Jahr: 2021

In „der“ Pflege wird jetzt überdurchschnittlich verdient. Ist das so? Ein Blick auf die Lohnentwicklung in der Kranken- und Altenpflege und was die Zahlen (nicht) aussagen

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Bei den vielen negativen Schlagzeilen, die uns in dieser Zeit aus den einzelnen Bereichen der pflegerischen Versorgung erreichen, ist man dankbar für positive Nachrichten. Wie wäre es mit so einer? In der Pflege wird überdurchschnittlich verdient. Wir erfahren, dass der bpa, also der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste, aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) zur Vergütung von Pflegekräften kommentiert. „In der Altenpflege wird überdurchschnittlich verdient. Diese gute Entwicklung haben Unternehmen und Träger in der Pflege in den vergangenen Jahren ganz ohne Eingriffe der Politik geschafft.“ Mit diesen Worten wird bpa-Präsident Bernd Meurer in dem Artikel zitiert.

Also funktioniert er doch, „der“ vielbeschworene Markt. Wenn flächendeckend über einen Mangel an Pflegekräften geklagt wird und wir gleichzeitig gerade in der Langzeitpflege eine steigende Nachfrage bei einem gleichbleibendem oder sogar abnehmenden Angebot haben, dann muss nach allen ökonomischen Grundregeln der Preis, in diesem Fall also der Lohn, nach oben gehen, wenn denn das Modell stimmt. Offensichtlich werden wir Zeugen, dass das auch funktioniert. Schauen wir aber sicherheitshalber einmal in die Originaldaten, die zu solchen frohen Botschaften geführt haben. Und dann ergibt sich wie so oft ein differenziertes Bild.

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Die Pflegeversicherung vor der Zahlungsunfähigkeit? Eine Milliarde Euro kann vielleicht das aktuelle Loch stopfen, aber das Grundproblem nicht lösen

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»Ein Minus von 2,5 Milliarden Euro werde die Pflegeversicherung in diesem Jahr einfahren, warnen die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV). Damit wäre der Puffer durch die letzte Beitragserhöhung bereits aufgebraucht.« Das konnte man Anfang 2021 dieser Meldung entnehmen: Pflegeversicherung steuert auf Defizit von 2,5 Milliarden Euro zu. »Nach Prognosen des GKV-Spitzenverbands werden bei den Pflegekassen Einnahmen von 50,3 Ausgaben von 52,8 Milliarden Euro gegenüberstehen. Das zu erwartende Defizit von 2,5 Milliarden Euro müsse aus dem Pflegeausgleichsfonds ausgeglichen werden«, so hieß es am Anfang dieses Jahres. »Der GKV-Spitzenverband forderte die Regierungskoalition auf, noch vor der Bundestagswahl die Finanzierungsprobleme in der Pflege anzugehen. Ohne eine Reform müssten spätestens 2022 die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen.« Und auch eine konkrete Hausnummer wurde genannt: »Nötig sei ein dauerhafter Steuerzuschuss von bis zu neun Milliarden Euro pro Jahr.«

Ein paar Monate später erreichen uns solche Meldungen: Milliarden-Finanzspritze für Pflegekasse: »Während der Pandemie wurde die Kasse der Pflegeversicherung immer leerer. Die Beiträge konnten das Loch nicht füllen. Deshalb droht nun eine Zahlungsunfähigkeit. Der Bund soll nun innerhalb von Tagen eine Milliarde Euro überweisen.« Dass die Pflegeversicherung derart knapp bei Kasse ist, beruhe auf „unvorhergesehenen pandemiebedingten Mehraufwendungen“. Was muss man sich darunter vorstellen?

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Über einen unfreien, als freien Mitarbeiter deklarierten Physiotherapeuten und die Bedeutung eines Urteils für andere (nicht nur) Gesundheitsberufe

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Seit vielen, sehr vielen Jahren wird immer wieder auch vor Gericht darüber gestritten, ob jemand als „freier Mitarbeiter“ und damit als Selbstständiger arbeitet bzw. arbeiten kann – oder aber nicht. Denn dann handelt es sich um einen abhängig beschäftigten Arbeitnehmer, für den andere Spielregel gelten, beispielsweise müssen Sozialabgaben gezahlt werden und es wird ein Arbeitsverhältnis begründet, mit dem für den Arbeitgeber ganz andere Pflichten verbunden sind als wenn der einen Auftrag vergeben würde an einen (formal) selbstständigen Unternehmer (seiner selbst).

Denn wenn es sich um einen Selbstständigen handelt würde, dann muss der oder die eben selbst für sich sorgen, also für sowas wie Krankenversicherungsschutz oder eine wie auch immer ausgestaltete Altersvorsorge. Und wenn der oder die Urlaub machen will, dann ist das kein Anspruch, den ein Arbeitgeber einlösen muss, sondern das muss der Selbstständige selbst hinbekommen (oder eben nicht).

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Menschenhandel und Ausbeutung. In Deutschland. Das BKA berichtet über die (kleine) Spitze eines (großen) Eisbergs

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»Die deutsche Polizei hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Ermittlungsverfahren im Bereich Menschenhandel geführt als im Vorjahreszeitraum. 2020 wurden 465 Verfahren abgeschlossen, eine Zunahme um 22,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.« Das berichtet das Bundeskriminalamt (BKA) unter der Überschrift Mehr Ver­fah­ren we­gen Menschen­handel. Das geht aus dem „Bundeslagebild Menschenhandel und Ausbeutung“ hervor:

➔ Bundeskriminalamt (2021): Menschenhandel und Ausbeutung. Bundeslagebild 2020, Wiesbaden, September 2021

Ein Schwerpunkt der Polizeiarbeit bleibt das Vorgehen gegen sexuelle Ausbeutung: 291 Verfahren wurden unter diesem Aspekt geführt, etwa aufgrund von Zwangsprostitution oder Ausbeutung von Prostituierten. Opfer sexueller Ausbeutung sind weiterhin mehrheitlich Frauen. So waren im Jahr 2020 von den insgesamt 406 Opfern in Verfahren des Menschenhandels zur sexuellen Ausbeutung 381 Opfer weiblich.

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Studie: Die Covid-19-Pandemie soll den stärksten Rückgang der Lebenswartung seit dem 2. Weltkrieg verursacht haben

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»Our analyses of life expectancy show that the pandemic exacted a striking toll on population health in 2020 across most of Europe, the USA and Chile. Only males and females in Denmark and Norway, and females in Finland were successful in avoiding drops in life expectancy in our cross-national comparison of 29 countries. Early non-pharmaceutical interventions coupled with a strong health-care system may help to explain some of this success.
In contrast, the USA, followed by Eastern European countries such as Lithuania, Bulgaria and Poland, experienced the largest losses in life expectancy in 2020, with larger losses in most countries for males than females.«
(➔ José Manuel Aburto et al. 2021: Quantifying impacts of the COVID-19 pandemic through life-expectancy losses: a population-level study of 29 countries, International Journal of Epidemiology, 2021, 10)

»Die COVID-19-Pandemie hat im letzten Jahr in Westeuropa zum größten Einbruch der Lebens­erwartung seit dem 2. Weltkrieg geführt. In Osteuropa wurden … die Auswirkungen durch das Ende des Ost­blocks übertroffen. Noch stärker waren die Folgen für die USA«, so das Deutsche Ärzteblatt unter der Überschrift COVID-19: Stärkster Rückgang der Lebenserwartung seit dem 2. Weltkrieg mit Bezugnahme auf die Studie von Aburto et al. 2021.

»Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind im letzten Jahr 1,8 Millionen Menschen an COVID-19 gestorben.* In vielen Ländern ist es zu einem Anstieg der Mortalität gekommen. José Manuel Aburto vom Leverhulme Centre for Demographic Science an der Universität Oxford und Mitarbeiter haben die Auswirkungen auf die Lebenserwartung ab der Geburt und der Restlebenserwartung im Alter von 60 Jahren berechnet. Die Analyse umfasst 27 Staaten in Europa sowie Chile und die USA, die ein mit Europa vergleichbares Sterberegister führen.«

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