Arbeitsmarkt

Das Renten-Wunder! Der Demografie-Kollaps bleibt aus! Ist jetzt doch alles gut bei der Rentenversicherung?

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Da werden sich nicht wenige BILD-Zeitungsleser die Augen gerieben haben: In den typisch ganz großen Buchstaben hat ihnen die Zeitung, die ansonsten gerne auf den apokalyptischen Wellen reitet, vor allem wenn es um Soziales geht, eine solche Schlagzeile etwas verfrüht in die vor die Tür gestellten Nikolaus-Schuhe gesteckt: Renten-Überraschung! Und wenige Zeilen später dann sogar im Fettdruck: Das Renten-Wunder! Was ist passiert?

Die BILD-Leser werden mit Hammer-Nachrichten versorgt, die bei nicht wenigen das vorher in vielen Jahren einzementierte Weltbild des ganz bald in sich zusammenbrechenden Renten-Gebäudes schwer erschüttern muss: »Mega-Rentenerhöhungen, gigantische Rücklagen, stabiler Beitrag – die Rente entwickelt sich viel besser als Experten und Regierung in den vergangenen Jahren schwarzgemalt haben! Und jetzt? Zeichnet sich auch noch ab, dass der prognostizierte Demografie-Kollaps ausbleibt!« Da ist doch nun wirklich nach den langen Jahren des Kaputt-Redens der gesetzlichen Rente ein rentenpolitisches Halleluja fällig. Oder?

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Der wirtschaftswissenschaftliche „Nobelpreis“ 2023 für die Aufdeckung der „wichtigsten Faktoren geschlechtsspezifischer Unterschiede auf dem Arbeitsmarkt“

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„Ich habe keine Ausbildung in Ökonomie und hasse sie aus tiefstem Herzen“
(Alfred Nobel)

Nein, es soll hier nicht erneut die Fragwürdigkeit der Tatsache, dass gleichsam im Windschatten der alljährlichen Verleihung der Nobelpreise auch (eben nicht) einer für die Wirtschaftswissenschaften verliehen wird, behandelt werden (vgl. dazu beispielsweise die Bemerkungen in dem Beitrag Nichts weniger als die Linderung der globalen Armut durch ziemlich kleine Sachen, die aber experimentell „evidenzbasiert“? Anmerkungen zum „Nobelpreis“ für Wirtschaftswissenschaften 2019, der hier am 14, Oktober 2019 veröffentlicht wurde). Erst 1968 wurde dieser Preis von der schwedischen Reichsbank gestiftet und als „The Sveriges Riksbank Prize in Economic Sciences in Memory of Alfred Nobel“ erstmals 1969 verliehen. Mehr als 90 Menschen haben den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften seit der ersten Auszeichnung 1969 erhalten – darunter waren mit Elinor Ostrom (2009) und Esther Duflo (2019) bislang erst zwei Frauen.

2023 ist dann die dritte Frau ausgezeichnet worden. Die US-Ökonomin Claudia Goldin von der Harvard University wurde für ihre Forschung zur Rolle von Frauen auf dem Arbeitsmarkt mit dem „Nobelpreis“ für Wirtschaftswissenschaften prämiert.

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Die Big Three der US-amerikanischen Automobilindustrie sind mit der „Stand-up-strike“-Strategie der Gewerkschaft bearbeitet worden. Kommt jetzt Tesla an die Reihe?

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Fast schon täglich wird man mit Meldungen über Arbeitskämpfe in den unterschiedlichsten Branchen aus den USA beliefert, dort läuft seit einiger Zeit eine bedeutsame Streikwelle. Und die hatte auch die Automobilindustrie erfasst. Die „Big Three“ der dortigen Automobilindustrie – also General Motos (GM), Ford und Stellantis – wurden von der Gewerkschaft United Auto Workers (UAW) bestreikt. Ursprünglich hatte die UAW eine Erhöhung der Einkommen um 40 Prozent über vier Jahre gefordert, denn um diesen Prozentsatz seien die Einkommen des Top-Managements gewachsen. Die Auto-Hersteller hingegen waren jedoch lediglich zu Zuwächsen von bis zu 20 Prozent über viereinhalb Jahre bereit. Daraufhin gab es Streikaktionen der UAW, die für gehörige Aufmerksamkeit gesorgt haben. Weniger, weil der US-Präsident Joe Biden seine Unterstützung der streikenden Arbeitern zum Ausdruck gebracht hat, sondern vor allem wegen der Strategie des »Stand-up strike« der Gewerkschaft.

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In den USA rollt eine Streikwelle, mit durchaus beachtlichen Erfolgen auf Seiten der Gewerkschaften

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Jahrelang wurde mit Blick auf die USA immer berichtet, dass dort die Gewerkschaften nur noch ein Schattendasein fristen und Streiks wurde als Thema des „alten Europa“ abgehandelt. Das hat sich in den vergangenen Monaten erkennbar geändert. Man kann sogar von einer Streikwelle sprechen, die sich durch ganz unterschiedliche Branchen zieht. Da sind die Drehbuchtautoren und (noch immer) die Schauspieler, die sich im Ausstand befanden bzw. befinden (vgl. dazu ausführlicher den Beitrag Arbeitskämpfe als historisches Moment. Zur fundamentalen Bedeutung der Streiks von Drehbuchautoren und Schauspielern in den USA diesseits von Glanz und Glamour, der hier am 15. September 2023 veröffentlicht wurde).

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Arbeitskämpfe als historisches Moment. Zur fundamentalen Bedeutung der Streiks von Drehbuchautoren und Schauspielern in den USA diesseits von Glanz und Glamour

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Deutschland liegt nach wie vor – folgt man der Rechenweise des gewerkschaftsnahen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) – im unteren Mittelfeld hinsichtlich der Streikintensität im internationalen Vergleich. Gemessen an den arbeitskampfbedingten Ausfalltagen pro 1.000 Beschäftigte gibt es eine Spitzengruppe bestehend aus Belgien, Frankreich und Kanada, gefolgt von einem oberen Mittelfeld, das von Dänemark, Finnland und Spanien bis Norwegen reicht. Das untere Mittelfeld wird aktuell von den Nieder- landen angeführt und umfasst neben Deutschland auch Irland, Polen sowie Portugal (vgl. Dribbusch et al.: WSI-Arbeitskampfbilanz 2022. Streiks als normales Instrument der Konfliktregulierung bei Tarifauseinandersetzungen, April 2023).

Wenn denn aber mal gestreikt wird, dann wird man in den vergangenen Jahren zunehmend mit einer deutschen Besonderheit konfrontiert: Bereits nach einem Tag wird eine hyperventilierende Berichterstattung an den Tag gelegt, nach der unzumutbare Belastungen mit den Arbeitsniederlegungen verbunden seien und reflexhaft werden Einschränkungen des Streikrechts diskutiert, als ob wir massiven Streikwellen ausgesetzt wären.

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