Fragile Selbstverständlichkeiten oder: Stell Dir vor es brennt, aber keiner kann kommen. Und der Notarzt braucht auch immer länger, wenn es denn noch einen gibt

Gerade in diesen Tagen wird einem zwangsweise erneut bewusst, wie zerbrechlich scheinbar unerschütterliche Selbstverständlichkeiten des alltäglichen Lebens werden können. Man nehme dafür die Diskussion über die Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen. Zumindest kurzfristig würde ein sofortiger Stopp der Gaslieferungen aus dem kriegführenden Russland zu massiven, nicht nur für viele Unternehmen existenziellen Verwerfungen führen. Auch die Tatsache, dass viele Häuser und Wohnungen mit Gas versorgt werden müssen und dass der russische Anteil daran eben nicht von heute auf morgen (oder übermorgen?) ersetzt werden kann, steht im Raum und muss mitbedacht werden bei den anstehenden Entscheidungen.

Es ist sicher unbestreitbar, dass die Energieversorgung, ein beheizbare Wohnung und warmes Wasser zu dem gehört, was unter dem scheinbar angegrauten Begriff der „Daseinsvorsorge“ eingeordnet werden muss. Darunter versteht man die staatliche Aufgabe, Güter und Leistungen bereitzustellen, die für ein menschliches Dasein notwendig sind. Dies umfasst beispielsweise die Energie- und Wasserversorgung, Verkehrsleistungen, Telekommunikation, Rundfunk, Straßenreinigung sowie Abwasser- und Müllentsorgung. Und sicher werden alle zustimmen, wenn wir in die Liste mit den Beispielen für Daseinsvorsorge auch den Rettungsdienst und die Feuerwehr aufnehmen. Selbstverständlich erwartet jeder von uns, dass professionelle Hilfe kommt, wenn unser Haus in Flammen steht oder wenn ein Familienmitglied mit einem Herzinfarkt zusammengebrochen ist. Aber was ist schon selbstverständlich?

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Erzwingungshaft gegen einen wohnungslosen, drogenabhängigen und im Rollstuhl sitzenden Obdachlosen? Nein, sagt das Amtsgericht in Dortmund

Dortmund ist eine große und bunte Stadt mit vielen tollen Menschen und interessanten Entwicklungen gerade vor dem Hintergrund des montanindustriellen Erbes, mit dem sich diese Stadt des Ruhrgebiets auch in den 2020er Jahren noch herumschlagen muss. Und so, wie man diese Stadt keinesfalls auf den Bundesligisten Borussia Dortmund reduzieren darf, sollte man nicht von dem eigenartigen Verhalten eines Teils der Dortmunder Bürokratie auf alle schließen. Soweit die einschränkende Vorbemerkung, wenn es im Folgenden um ein neues Urteil des Amtsgerichts Dortmund geht.

Mit Beschluss vom 8. Dezember 2021 hat der Dortmunder Richter am Amtsgericht Dröge unmissverständlich festgestellt: »Der Antrag auf Anordnung der Erzwingungshaft wird zurückgewiesen, weil der Betroffene zahlungsunfähig ist.«

Um wen und was geht es hier? »Der betroffene ist drogenabhängiger und obdachloser Rollstuhlfahrer. Die Stadt Dortmund hat in verschiedenen Verfahren gegen den Betroffenen Bußgelder in Höhe von insgesamt 7.325,00 Euro zzgl. Verfahrenskosten festgesetzt.«

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Wachstumsmarkt Cyberkriminalität – nicht nur ein Wirtschaftsthema. Zur sozialpolitischen Bedeutung von Cyberangriffen

Es gibt so viele Dinge, die wir alle in unserem Alltag für derart selbstverständlich halten, dass keiner auch nur eine Sekunde darüber nachdenkt. Beispielsweise dass man Licht hat, wenn man in der eigenen Wohnung den entsprechenden Schalter drückt. Oder dass beim Einkauf im Supermarkt die Kassiererin die Kasse öffnet, wenn man mit Bargeld bezahlt. Die völlige Selbstverständlichkeit wird einem erst dann als ein fragiles Konstrukt bewusst, wenn man auf einmal kein Licht mehr bekommt – oder wenn sich die Kassen in Supermärkten der Öffnung verweigern und einfach zu bleiben. Nichts geht mehr auf einmal.

Supermarkt-Kassen, die sich nicht mehr öffnen lassen, das ist nun keineswegs ein theoretisches Hirngespinst, sondern Millionen Schweden mussten genau diese Erfahrung machen. »Ein Hackerangriff auf US-Firmennetzwerke hat Auswirkungen bis nach Europa. Bei einer von Schwedens größten Supermarktketten funktionieren die Kassen nicht«, wurde Anfang Juli 2021 gemeldet: Cyberattacke trifft 800 Filialen einer schwedischen Supermarktkette. „Einer unserer Subunternehmer war Ziel eines digitalen Angriffs, und deshalb funktionieren unsere Kassen nicht mehr“, teilte Coop Schweden mit. Der Konzern hoffe, das Problem schnell in den Griff zu bekommen und die Filialen wieder öffnen zu können. Coop ist eine der größten Supermarktketten des Landes.

Aber es waren nicht nur Filialen einer Supermarkt-Kette betroffen: »In Schweden berichteten auch die staatlichen Eisenbahnen und eine Apothekenkette von Störungen. Verteidigungsminister Peter Hultqvist sprach von einem sehr gefährlichen Angriff. „In einer anderen geopolitischen Lage könnten uns staatliche Akteure auf diese Weise angreifen, um die Gesellschaft lahmzulegen und Chaos anzurichten“, sagte Hultqvist im Fernsehen.«

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