Es geht niemals nur in eine Richtung. In den zurückliegenden Jahren konnte man den Eindruck bekommen, dass „die“ Gesellschaft kontinuierlich offener bzw. toleranter gegenüber den vielfältigen Ausprägungen ihrer vielfältigen, „diversen“ Ausdifferenzierung wird. Aber bereits ein partieller Blick auf die Wahrnehmung und Bewertung der Menschen, die im Kontext der Fluchtmigration nach Deutschland gekommen sind, muss dem Beobachter bei aller Vorsicht gegenüber der medialen Vervielfachung und damit einhergehend einer massiven Übergewichtung skeptischer und ablehnender und die Probleme besonders betonender Stimmen an sich nur kleiner Gruppen nahelegen, dass im Kontext der „Multikrisen“-Erfahrung, der wir seit Jahren ausgesetzt sind, Stimmungen auch kippen können, dass es – was aber bereits eine spezifische Bewertung darstellt – „regressive“ Entwicklungen geben kann.
Flüchtlinge
Diesseits und jenseits des „Wir schaffen das“: Licht und Schatten zehn Jahre nach der Zuwanderung von Hunderttausenden Flüchtlingen im Jahr 2015 hinsichtlich der Arbeitsmarktintegration
Wir erinnern uns: Vor zehn Jahren – im Spätsommer und Herbst des Jahres 2015 – kamen innerhalb kürzester Zeit Hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland. In den Monaten von August bis Dezember 2015 wurde mehr als 782.000 Flüchtlinge im EASY-System registriert – und nur der Vollständigkeit halber sei hier darauf hingewiesen, dass es damals erhebliche Erfassungsprobleme gab, so dass das ein ungefährer Wert sein wird.1
Wie das Geburtstage so an sich haben, verwundert es nicht, dass in diesen Tagen an die Zeit vor zehn Jahren erinnert wurde – und ganz besonders an den mittlerweile historisch gewordenen Ausspruch der damaligen Bundeskanzlerin: „Wir schaffen das“.2 Aber abweichend zu einer normalen Geburtstagsfeier wird in diesem Fall nicht versucht, ein makelloses Bild des zu Feiernden zu zeichnen und einen „schönen Tag“ zu inszenieren, sondern man geht gleich ran an die Umformulierung des Merkelschen Postulats mindestens zu einer Frage: Haben wir es (nicht) geschafft?
Flüchtlinge aus der Ukraine: Erst rein in das Bürgergeld und jetzt wieder raus? Das „Leistungsrechtsanpassungsgesetz“. Ein weiteres Beispiel für eine fragwürdige Verschiebebahnhof-Politik
Ende Februar 2022, als der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine begann, lebten etwa 155.000 Staatsangehörige aus der Ukraine in Deutschland. Das war zu dem Zeitpunkt eine relativ stabile Größe, in den Jahren vor 2022 lag die Zahl der Menschen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit in Deutschland immer um die 140.000. Das hat sich nach dem 24. Februar 2022 massiv verändert. Bereits im Mai 2022 waren fast eine Million Ukrainerinnen und Ukrainer im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst. Innerhalb weniger Wochen wurden wir Zeugen der größten Flüchtlingsbewegung in Europa in der jüngeren Geschichte.
Wie viele Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sind (noch oder wieder) in Deutschland? Und was wissen wir über ihre Lebenssituation?
Vor einigen Monaten gab es eine intensive öffentliche Debatte über die angebliche bzw. im europäischen Vergleich bei allen Problemen partieller Ländervergleiche auch tatsächlich überschaubaren Arbeitsmarktintegration der Kriegsflüchtlinge in Deutschland. Damals wurde immer wieder darauf hingewiesen, dass man zum einen die Zusammensetzung der ukrainischen Kriegsflüchtlinge berücksichtigen müsse (dabei vor allem der hohe Anteil an Frauen und Kindern), zum anderen die spezifische Art und Weise der Integrationsbemühungen mit einer Schwerpunktsetzung auf Sprachkurse.
Derzeit halten sich dem Ausländerzentralregister (AZR) zufolge in Deutschland 1,253 Mio. Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine auf. 398.352 Personen, die zwischen Februar 2022 und Ende Dezember 2024 aus der Ukraine nach Deutschland geflohen waren, halten sich laut AZR nicht mehr in Deutschland auf. Von ihnen sind rund 5.000 Personen verstorben.
Hinweise zu den Zahlen aus dem Ausländerzentralregister (AZR): Wie viele Personen aus der Ukraine genau Deutschland erreicht beziehungsweise verlassen haben, lässt sich nicht mit Sicherheit feststellen. Zum einen können ukrainische Staatsbürger ohne Visum in die Europäische Union einreisen und sich in EU-Mitgliedstaaten des Schengen-Raums frei bewegen. Zum anderen können Ausländerbehörden (auf deren Meldungen das AZR beruht) die Zahlen zu unterschiedlichen Zeitpunkten melden, weil sie etwa verzögert von einer Ausreise erfahren. Migrationsforscher gehen davon aus, dass die Zahlen des AZR zu hoch sind, unter anderem da Fortzüge erst verspätet dort erscheinen. Quelle: Flüchtlinge aus der Ukraine.
Erwerbstätigkeit und Löhne von Flüchtlingen steigen deutlich, so eine neue Studie. Aber …
Erst vor kurzem wurde hier ein Blick geworfen auf die vielen Menschen, die seit 2015 als schutzsuchende Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind – dabei ging es um die Menschen aus den Ländern Afghanistan, Eritrea, Iran, Irak, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien, die als „Asylherkunftsländer“ bezeichnet werden und damit die Länder umfassen, aus denen die meisten Asylbewerber stammen. Die über eine Million Menschen, die als Kriegsflüchtlinge seit dem Frühjahr 2022 aus der Ukraine zu uns gekommen sind, wurden dabei ausgeklammert: Es geht voran mit der Integration der Geflüchteten aus den „Asylherkunftsländern“ in den Arbeitsmarkt. Wie immer lohnt ein etwas genauerer Blick auf die Zahlen, so ist der Beitrag überschrieben, der hier am 10. Juli 2023 veröffentlicht wurde. Zu dem, was wir über die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine (nicht) wissen, vgl. diesen Beitrag vom 16. Juli 2023: Gekommen, um (nicht) zu bleiben. Was wir über die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine (nicht) wissen.
In dem Beitrag über die Integration der Geflüchteten aus den „Asylherkunftsländern“ in den Arbeitsmarkt wurde u.a. mit Bezug auf aktuelle Daten des IAB ausgeführt, »dass noch eine Menge zu tun ist hinsichtlich einer (erfolgreichen) Integration in den Arbeitsmarkt: Die Beschäftigungsquote der Menschen aus den Asylherkunftsländern liegt bei 41,4 Prozent … Die „SGB II-Hilfequote“ wird mit 45,5 Prozent ausgewiesen und liegt damit erheblich höher als bei den Ausländern insgesamt (21,3 Prozent) oder gar den Deutschen (mit 8,6 Prozent).«