Sozialversicherung 2015 mit einem Überschuss von 1,2 Mrd. Euro. Aber der schmilzt und nicht überall gibt es schwarze Zahlen

von

Die Sozialversicherung mit ihren einzelnen Zweigen ist in Deutschland (nicht nur) finanziell gesehen ein echtes Schwergewicht. Im Jahr 2015 hat sie 577,3 Milliarden Euro an Einnahmen verbuchen können. Damit man eine Vergleichsgröße hat: Das Gesamtvolumen der Steuereinnahmen von Bund und Bundesländern (ohne die kommunalen Steuereinnahmen) belief sich 2015 auf 620 Milliarden Euro.
Den Einnahmen der Sozialversicherung standen im gleichen Zeitraum Ausgaben in Höhe von 576,0 Milliarden Euro gegenüber. Sozialversicherung im Jahr 2015 mit 1,2 Milliarden Euro Über­schuss, so hat das Statistische Bundesamt eine Pressemitteilung überschrieben, der diese Daten entnommen sind. Der kann man hinsichtlich des Überschusses auch entnehmen, dass dieser um 2,1 Milliarden Euro niedriger ausgefallen ist als im Vorjahr.

Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Krankenversicherung (einschließlich Gesundheitsfonds), die gesetzliche Unfallversicherung, die allgemeine Rentenversicherung und die knappschaftliche Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte, die soziale Pflegeversicherung (einschließlich des Vorsorgefonds) sowie die Bundesagentur für Arbeit (einschließlich deren Versorgungsfonds). Aber die Entwicklung der Ausgaben und Einnahmen in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung verläuft nicht einheitlich, sondern neben schwarzen sind auch rote Zahlen zu verzeichnen.

In der Berichterstattung über die Entwicklung der Finanzentwicklung der Sozialversicherung kann man beispielsweise diese Überschrift lesen: Sozialversicherungsüberschuss schrumpft: »Höhere Ausgaben für Gesundheit und Rente haben das Plus in der Sozialversicherung 2015 schrumpfen lassen. Der Überschuss lag im vergangenen Jahr bei 1,2 Milliarden Euro – nach 3,3 Milliarden Euro 2014.«

Nicht nur vor dem Hintergrund der aktuellen Rentendebatte interessant sind die detaillierten Ausführungen der Bundesstatistiker zur gesetzlichen Rentenversicherung – die hat 2015 ein Defizit von 1,9 Milliarden Euro verzeichnet, nachdem es im Vorjahr dort noch einen Überschuss von 3,3 Milliarden Euro gegeben hatte:

»Im Jahr 2015 erhöhten sich die Einnahmen der allgemeinen Rentenversicherung um 2,4 % auf 275,6 Milliarden Euro. Sie beruhen zu mehr als zwei Dritteln auf Beitragseinnahmen, welche im Vergleich zum Jahr 2014 um 2,9 % auf 194,5 Milliarden Euro stiegen. Zu Beginn des Jahres 2015 wurde der Beitragssatz um 0,2 Prozentpunkte gesenkt, um die Obergrenze der Nachhaltigkeitsrücklage nicht zu überschreiten. Die Ausgaben lagen mit 277,5 Milliarden Euro um 4,4 % über dem Niveau des Vorjahres. Daraus ergibt sich für die allgemeine Rentenversicherung im Jahr 2015 ein Finanzierungsdefizit von 1,9 Milliarden Euro nach einem Finanzierungsüberschuss von 3,3 Milliarden Euro im Vorjahr. Das Finanzierungsdefizit der allgemeinen Rentenversicherung wurde durch eine planmäßige Entnahme aus der Nachhaltigkeitsrücklage gedeckt.«

Ausweislich der Abbildung gehört auch die gesetzliche Krankenversicherung zu den Zweigen der Sozialversicherung, die in die roten Zahlen gerutscht sind:

»Die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung einschließlich Gesundheitsfonds beliefen sich im Jahr 2015 auf 212,3 Milliarden Euro. Dies entspricht einer Steigerung von 3,4 % im Vergleich zum Vorjahr. Ursächlich hierfür ist die anhaltend positive wirtschaftliche Lage sowie die damit verbundene Lohn- und Beschäftigungsentwicklung.

Mit 3,9 % stiegen die Ausgaben weiterhin stärker als die Einnahmen und lagen im Jahr 2015 bei 215,4 Milliarden Euro. Daraus resultierte ein im Vergleich zum Vorjahr höheres Defizit von 3,1 Milliarden Euro. Dies lag im Wesentlichen daran, dass einerseits die Krankenkassen ihre Versicherten durch niedrige Zusatzbeiträge entlastet haben. Zum anderen spiegelt sich in dem ausgewiesenen Defizit der Einnahmenrückgang beim Gesundheitsfonds durch die vorübergehende Absenkung des Bundeszuschusses um 2,5 Milliarden Euro auf 11,5 Milliarden Euro im Jahr 2015 wider. Außerdem trug das erstmalig negative Zinsergebnis des Gesundheitsfonds (– 1,8 Millionen Euro) im Jahr 2015, das aus Strafzinsen an die Banken resultierte, zum Defizit bei.«

Ganz anders die Situation in der Arbeitslosenversicherung, die von der Bundesagentur für Arbeit verwaltet wird:

»Im Jahr 2015 lagen die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit einschließlich deren Versorgungsfonds bei 35,3 Milliarden Euro. Verglichen mit dem entsprechenden Vorjahreszeitraum entspricht dies einem Anstieg um 4,7 %. Demgegenüber stand eine Verringerung der Ausgaben um 1,7 % auf 31,6 Milliarden Euro. Für die Bundesagentur für Arbeit ergab sich daraus im Berichtszeitraum ein Finanzierungsüberschuss von 3,7 Milliarden Euro, der sich damit im Vergleich zum Jahr 2014 (1,6 Milliarden Euro) nochmals erhöhte.«

Allerdings muss man an dieser Stelle kritisch einwerfen, dass die Arbeitslosenversicherung (SGB III) im Bundesdurchschnitt nur noch für 30 Prozent der Arbeitslosen zuständig ist, während mit 70 Prozent die meisten Arbeitslosen auf das steuerfinanzierte und bedürftigkeitsabhängige Grundsicherungssystem (SGB II) verwiesen sind – diese Relation kann man aus einer „klassischen“ sozialstaatlichen Sicht überaus kritisch sehen, denn eigentlich sollten die der Grundsicherung vorgelagerten Sozialversicherungssysteme die Hauptlast der Absicherung tragen. Aber das ist im Feld der Arbeitslosigkeit seit längerem vorbei.

Bleibt noch der Bereich der ebenfalls heftig diskutierten Pflegeversicherung. Hier macht der Überschuss einen kräftigen Sprung nach oben – und auch der Anstieg der Ausgaben bewegt sich im zweistelligen Prozentbereich:

»Die Einnahmen der sozialen Pflegeversicherung summierten sich im Jahr 2015 auf 30,7 Milliarden Euro. Dem Anstieg der Einnahmen um 18,5 % stand ein Zuwachs der Ausgaben um 14,0 % auf 29,0 Milliarden Euro gegenüber. Für das Jahr 2015 ergab sich für die soziale Pflegeversicherung ein Finanzierungsüberschuss von 1,7 Milliarden Euro nach einem Überschuss von 0,5 Milliarden Euro im Vorjahr.

Die Jugend: Ausbleibende Rebellion und alle wollen Mainstream sein. Aber ist das so? Und gibt’s die überhaupt, die Jugend?

von

Bereits die Überschriften verdeutlichen den Eindruck: Endlich mal wieder eine Nachricht über unsere Jugend, die man gut unter die Leute bringen kann als Erwachsener: Alle wollen Mainstream sein oder Die Rebellion bleibt aus, um nur zwei Beispiele zu zitieren.

Was ist passiert? »Noch nie seit der Nachkriegszeit ist die Jugend in Deutschland so wenig rebellisch wie heute gewesen. Zumindest sagt das die Sinus-Jugendstudie«, berichtet Johannes Leithäuser. Und Barbara Vorsamer sekundiert: »“Mainstream“ ist kein Schimpfwort mehr. Für die heute 14- bis 17-Jährigen ist es wichtig, Teil der Mehrheitsgesellschaft zu sein. Jugendliche „gehen“ nicht online, sie sind es – immer. Das Internet ist eine Selbstverständlichkeit für sie, das Sinus-Institut spricht von „digitaler Sättigung“.«

Strebsam, pragmatisch und fast schon überangepasst – so wird „die“ heutige Jugend typisiert. »Mehr noch als vor einigen Jahren wollten nun viele Jugendliche bewusst so sein „wie alle“. Die Mehrheit greife stärker als früher auf einen gemeinsamen Wertekanon zurück. Die Autoren stellen eine „gewachsene Sehnsucht nach Aufgehoben- und Akzeptiertsein“ fest sowie stärker als früher den Wunsch nach Geborgenheit, Halt und Orientierung in zunehmend unübersichtlichen Verhältnissen einer globalisierten Welt«, so Leithäuser in seinem Artikel.
»Der Wertekanon der jungen Menschen ist größtenteils identisch mit dem der Erwachsenen: Anpassungs- und Leistungsbereitschaft, stabile Beziehungen, Halt und Orientierung in der Gemeinschaft«, ergänzt Barbara Vorsamer in ihrem Beitrag.

Beide schöpfen aus einer neuen Studie mit dem Titel „Wie ticken Jugendliche 2016?“ des SINUS-Instituts (vgl. dazu auch die Pressemitteilung Neue SINUS-Jugendstudie: Die Jugend rückt zusammen). Die Sozialwissenschaftler haben bei den jungen Menschen eine „generelle Anpassungsbereitschaft und selbstverständliche Akzeptanz von Leistungsnormen und Sekundärtugenden“ gefunden und darauf sogleich ein neues Etikett geklebt: „Neo-Konventionalismus“, so nennen sie das. Deutschlands brave Jugend, so hat Matthias Kaufmann seinen Artikel über die Sinus-Studie überschrieben. Das wird all denen, die immer noch „der“ Jugend irgendwelche gesellschaftsverändernden Potenziale zuschreiben, endgültig den letzten Zahn ziehen.

Die zitierte Studie wird von der Bundeszentrale für politische Bildung, von kirchlichen Trägern und weiteren Stiftungen und Verbänden finanziert. Den Wissenschaftler interessiert natürlich vor allem, auf welcher Datengrundlage diese nun durch viele Medien geisternde Studie beruht. Und da muss man sogleich eine Menge Wasser in den „Studien“-Wein gießen. Dazu Johannes Leithäuser in seinem Artike

»Die Ergebnisse der Studie basieren auf langen und persönlichen Interviews mit 72 Teenagern aus verschiedenen Milieus, erläuterte Projektleiter Marc Calmbach. Die Forschung schätzt diese Methode wegen ihrer Tiefenschärfe als seriös ein, allerdings nicht als repräsentativ.«

Also 72 Tiefeninterviews mit Teenagern bilden die Basis für das, was nun überall als gesichertes Wissen in den Raum gestellt wird – aber dennoch schreiben fast alle Medien darüber ohne Hinweis auf die eben nicht repräsentative Datenbasis und vermitteln den Lesern den Eindruck, so tickt „die“ Jugend.

Das ist gelinde formuliert sehr sportlich bzw. anmaßend angesichts der Heterogenität der Gruppe, über die wir hier reden.

Einen Blick auf die junge Generation kann man auch auf einer anderen empirischen Basis werfen. Wie beispielsweise in der Shell Jugendstudie 2015. Die ist zum einen eine seit 1953 laufende Langzeitbeobachtung (mittlerweile liegt die 17. Shell-Jugendstudie vor), zum anderen basiert sie auf einer repräsentativ zusammengesetzten Stichprobe von 2.558 Jugendlichen im Alter von 12 bis 25 Jahren aus den alten und neuen Bundesländern. Was schon mal eine andere Hausnummer ist. Wobei es inhaltlich einige Überschneidungen zwischen den Studien gibt – allein schon an der Begrifflichkeit ablesbar: „Eine pragmatische Generation“, so heißt das in der jüngsten Shell-Jugendstudie. Die aber „im Aufbruch“ sei:

»Im Vergleich zu den vorangegangenen Studien stellen die Autoren bei den Jugendlichen Anzeichen für einen Sinneswandel fest. Seit 2002 charakterisierte die Studie die Jugendlichen als „pragmatisch und unideologisch“. 2006 zeigte sich eine Kontinuität dieser Grundhaltung, jedoch mit steigender Unsicherheit, ob die Jungen und Mädchen ihr Leben tatsächlich so gestalten können, wie sie es sich wünschen. 2010 begannen die Druck- und Angstgefühle zu weichen. Der Optimismus für die persönliche Zukunft wuchs. Und: statt wie in den Vorjahren vor allem auf das eigene Leben und das private Umfeld zu sehen, zeigten Jugendliche wieder wachsendes politisches Interesse und Bereitschaft zum politischen Engagement. Dieser Trend hat sich 2015 deutlich verstärkt.«

Das hört sich doch alles rundum gut an. „Der“ Jugend geht es also gut und zugleich – man denke an dieser Stelle nur an die aktuelle Berichterstattung über die Lage auf dem Ausbildungsstellenmarkt, wird immer offensichtlicher, dass die jungen Menschen im Gefolge der demografischen Entwicklung immer mehr zu einem knappen Gut werden, was derzeit – im im Zusammenspiel mit gesellschaftlichen Wertewandelprozessen, Stichwort Hinwendung zu (formal) höheren Schuldabschlüssen und eine stärkere Orientierung auf Studium – Teilbereiche des dualen Berufsausbildungssystems schmerzhaft zu spüren bekommen, denn ihnen gehen schlichtweg die Bewerber aus.

Aber wie immer im Leben ist es dann doch komplizierter. Das könnte man aufzeigen an dem gerade erwähnten Thema „Lehrlingsmangel“, also den über 40.000 unbesetzten Ausbildungsstellen, die diese Tage in vielen Medienbeträgen beklagt werden. Schaut man genauer hin, dann wird man sehen, dass es gleichwohl auch eine andere, dunkle Seite der Medaille gibt mit nicht wenigen „unversorgten“ Bewerbern. Das aber ist ein eigenes Thema für einen eigenen Blog-Beitrag.

Wenn man mehr wissen möchte über „die“ Jugend und dabei Wert legt auf einen differenzierten Blick auf das, was sich in dieser großen Gruppe an unterschiedlichen Prozessen abspielt, dann lohnt ein (virtueller) Besuch des Deutschen Jugendinstituts, die sich den ganzen Tag mit diesen Fragen beschäftigen. In deren Arbeit werden dann auch deutlich mehr Schattenbereiche und Problemstellen erkennbar. Dafür verfügen die Forscher über ein ganz anderes Instrumentarium als einige Tiefeninterviews, beispielsweise „AID:A“ (die Abkürzung ist kein künstlerischer Versuch, sondern sie steht für „Aufwachsen in Deutschland: Alltagswelten“), ein Kinder-, Jugend- und Familiensurvey, mit einem Querschnitt- und Längsschnittdesign. Dabei werden die objektivierbaren Lebensverhältnisse von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen ebenso erfasst wie subjektive Einstellungen; „weiche“ Faktoren wie individuelles Wohlbefinden stehen neben „harten“ Indikatoren wie Armutsrisiken oder dem (Nicht-)Erreichen schulischer Abschlüsse. Ein Übersicht über erste Befunde aus dem Survey 2015 findet man in dieser Veröffentlichung:

Sabine Walper / Walter Bien / Thomas Rauschenbach (Hrsg.): Aufwachsen in Deutschland heute. Erste Befunde aus dem DJI-Survey AID:A 2015. München 2015

Und natürlich darf an dieser Stelle auch nicht der Hinweis auf den in jeder Legislaturperiode zu erstellenden Kinder- und Jugendbericht fehlen. Der aktuellste, 14. Kinder- und Jugendbericht wurde 2013 veröffentlicht. Auch dort finden sich zahlreiche differenzierte Befunde.

Fazit: Die mediale Resonanz, die man diese Tage beobachten kann ausgehend von den Ergebnissen der „Sinus-Studie“, sollte mit zwei großen Fragezeichen versehen werden. Zum einen muss man einfach methodisch zur Kenntnis nehmen, dass das alles auf 72 Tiefen-Interviews mit Teenagern basiert, die für sich genommen sicher einen Eigenwert haben, die aber nicht wirklich geeignet sind, in der Berichterstattung darüber von „der“ Jugend zu sprechen. Das ist methodisch schlichtweg nicht zulässig, verführt aber angesichts der Tatsache, dass das so gemacht wird, zu dem Eindruck, mit „der“ Jugend sei alles in Ordnung und die werden sogar immer angepasster und konventioneller. Daraus resultiert das zweite Fragezeichen, ob man damit nicht – gleichsam als Kollateralschaden – den Blick vernebelt auf die unbestreitbar vorhandenen Teilgruppen an jungen Menschen, die unter erheblichen Restriktionen aufwachsen (müssen) und die oftmals mit „beschädigten“ Biografien in das Erwachsenenleben starten.

Dass es die gibt kann man – auch, aber nicht nur – an den extremen Rändern aufzeigen, vgl. dazu beispielsweise den Blog-Beitrag Durch alle Netze gefallen, vergessen und jetzt ein wenig angeleuchtet: Der Blick auf die „entkoppelten Jugendlichen“ vom 11. Juni 2015 sowie ergänzend das im November 2015 veröffentlichte Schwerpunktheft Abgewandt? Schwierig? Eigensinnig?! Jugendliche, die aus unserem Rahmen fallen von „dreizehn. Zeitschrift für Jugendsozialarbeit“.

Vielleicht doch noch mal zurück auf Start beim Mathematik-Unterricht aufgrund eklatanter Zahlenschwäche? Oder wenigstens eine Entschuldigung für bewusste Manipulation?

von

Über einen wirklich dreisten Versuch, in der aktuellen Rentendebatten eine eigene Wirklichkeit zu basteln und ein Altersarmutsproblem einfach in das Reich der Fabeln zu verbannen, wurde hier im Beitrag Von Konfusion bis dreister Realitätsverweigerung in der Berichterstattung über Rente und Altersarmut vom 24.04.2016 schon berichtet. Dabei ging es um die Ausführungen von Rainer Hank, verantwortlicher Redakteur für Wirtschaft und „Geld & Mehr“ bei der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Hank hat Literaturwissenschaft, Philosophie und Katholische Theologie studiert und wurde 1983 über die Literatur der Wiener Moderne promoviert.  Von wegen Altersarmut!, so heißt sein neuester Kommentar, mit dem er sich polemisch in die Debatte eingebracht hat, die er auch durch Talkshow-Auftritte „bereichert“.

In meinem Blog-Beitrag habe ich in mehrfacher Hinsicht den Unsinn seiner Ausführungen angesprochen. Ganz offensichtlich hat er es beim Rententhema nicht so mit den Zahlen, das sollte man aber, auch unabhängig von der Tatsache, dass wir hier nicht über irgendwelche  relevanzlosen Gleichungsmodelle aus der herrschenden Ökonomie reden, sondern über die Frage, mit welchen konkreten Geldbeträgen ältere Menschen rechnen müssen oder auf welche sie hoffen dürfen. Besonders dreist – und das habe ich schon offen angesprochen – ist die Tatsache, dass er einfach irgendwelche Zahlen in die Tasten haut und der Leser seines Machwerks, der oder die ja laut Werbung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung immer ein kluger Kopf sein soll, muss schon selbst darauf kommen, dass da irgendwas nicht stimmt. Was man aber auch von klugen Köpfen angesichts der Komplexität des Rententhemas nicht per se erwarten darf, die meisten beschäftigen sich ja mit anderen Dingen. Dann ist es immer wieder gut, wenn sachkundige Bürger die offenkundigen Schwachstellen aufdecken – und ein Aspekt, den ich in meinem Beitrag noch gar nicht angesprochen hatte, wird nun vom unermüdlich-kritischen Statistik-Experten Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe aufgerufen.

Der Mann ist gestählt im Bad der abstrusen Statistik-Interpretationen, denen man gerade in der Sozialpolitik immer wieder begegnet – nicht umsonst veröffentlicht das Institut regelmäßig unter der Kategorie „Büro für absurde Statistik“ (BaSta). Und der hat jetzt mit Blick auf die Hank-Veröffentlichung nachgelegt und folgende Meldung veröffentlicht: FAZ.net: Dr. Rainer Hank lässt Standardrente um 56 Prozent auf 2.029 Euro in 2029 steigen!
Und das, was er dort ausführt, ist eine wichtige und der Öffentlichkeit nicht vorzuenthaltende Erweiterung zu meinen kritischen Ausführungen.

Schröder geht es um eine ganz bestimmte Geschichte, die uns Hank erzählt: Die Geschichte vom Anstieg der Standardrente um 56,0 Prozent auf 2.029 Euro in 2029!
Ich gebe zu: Die Zahlenidentität zwischen der angeblich erwartbaren Standardrente mit dem Jahr hätte auffallen müssen. Auch ich hatte den Passus von Hank in meinem ersten Beitrag zitiert: »Der exemplarische „Eckrentner“, der mit einem Durchschnittsverdienst 45 Jahre lang Beiträge gezahlt hat, bezieht heute eine Rente von 1301 Euro. Im Jahr 2029 steigt sein Rentenanspruch auf 2029 Euro, obwohl das Rentenniveau um mehr als drei Prozentpunkte sinkt.«

Schröder dazu:

»Wie Rainer Hank aus dem im Rentenversicherungsbericht 2015 berichteten nominalen Anstieg der Bruttostandardrente um 32,9 Prozent (452 Euro) einen Anstieg um 56,0 Prozent (728 Euro) in den Jahren 2016 bis 2029 macht, bleibt ein Rätsel. Natürlich liegt die Vermutung nahe: statt der im Rentenversicherungsbericht 2015 für 2029 erwarteten Bruttostandardrente von 1.824 Euro wird den Leserinnen und Lesern der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung die Jahreszahl 2029 als Standardrente in 2029 präsentiert.«

Woher die von Hank angegebenen Zahlen kommen, wird dem Leser nicht offengelegt. Offensichtlich, so Schröder, kann man das genannte Rentenniveau in 2016 (47,7 Prozent) und 2029 (44,6 Prozent) im Rentenversicherungsbericht 2015 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales finden. Dort gibt es auch eine Tabelle zum „Versorgungsniveau im Alter für den Rentenzugang aus GRV-Rente und geförderter zusätzlicher „Riester-Rente“ (Übersicht B 8, S. 40). Für die „Bruttostandardrente“ findet man dort für 2016 und 2029 diese Beträge: »1.372 Euro in 2016 und 1.824 Euro in 2029. Dies entspricht einem nominalen Anstieg um 32,9 Prozent (452) Euro in den 13 Jahren von 2016 bis 2029«, so die Zusammenfassung von Paul M. Schröder. Wie Rainer Hank daraus einen Anstieg um 56 Prozent (728 Euro) zaubert, bleibt sein Rätsel. Gegeben bleibt das Faszinosum, dass die Jahreszahl zugleich als Standardrente in diesem Jahr ausgewiesen wird.

Selbstverständlich hat das Institut Rainer Hank gebeten, eine Korrektur vorzunehmen, aber eine entsprechende Bitte vom 24. April 2016, dies zu tun, blieb bislang unbeantwortet.