In den zurückliegenden Jahren wurde – auch in diesem Blog – immer wieder aus den Tiefen und zuweilen Untiefen des ganz besonderen kirchlichen Arbeitsrechts berichtet. Und die meisten Beobachter werden in Erinnerung behalten haben, dass es dabei oftmals um von kirchlichen Ordnungsvorstellungen abweichende Verhaltensweisen ging, wie beispielsweise eine Scheidung oder ein Kirchenaustritt oder sonstige „Verstöße“ gegen die jeweiligen Regelwerke, deren mehr oder minder genaue Befolgung von den „Dienstnehmern“ erwartet und nachgehalten wurde.
Wohlfahrtsverbände
„Desorganisierte Erwerbslose“? Eine neue Studie über Mobilisierungsprobleme, Vertretungslücken und politische Konfliktverlagerung
Wenn man an die zurückliegenden zwei Jahre der aufgebrachten Diskussion über das darüber sturmreif geschossene und schlussendlich durch eine „neue Grundsicherung“ abgelöste „Bürgergeld“ zurückdenkt, dann wird neben allen anderen Verirrungen (beispielsweise einem in den Raum gestellten „Einsparpotenzial“ im anfangs zweistelligen Milliardenbereich, das dann in der Realität wie eine im Death Valley abgestellte Butter sprichwörtlich zu einem Nichts geschmolzen ist) vor allem in Erinnerung bleiben, wie hochgradig aggressiv und teilweise entmenschlichend über „die“ Bürgergeldbezieher gesprochen wurde. Nur selten bis gar nicht kamen auch mal die Betroffenen zu Wort.
Das Bundestariftreuegesetz und die kirchlichen Sozialdienste. Deren Regelwerke wurden auf den letzten Metern des Gesetzgebungsverfahrens „berücksichtigt“
Ein kurzer Blick zurück: Bereits in der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP war die Umsetzung eines Herzensanliegens vor allem der SPD und der Gewerkschaften geplant: ein Tariftreuegesetz.1 Seit vielen Jahren läuft eine Debatte über eine solche Regelung vor dem Hintergrund, dass die Tarifbindung in Deutschland seit langer Zeit rückläufig ist.2 Zu diesem Thema wurde selbst das Bundesverfassungsgericht schon vor Jahren bemüht.