Stefan Sell

Ja dürfen die das denn? 62 (ab 2017) dort, 67+ hier? Unterschiede, aber auch Gemeinsamkeiten zwischen Frankreich und Deutschland in der Rentenpolitik. Und der DGB mal wieder

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Auf den ersten Blick können die Unterschiede zwischen zwei benachbarten Ländern in der Rentenpolitik nicht größer sein: Kurz vor der Bundestagswahl kritisiert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) massiv die aktuelle Rentenpolitik. Millionen Menschen droht dem DGB zufolge Altersarmut, wenn die Politik nicht einlenkt, so das Handelsblatt in seiner Online-Ausgabe unter der Überschrift „Stabile Renten sind auch in Zukunft finanzierbar“. Und parallel dazu informiert uns die Süddeutsche Zeitung über die – in Deutschland angesichts von Forderungen interessierter Kreise, nach der sich bereits in der Umsetzung befindlichen schrittweisen Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters auf 67 nun die 69 oder 70 ins Auge zu fassen, sicher Irritationen auslösende – Botschaft: „Rente mit 62 bleibt“ – in Frankreich. Ja dürfen die das denn, die Franzosen? Dürfen tun sie schon, aber ob sie es auch können, darüber wird zu reden sein. Doch bleiben wir zuerst einmal in Deutschland.

Hier ist die Ausgangslage weitgehend bekannt und durch zwei wesentliche Parameter determiniert: Zum einen wird das Niveau der Renten aus de Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) in den kommenden Jahren aufgrund der Eingriffe in die Rentenformel (weiter) absinken, ursprünglich mit der Begründung, die Beitragssätze zur Rentenversicherung bis 2030 nicht über ein bestimmtes Niveau steigen zu lassen – ein zentrales Merkmal der „Rentenreform“ war also der Paradigmenwechsel von der bisherigen „ausgabenorientierten Einnahmenpolitik“ (also der Beitragssatz variiert mit dem Finanzbedarf für die auszuzahlenden Renten) hin zu einer „einnahmenorientierten Ausgabenpolitik“ (also die Rentenhöhe variiert mit einem vorgegebenen Einnahmenvolumen). Konkret für die „Rentenreformen“ ab 2001: Damals gab es die Annahme, dass die Rentenbeitragssätze bis 2030 auf mehr als 30% ansteigen, wenn man nicht tief in das Rentenausgabegefüge einschneiden würde, was man dann ja auch getan hat. Man hat also das in der GRV erreichbare Rentenniveau auf Talfahrt geschickt (und gleichzeitig als angebliche „Kompensation“ der damit verbundenen Rentenausfälle die staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge der Versicherten eingeführt – Stichwort „Riester-Rente“ -, allerdings ohne Beteiligung der Arbeitgeber an der Finanzierung dieser Altersvorsorge und zugleich die dadurch angeblich erreichbare „Kompensation“ auch nicht obligatorisch ausgestaltet, mit dem mittlerweile bekannten Effekt, dass gerade die unteren Einkommensgruppen, die die Ausfallleistungen am dringendsten brauchen werden, am wenigsten oder gar nicht abgesichert sind über die private Altersvorsorge-Säule).

Nach der bisherigen Rechtslage soll das gesetzliche Rentenniveau bis 2030 um ein Fünftel auf nur noch 43 Prozent des letzten Nettoeinkommens sinken. In dem Handelsblatt-Beitrag wird anhand konkreter Zahlen deutlich gemacht, was das bedeuten würde bzw. wird:

»Würde dieses Niveau schon heute gelten, würde ein Durchschnittsverdiener nach 45 Beitragsjahren statt 1263 Euro nur 1086 Euro Rente erhalten, ein Minus von 177 Euro im Monat. Er müsste mindestens 33 Jahre arbeiten, um nur eine Rente in Höhe der Grundsicherung zu erhalten. Bei einem Beschäftigten mit 2000 Euro Verdienst wären mehr als 43 Beitragsjahre nötig.«

„Wir werden es bis in den mittleren Einkommensbereich mit Armutsrenten zu tun bekommen.“ Mit diesen Worten wird das DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach vom Handelsblatt zitiert, die zugleich auch Vorstandsvorsitzende der Deutschen Rentenversicherung ist. „Wenn das Rentenniveau weiter gesenkt wird, wie es im Gesetzbuch steht, werden Menschen millionenfach in die Altersarmut geschickt“, so ihre Prognose. Der DGB kritisiert, dass man die relativ gute Finanzlage der Sozialkassen nicht für eine Stabilisierung des Rentenniveaus genutzt, sondern in der jetzt auslaufenden Legislaturperiode den Rentenbeitrag zweimal gesenkt habe. Was will der DGB statt dessen?

»Nach seinem Vorschlag soll der bereits auf 18,9 Prozent gesenkte Rentenbeitrag nicht wie geplant weiter sinken, sondern ab 2014 in Stufen von je 0,3 Prozentpunkten bis 2021 wieder angehoben werden. Danach würden Erhöhungen um 0,2 Punkte pro Jahr reichen, um genügend Reserven für eine Stabilisierung des Rentenniveaus auch weit über das Jahr 2030 hinaus zu erreichen. Nach den Modellrechnungen würde das Geld sogar reichen, um die Erwerbsminderungsrenten zu verbessern und auf die Anhebung des Rentenalters auf 67 zu verzichten.«

Es handelt sich hier um keinen neuen Wurf der Gewerkschaften, sondern um das bereits im vergangenen Jahr der Öffentlichkeit präsentierte „DGB-Rentenkonzept 2012„. Weitere Informationen zum Rentenkonzept des DGB gibt es auch auf der Website www.ichwillrente.net.
Allerdings sind zumindest bei der derzeitigen Konstelllation die Aussichten auf eine Umsetzung dieser Umkehr in der deutschen Rentenpolitik ausgeschlossen und auch eine andere Regierungszusammensetzung, beispielsweise eine große Koalition, wird sich schwer tun, diese Abkehr von den zentralen Bausteinen der bisherigen Rentenpolitik zu bewerkstelligen.

Und was machen die Franzosen? Auf der einen Seite streiten sie ähnlich wie wir in Deutschland über die Zukunft ihrer Rentenversicherung. Und es gibt weitere vergleichbare Probleme struktureller Natur wie bei uns, wie wir gleich sehen werden. Aber auf der anderen Seite leistet dort – jedenfalls noch – die Regierung Widerstand gegen „Reformen“, die wenn auch abgeschwächt dem deutschen Vorbild folgen würden.

»Trotz großer Finanzlöcher in der Rentenkasse: Frankreichs Premier Ayrault schließt eine Anhebung des Ruhestandsalters aus. Lieber möchte er Steuern und Sozialabgaben erhöhen. Davor warnt die EU-Kommission«, berichtet Christian Wernicke aus Paris in seinem Artikel „Rente mit 62 bleibt«. Trotz massiver Defizite in Frankreichs Rentenversicherung will die sozialistische Regierung weder die gesetzliche Altersgrenze erhöhen noch die Renten einfrieren. Auch eine weitere Verlängerung der gesetzlichen Lebensarbeitszeit zur Erlangung der Vollrente – derzeit 41 Jahre Berufstätigkeit – sei nicht geplant, so die derzeitige Versicherung des französischen Ministerpräsidenten.

Schauen wir uns die derzeitige Situation in Frankreich an: Franzosen dürfen derzeit mit 60 Jahren in Rente gehen, bis zum Jahr 2017 wird diese Schwelle in Etappen auf 62 Jahre steigen. Um dann in den Genuss einer vollen Rente zu gelangen, müssen die Betroffenen wie bereits erwähnt 41 Jahre berufstätig gewesen sein. Natürlich keine Regel ohne Ausnahme – und die Franzosen haben eine Art Zweiklassensystem, das auch im Land selbst als höchst ungerecht empfunden wird, aus zweierlei Gründen, wie Wernicke darlegt:

»Angestellte von Staatsbetrieben sowie viele Beamte, für die gesonderte Rentenkassen existieren, gehen häufig schon mit 55 oder 57 Jahren in Pension. Zudem erhalten sie deutlich höhere Renten: Ihre Ruhegelder werden auf der Basis der sechs letzten Monatsgehälter berechnet, während in der Privatwirtschaft der Einkommensdurchschnitt der letzten 25 Jahre zugrunde gelegt wird. Laut Umfragen missbilligen drei Fünftel der Franzosen diese Ungleichbehandlung, die von den Gewerkschaften vehement verteidigt wird.«

Eine von der Regierung eingesetzte Expertenkommission hatte erst im Juni empfohlen, die Lebensarbeitszeit der Franzosen schrittweise zu verlängern. Dazu sollte die Zahl der für eine Vollrente erforderlichen Beitragsjahre auf 44 Jahre steigen – aber auch das wird von der sozialistischen Regierung derzeit abgelehnt. Das muss auch vor diesem Hintergrund gesehen werden: »Vor drei Jahren hatte die konservative Vorgängerregierung des damaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy mit einer Rentenreform Massenproteste ausgelöst. Die Sozialisten, die Sarkozy heftig kritisiert hatten, wollen dessen Kürzungen inzwischen zwar fortschreiben. Einen weiteren Abbau lehnen sie trotz neuer Defizite aber ab.«

Nur – wie wollen die Sozialisten die immer tiefer werdenden Löcher in den Sozialkassen stopfen? Die Regierung will die Defizite in den Rentenkassen, die im Jahr 2020 auf 20 Milliarden Euro anwachsen könnten, durch höhere Steuern und Sozialabgaben ausgleichen. Aber die Lage ist kompliziert:
»Die geplante Erhöhung der französischen Sozialsteuer um einen Prozentpunkt, die elf Milliarden Euro im Jahr erbringen würde, stößt in Teilen der Gewerkschaften, bei Unternehmern und der Opposition auf Widerstand. Die Regierung erwägt nun, die Sozialabgaben und insbesondere den Arbeitgeberanteil zu erhöhen.«

Die Überlegungen der französischen Regierung rufen mittlerweile sogar die EU-Kommission auf den Plan, was die Debatte bei unseren Nachbarn anheizt: Steuererhöhungen durch die sozialistische Regierung bedrohen in Frankreich Wachstum und Beschäftigung. Dies sagte der Vizepräsident der EU-Kommission, Olli Rehn, am Sonntag in einem Interview mit der französischen Zeitung „Journal du Dimanche“. Frankreich habe mit seinen Steuererhöhungen einen „Schicksalspunkt“ erreicht, von dem an neue Steuern nur noch destruktiv wirkten, so der Bericht in dem Artikel „Vielen Franzosen werden die Steuern zu hoch“ von Christian Schubert in der Online-Ausgabe der FAZ. Mittlerweile hat die Steuer- und Abgabenbelastung die Rekordhöhe von 46,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreicht. Insofern hat Frankreich ein echtes Problem und in der Rentenfrage ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.

Auf klassischen Pfaden in die Zukunft? Die Perpetuierung der Rollenverteilung im beruflichen Ausbildungssystem

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In der Berufsbildung unterscheidet man drei Teil­bereiche: Der bedeutendste und größte Teilbereich ist die duale Ausbildung, in der theoretische und praktische Ausbildung in Berufschule und Betrieb miteinander kombiniert werden. In der vollzeitschulischen Ausbildung werden Schülerinnen und Schüler ausschließlich in Berufsschulen für das Berufsleben ausgebildet. Und dann gibt es da noch das so genannten „Übergangssystem“, in dem junge Menschen landen, die keinen direkten Zugang zu einer Ausbildung gefunden haben und dessen Heterogenität von berufsvorbereitenden Maßnahmen bis hin zum Erwerb eines (höheren) Schulabschlusses reicht (vgl. für eine Übersicht die Publikation Statistisches Bundesamt: Berufsbildung auf einen Blick, Wiesbaden 2013). Ein erstes Gefühl für die quantitative Bedeutung der drei Säulen der Berufsausbildung vermitteln die folgenden Zugangszahlen: »Im Jahr 2011 begannen 21% der Jugendlichen, die sich für eine Ausbildung entschieden, eine vollzeitschulische Ausbildung. 28% begannen mit Maßnahmen des Übergangssystems und 51% eine duale Ausbildung«, so das Statistische Bundesamt. Das Übergangssystem hat erkennbar an Bedeutung verloren, da sich die Lage am Ausbildungsmarkt entspannt und immer weniger Jugendliche um die knappen Ausbildungsplätze konkurrieren. 2006 landeten noch 36% der Jugendlichen im „Übergangssystem“, 2011 waren es „nur“ noch 28%. Auch wenn das hier nicht vertieft werden soll: Es sind immer noch mehr als 270.000 junge Menschen, die aus ganz unterschiedlichen Gründen nicht in das „normale“ Ausbildungssystem einsteigen.

Nun ist das Berufsausbildungssystem aus mehreren Gründen unter einem erheblichen Druck. Zum einen macht sich nun auch in Westdeutschland die demografische Entwicklung bemerkbar in Form rückläufiger Zahlen an jungen Menschen, so dass also die Grundgesamtheit potenzieller Auszubildender sinkt. Dazu kommt eine gewaltige Verschiebung in Richtung immer (formal) höhere Schulabschlüsse. Hierzu schreibt das Statistische Bundesamt mit Blick auf das Jahr 2011: »Die Verteilung der erreichten allgemeinbildenden Schulabschlüsse änderte sich im Vergleich zu 2001 zugunsten der allgemeinen Hochschul- bzw. Fachhochschulreife. Dieser Anteil hat sich in den letzten zehn Jahren von 30 % auf 43 % erhöht. Der Anteil der Abgänge ohne Hauptschulabschluss hat sich hingegen von 8 % auf 4 % bzw. mit Hauptschulabschluss von 24 % auf 17 % verringert. Der Anteil der Realschulabschlüsse veränderte sich nur gering (von 38% zu 36%).«

Und immer mehr der jungen Menschen, die eine Hochschulzugangsberechtigung haben, nehmen dann auch ein Studium auf, fehlen damit aber für die Berufsausbildung, ob dual oder fachschulisch. Und auch wenn der Übergangsbereich rückläufig ist – man kann nicht davon ausgehen, dass sich das jetzt gleichsam „biologisch“ löst, also auch die Jugendlichen, die früher oder heute noch rausgefallen sind, in Zukunft alle vom Ausbildungssystem aufgenommen werden, denn in den zurückliegenden Jahren gab es natürlich auch in den meisten Berufen einen Trend zu höheren Anforderungen (das klassische Beispiel ist an dieser Stelle immer der Formenwandel vom Kfz-Mechaniker früherer Tage  zum heutigen Kfz-Mechatroniker), was aber dazu führt, dass ein Teil der jungen Menschen schlichtweg an den kognitiven Anforderungen der Berufsausbildung heute auflaufen (vgl. insgesamt zu diesen Themen die kompakten Beiträge in der neuen Publikation von Christine Henry-Huthmacher und Elisabeth Hoffmann (Hrsg.): Duale Ausbildung 2020. 14 Fragen & 14 Antworten, St. Augustin, 2013.

Im Jahr 2012 haben insgesamt 549.003 Jugendliche einen neuen Ausbildungsvertrag abgeschlossen. Dies waren 3,0 % weniger als im Vorjahr. Und die konnten im Prinzip aus einem wirklich breit gefächerten Strauß an Angeboten auswählen, denn das deutsche Berufsausbildungssystem konnte 2012 immerhin 345 Ausbildungsberufe auf die Waagschale werfen, im laufenden Jahr wurde diese Zahl auf 331 Berufe reduziert – obgleich immer auch neue Berufsbilder hinzukommen – vor allem durch Zusammenlegung mehrerer bisher selbstständiger Berufsbilder (als aktuelles Beispiel sei hier die „Fachkraft für Metalltechnik“ genannt, in die insgesamt 11 „Altberufe“ wie der „Revolverdreher“, der „Drahtzieher“ oder der „Schleifer“ aufgegangen sind; für das kommende Jahr ist die Zusammenlegung der drei Berufe „Bürokaufleute“, „Kaufleute für Bürokommunikation“ und „Fachangestellte für Bürokommunikation“ zum neuen Berufsbild „Kaufmann/Kauffrau für Büromanagement“ vorgesehen).

Obgleich es also eine wirklich stattliche Anzahl an Berufsbildern gibt, konzentriert sich das tatsächliche Ausbildungsverhalten in einem doppelten Sinne:

  • Zum einen haben wir eine erhebliche Konzentration der Berufsausbildung auf einige wenige Berufe – nimmt man die 10 am stärksten besetzten Ausbildungsberufe, dann tummeln sich dort 52,6% der weiblichen und 32,4% der männlichen Auszubildenden. 
  • Zum anderen sehen wir wie in der Vergangenheit eine geschlechtsspezifische Ungleichverteilung  zwischen den Berufen im Sinne einer Perpetuierung von „Männer“- und „Frauenberufen“ und das dann auch noch hoch konzentriert.

In der Abbildung sind die Top 20-Berufe, differenziert nach Männern und Frauen, dargestellt. Klar erkennbar, wenn man sich einmal auf die 10 am stärksten Berufe fokussiert: bei den männlichen Auszubildenden stehen mit Ausnahme des Kaufmanns im Einzelhandel und des Kaufmanns im Groß- und Außenhandel ausschließlich technisch-handwerkliche Berufe im Zentrum, während bei den weiblichen Auszubildenden nicht nur die Konzentration auf nur einige wenige Berufe noch stärker ausgeprägt ist als bei den männlichen Pendants, sondern die Berufe sind alle im Dienstleistungsbereich angesiedelt. Nun könnte man ja an dieser Stelle argumentieren: So what, sind wir nicht auf dem Weg in die Dienstleistungsgesellschaft? Dann ist das doch eine rationale Berufswahl. Schaut man sich allerdings die Berufe genauer an, die von den weiblichen Auszubildenden gewählt worden sind, dann muss aus arbeitsmarktlicher Sicht ein großes Fragezeichen gesetzt werden: Denn die Konzentration auf Berufe wie Medizinische Fachangestellte (früher Arzthelferin), Verkäuferin und Friseurin führt dazu, dass viele der Absolventinnen solcher Ausbildungen in Berufsfeldern landen, in denen sie sehr wenig verdienen werden, teilweise so wenig, dass der Weg in eine Partnerschaft zur ökonomischen Absicherung der eigenen Existenz vorgezeichnet ist und die eigene Berufstätigkeit wenn, dann nur als „Zuverdienstmodell“ realisierbar ist. Zugleich sind die Beschäftigungsrisiken in diesen Arbeitsmarktsegmenten sehr hoch.

Die Konzentration der jungen Frauen auf einige wenige, von außen betrachtet oftmals hoch problematische Berufsbilder ist mit Blick auf die Entwicklung in den zurückliegenden Jahren konstant und ungebrochen – überspitzt könnte man formulieren, hier scheint fast schon eine anthropologische Grundkonstante zum Ausdruck zu kommen. Wie dem auch sei, aus arbeitsmarktlicher Sicht – und hier im Sinne einer Gleichzeitigkeit kollektiven wie auch individuellen Nutzens – wäre ein Aufbrechen der auskristallisierten klassischen Rollenverteilung bei der Berufswahl dringend angezeigt. Die Wahrscheinlichkeit, dass dies gelingt, mag gering sein, versuchen sollte man es trotzdem.

Läufst Du noch oder liegst Du schon unterm Messer? Immer diese Fallpauschalen im Krankenhaus. Sogar die Bundesregierung grübelt bzw. will grübeln lassen

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Es basiert leider nicht nur auf anekdotischer Evidenz, wenn behauptet wird, dass man in Deutschland tunlichst keine Knie- oder Hüftprobleme bekommen  sollte, denn so schnell könne man kann nachdenken, wie man unter dem Messer liegt und am Ende mit einer Knie- oder Hüftprothese wieder entlassen wird. Dahinter steht die These, dass das spezifische Abrechnungssystem für Krankenhäuser in Deutschland – also die Fallpauschalen auf der Basis von DRGs – Anreize setzt, bei bestimmten Operationen bzw. Behandlungen in die Menge zu gehen, weil sich das ökonomisch besonders lohnt, auch wenn nicht immer eine entsprechende medizinische Indikation hinterlegt ist. Das ist bzw. wäre ein starker Vorwurf.

Auf der anderen Seite wird jeder gute Ökonom die faktische Kraft der Anreize aus den Finanzierungssystemen als eine Grundkonstante berücksichtigen. Und natürlich hat ein fallpauschalierendes System, bei dem die (derzeit noch innerhalb der Bundesländer) für alle Krankenhäuser geltenden Pauschalen z.B. für eine Endoprothese auf der Basis von Durchschnittskosten kalkuliert werden, erhebliche Auswirkungen nicht nur dahingehend, dass es einen Anreiz gibt, in die Menge zu gehen, sondern auch, dass die Patienten nicht die vorgegebene Verweildauer überschreiten, besser unterschreiten sollten. Dazu kommt ein starker Impuls in Richtung Spezialisierung und „Industrialisierung“, denn natürlich kann eine Klinik, die sich beispielsweise auf Knie- und Hüftendoprothesen spezialisiert hat und nichts anderes macht, die damit verbundenen Abläufe wesentlich effizienter, vor allem schneller und mehr davon durchführen als ein Krankenhaus, in dem das nur zwei neben vielen anderen Eingriffen sind. Das eine, spezialisierte Krankenhaus kann dann mit den Pauschalen, weil es unter den Durchschnittskosten liegt, Gewinne realisieren, während das andere Krankenhaus durchaus in die Verlustzone geraten könnte, weil es überdurchschnittliche Kosten hat, beispielsweise aufgrund der geringen Fallzahlen und des niedrigeren Spezialisierungsgrades.

Damit so etwas wie Fallpauschale etwas konkreter wird, zeigt ein Blick in die Tabelle als Beispiel die Preise der DRG-Pauschalen 2012 in Schleswig-Holstein. Bleiben wir bei der Hüfte und dem Knie:  Für die Implantation einer Knie-Endoprothese gab es im vergangenen Jahr 6.925 Euro, für den Ersatz des Hüftgelenks 8.381 Euro – zum Vergleich: Für eine so wichtige Prozedur wie die „Natürliche Geburt (ohne Komplikation)“ wurden 1.493 Euro überwiesen, was zugleich verdeutlicht, warum die Krankenhäuser heutzutage eine erhebliche Mindestzahl an Geburten brauchen, um über die Runden kommen zu können, wenn man sich gleichzeitig die Kosten vorstellt, die anfallen, um eine geburtshilfliche Abteilung kostendeckend betreiben zu können. Der Blick auf die Geburten ist auch deshalb hier passend, weil es jedem unmittelbar einleuchtet, dass die Möglichkeiten einer Klinik, die Zahl der Geburten in der umgebenden Region zu steigern, ganz offensichtlich mehr als begrenzt sind. Bei anderen „Produkten“ eines Krankenhauses stellt sich das schon anders dar, womit wir wieder bei den Knie- und Hüftendoprothesen wären, denn hier kann aufgrund der erheblichen Asymmetrie zwischen Arzt und Patient durchaus das hervorgerufen werden, was die Gesundheitsökonomen eine „angebotsinduzierte Nachfrage“ nennen.

Das hier angedeutete Problem besteht summa summarum bei vielen OPs. Vor allem dann, wenn gleichzeitig grundsätzlich eine andere, „konservative“ Alternative gegeben ist. Schauen wir zur Konkretisierung wieder auf die Preise für die Krankenhäuser in Schleswig-Holstein im vergangenen Jahr: Wir haben gelernt, dass es für eine ganz normale Entbindung ohne Komplikationen einen Betrag in Höhe von 1.493 Euro gibt. Nun könnte man auch einen Kaiserschnitt durchführen. Gibt es keine komplexen Diagnose dabei, dann würde man immerhin schon 2.907 Euro bekommen, also fast genau doppelt so viel Geld wie für eine normale Entbindung. Könnte da etwa ein Erklärungsansatz liegen für die sehr hohe Zahl an Kindern, die in Deutschland per Kaiserschnitt zur Welt kommen? Wohlgemerkt – ein möglicher Grund neben anderen.

Um solche Fragen beantworten zu können, muss man sich die Daten genauer anschauen. Und entsprechende Fragen stellen. Genau das hat die Bundestagsfraktion der Linken gemacht und eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung adressiert: „Mögliche ökonomisch motivierte Medizin in Krankenhäusern durch Fehlanreize der Fallpauschalen“, so der Titel ihrer Anfrage (Drucksache 17/14451). Dabei gehen die Fragesteller von folgenden Annahmen aus:

»Da die Entgelte für die erbrachten Leistungen in den letzten Jahren langsamer stiegen als die Kosten, wurde ein Teufelskreis in Gang gesetzt. Krankenhäuser können nur überleben, wenn sie die Fallzahlen steigern. Das bedeutet, entweder müssen mehr Patientinnen und Patienten behandelt oder die Invasivität der Behandlung ausgeweitet werden – z. B. durch mehr Operationen oder andere Eingriffe. Die Finanzsituation der Krankenhäuser wird zusätzlich dadurch bedroht, dass die Länder ihrer Verpflichtung, die notwendigen Investitionen zu tragen, nicht nachkommen und daher Investitionen über DRG-Erlöse finanziert werden müssen. Kliniken üben durch Bonusverträge Druck auf Ärztinnen und Ärzte aus, damit sie die Zahl lukrativer Operationen steigern … Krankenhäuser spezialisieren sich auf bestimmte Abteilungen, die sich rechnen, z. B. Orthopädie, Kardiologie oder Schmerztherapie. Kliniken, die eine Grund- und Regelversorgung anbieten, sind benachteiligt. Patientinnen und Patienten tragen aus Sicht der Kliniken „unsichtbare Preisschilder“, die „gute“ und „böse“ Diagnosen unterscheiden … In diesen Fehlanreizen liegt der Grund dafür, dass Deutschland „OP-Weltmeister“ ist.«

Mittlerweile liegt eine Antwort der Bundesregierung auf diese Anfrage vor (Drucksache 17/14555). Spiegel Online hat einige Erkenntnisse sogleich in einen Artikel gegossen: „Zahl der Operationen ist drastisch gestiegen„: »Mehr als 15 Millionen Operationen führten deutsche Ärzte 2011 durch – ein Viertel mehr als 2005. Vor allem die Zahl der Wirbelsäulen-OPs ist drastisch gestiegen. Die Linke moniert Fehlanreize zum Schneiden.«

Seit 2005 ist die Zahl der Operationen in Deutschland um mehr als ein Viertel gestiegen. Demnach gab es im Jahr 2005 rund 12,13 Millionen Operationen. 2011 waren es bereits 15,37 Millionen. Besonders sticht die Zahl der Wirbelsäulen-OPs hervor: Dem Bericht zufolge hat sie sich in dem Zeitraum mehr als verdoppelt – von 326.962 auf 734.644, so zitiert Spiegel Online aus der Antwort der Bundesregierung. Sind wir denn in Deutschland innerhalb weniger Jahre zu einem Volk mit lauter kaputten, operationsbedingten Rücken geworden? Die Frage drängt sich auf – und auch mögliche Antworten. Eine davon könnte lauten: Wir sind halt eine älter werdende Gesellschaft, dann ist auch eine Zunahme solcher Eingriffe zwangsläufiges Resultat des vielbeschworenen demografischen Wandels.

Hierzu finden sich interessante Ausführungen in der Antwort der Bundesregierung:

»Die DRG-Begleitforschung der Selbstverwaltungspartner auf Bundesebene kommt für den Zeitraum 2006 bis 2008 zu dem Ergebnis, dass lediglich rund ein Drittel des Leistungsanstiegs durch die demografische Entwicklung erklärt werden kann. Einen ähnlichen Befund enthält eine 2012 im Auftrag des GKV- Spitzenverbands erstellte Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung zur Mengenentwicklung und Mengensteuerung stationärer Leistungen. Danach können für den Zeitraum von 2006 bis 2010 weniger als 40 Prozent der Zunahme der Fälle durch die demografische Entwicklung erklärt werden. Es liegen keine Informationen darüber vor, in welchem Umfang der restliche Leistungsanstieg durch den medizinisch-technischen Fortschritt und andere Ursachen bedingt ist. Vor diesem Hintergrund hat der Gesetzgeber die Selbstverwaltungspartner auf Bundesebene zu der Vergabe eines Forschungsauftrags verpflichtet, mit dem die Leistungsentwicklung und bestehende Einflussgrößen untersucht werden« (Drucksache 17/14555: 8).

Fazit: Die Daten sind dermaßen auffällig, dass selbst die Bundesregierung ins Grübeln gekommen ist bzw. andere in Form einer Studie für sich weitergrübeln lassen möchte. Der Normalbürger hat allen Grund, ins Grübeln zu kommen, wenn ihm eine OP angeraten wird, könnte man auch ableiten
Auch der internationale Vergleich fundiert dieses skeptische Sicht auf die Dinge: Der aktuellen Antwort der Regierung zufolge gab es 2010 in Deutschland mit 295 Hüftoperationen pro 100.000 Einwohner so viele Eingriffe wie nirgendwo sonst in Europa. Auch bei Knie-OPs liege Deutschland mit 213 Eingriffen pro 100.000 Einwohner im europäischen Vergleich vorne. Außerdem ist Deutschland weltweit zudem eines der Länder mit den meisten Kaiserschnitten. Von 1000 Babys im Jahr 2010 seien 213 per Kaiserschnitt zur Welt gekommen.
Aber was tun? In dem Spiegel Online-Artikel wird Karl Lauterbach, der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zitiert: Er sieht zwei Ansatzpunkte: 
  • Zum einen plädiert er für eine verbindliche Zweitmeinung. Der Patient sollte in jedem Fall darüber informiert werden, dass er sich die Meinung eines zweiten Arztes einholen kann, ob die vorgeschlagene Operation wirklich sinnvoll ist. Diese Zweitmeinung soll es bei planbaren Eingriffen geben, etwa an Hüftgelenk, Knie oder Bandscheibe. Die Krankenkassen sollten diese Leistung ausschreiben und den zweitgutachtenden Arzt vergüten.
  • Zum anderen sollte bei Krankenhäusern, die eine gute Qualität nachweisen können, die heute vorhandene Mengendeckelung aufgehoben oder zumindest gelockert werden. Und umgekehrt: Bei Häusern, die weniger gute Ergebnisse mit ihren Operationen erzielen, sollte die Deckelung strenger reguliert werden.
Da kann man dann nur hoffen, das die Qualität auch richtig und ausreichend gemessen wird und außerdem stellt sich natürlich sofort die Anschlussfrage: Wie will man denn damit verhindern, dass dann die „guten“ Krankenhäuser in die Menge gehen, weil das aus ihrer Sicht verständlicherweise mehr Umsatz bedeutet, die Gewinnmargen steigern könnte. Neuer Stoff also für eine notwendige Diskussion.

Des einen Leid, des anderen Freud und für viele (wahrscheinlich) ganz normal: Arbeit, Sucht und die Zahlen darum herum

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Immer diese Zahlen, mag der eine oder die andere gedacht haben bei der Berichterstattung über neue Daten zu der Entwicklung von Suchterkrankungen, ihren Folgekosten und der – angeblichen – Verursachung durch die Arbeit, worüber nun heftig diskutiert wird.

Der AOK-Bundesverband und das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) haben den „Fehlzeiten-Report 2013“ veröffentlicht und die  Pressemitteilung dazu überschrieben mit „Keine Entwarnung bei Suchterkrankungen – neue Suchtmittel auf dem Vormarsch„: »Die Zahl der Arbeitsunfähigkeitstage, die durch die Einnahme von Suchtmitteln verursacht wurden, ist in den letzten zehn Jahren um rund 17 Prozent angestiegen: Von 2,07 Millionen Fehltagen im Jahr 2002 auf 2,42 Millionen Fehltage im Jahr 2012. Alkoholkonsum und Rauchen sind laut Fehlzeiten-Report 2013 des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) die Hauptursachen. Experten sehen aber auch einen Trend zu einer verstärkten Einnahme von leistungssteigernden Mitteln.« Da werden zwei Dinge miteinander vermengt, die man erst einmal auseinanderhalten sollte.

Die Daten zeigen auf der einen Seite einen Anstieg der vor allem alkoholbedingten Ausfalltage bei den AOK-versicherten Arbeitnehmern, gemessen an den Fehltagen. Fast 44 Prozent aller suchtbedingten Arbeitsunfähigkeitsfälle entfallen auf Alkoholkonsum. Allein die Kosten von Alkohol- und Tabaksucht belasten die deutsche Wirtschaft jährlich mit etwa 60,25 Milliarden Euro, so wird Uwe Deh zitiert, Geschäftsführender Vorstand beim AOK-Bundesverband.

Bereits einen Tag vorher hat die Techniker Krankenkasse (TK) anlässlich der Vorstellung ihres „Gesundheitsreport 2013. Berufstätigkeit, Ausbildung und Gesundheit“ mitgeteilt, dass alkoholbedingte Ausfälle in den letzten Jahren enorm zugenommen hätten. Laut den jüngsten TK-Daten gab es bundesweit im vergangenen Jahr 1,8 Millionen alkoholbedingte Fehltage. Diese Zahl ergebe sich, wenn die rund 236.000 Krankheitstage durch Alkohol bei der TK bundesweit hochrechnet werden. Und die TK stellt expressis verbis einen Zusammenhang her mit der Arbeitswelt: »Deutschland ist verhältnismäßig gestresst. Wie der aktuelle Gesundheitsreport der TK zeigt, sind es nicht nur Arbeitspensum, ständige Erreichbarkeit und Überstunden, die für Stress unter Deutschlands Berufstätigen sorgen, sondern vor allem die Verhältnisse, unter denen sie arbeiten. Der Report zeigt, dass vor allem diejenigen unter psychischen Belastungen leiden, die befristet, in Teilzeit oder in Leiharbeit beschäftigt sind, sowie diejenigen, die durch Familie und Beruf mehrere Rollen gleichzeitig erfüllen müssen. Insgesamt haben auch in 2012 psychisch bedingte Fehlzeiten weiter zugenommen. Sie machen mittlerweile über 17 Prozent aller Fehlzeiten aus, das heißt, jeder sechste Krankschreibungstag läuft unter einer psychischen Diagnose.«

Da will die AOK und ihr WIdO nicht nachstehen, also schreiben sie:

»Einen detaillierten Einblick in den Umfang von Süchten in der Arbeitswelt ermöglicht eine aktuelle Studie des WIdO für den Fehlzeiten-Report. Über 2.000 Erwerbstätige zwischen 16 und 65 Jahren wurden dafür nach ihren Belastungen am Arbeitsplatz sowie den Umgang mit ihrer Gesundheit befragt. Es zeigte sich, dass 5,3 Prozent der Befragten täglich Alkohol konsumieren. Der Anteil der Männer liegt dabei mit 8,9 Prozent fast viereinhalbmal über dem der Frauen (2 Prozent). Unabhängig vom Geschlecht steigt die Wahrscheinlichkeit eines regelmäßigen Alkoholkonsums mit dem Bildungsstand.«

Bereits an dieser Stelle könnte man innehalten und sich fragen: Warum steigt der regelmäßige Alkoholkonsum mit steigendem Bildungsgrad, wenn denn der Arbeitswelt eine offensichtliche Kausalität für das suchtförmige Verhalten zugeschrieben wird? Ist es nicht so, dass bei anderen Krankenstandsanalysen immer wieder gefunden und herausgestellt wird, dass gerade bei den höher qualifizierten Arbeitnehmern der Krankenstand deutlich niedriger sei als bei denen, die auf Arbeitsplätzen arbeiten müssen, die nur wenig oder gar keine Spielräume eröffnen? Man könnte an dieser Stelle die These wagen, dass der Stress und die psychische Belastung der Arbeitnehmer mit steigendem Qualifikationsniveau zunimmt und damit auch die Suchtgefahren für die davon betroffenen Arbeitnehmer. Aber ebenso ließe sich die Hypothese formulieren, dass möglicherweise die Ursache für die Suchterkrankungen und die in der Arbeitswelt gemessenen Auswirkungen in Form von Fehltagen ganz woanders liegen, nicht aber in der Arbeitswelt, beispielsweise in individuellen Dispositionen oder familiären Konfliktlagen. Da es sich bei Suchterkrankungen zumeist um ein multifaktorielles Geschehen handelt, liegt die Vermutung nahe, dass sich die Wahrheit wieder einmal irgendwo in der Mitte befindet.

Nun könnte die Zunahme der Fehltage auch darin begründet sein, dass die Betroffenen länger krank sind, wenn sie denn mal als krank identifiziert werden. Aber für Teile der Berichterstattung ist die Sachlage klar: „Immer häufiger Suchtprobleme bei Arbeitnehmern“, so beispielsweise die „Berliner Zeitung“. Und weiter: »Stress ohne Abschalten, anhaltender Druck, Jobängste – die anstrengende Arbeitswelt kann den Griff zur Flasche oder zu anderen Suchtstoffen befördern. Die AOK legt neue Zahlen vor.«

Etwas anders stellt sich die Situation dar, wenn es um die Verwendung leistungssteigernder, aufputschender Mittel für die Arbeit geht, kann man hier doch von einer engeren kausalen Verknüpfung ausgehen. Die „Berliner Zeitung“ schreibt hierzu: »Umfangreiche Studien über den Gebrauch von aufputschenden Mitteln im Job sind in Deutschland bisher Mangelware. Allerdings stand der DAK-Gesundheitsreport 2009 unter dem Motto «Doping am Arbeitsplatz»: In einer Umfrage unter 3000 Arbeitnehmern gaben fünf Prozent an, Substanzen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit oder des Wohlbefindens zu konsumieren, zwei Prozent seien regelmäßige «Doper» am Arbeitsplatz.«

Vergleichbare Befunde hat jetzt auch der neue „Fehlzeiten-Report“ von AOK und WIdO präsentiert:

»Andere Süchte wie die Einnahme leistungssteigernder Substanzen gewinnen aber – ausgehend von einem geringen Niveau – an Bedeutung. „Um berufliche Stresssituationen zu bewältigen, haben nach unserer Befragung immerhin fünf Prozent der Arbeitnehmer in den letzten zwölf Monaten Medika- mente wie beispielsweise Psychopharmaka oder Amphetamine zur Leistungssteigerung bei der Arbeit eingenommen. Bei den unter 30-Jährigen trifft dies immerhin auf jeden Zwölften zu“, sagte Helmut Schröder, Stellvertretender Geschäftsführer des WIdO. „Die Dunkelziffer dürfte noch erheb- lich größer sein, denn Studien zeigen, dass viele Menschen bereit sind, bei hoher Arbeitsbelastung stimulierende Mittel einzunehmen.“«

Immer wieder also tauchen diese fünf Prozent auf – was anderseits aber eben auch bedeutet, ohne die Problematik damit klein reden zu wollen, dass 95% der Arbeitnehmer ihren Job ohne solche Doping-Methoden schaffen. Das sind doch wesentlich erfreulichere Werte als wir sie im Sport, geschweige denn im Radsport sehen müssen.

Eine gefährliche Gemengelage: Über Berlin-Hellersdorf und darüber hinaus. Zur Entwicklung der Asylbewerberzahlen und der damit verbundenen Herausforderungen

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Bei vielen Menschen werden die aktuellen Ereignisse rund um ein Flüchtlingsheim im Berliner Stadtteil Hellersdorf schlimme Erinnerungen an das Jahr 1992 auslösen, als eine Welle fremdenfeindlicher Übergriffe Deutschland in Atem hielt. Die damaligen tagelangen Ausschreitungen in Rostock-Lichterhagen gegen die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber und ein Wohnheim für ehemalige vietnamesische Vertragsarbeiter im sogenannten „Sonnenblumenhaus“ habe viele ältere Semestern noch schmerzhaft vor Augen. Sowohl die Asyldebatte als auch die Zahl gewaltsamer Übergriffe auf Asylbewerber und andere Einwanderer erreichten 1991/92 ihren Höhepunkt – und im Jahr 1993 wurde dann auf der Bundesebene sogar das Grundgesetz einschneidend hinsichtlich des Grundrechts auf Asyl von einer großen Koalition der Parteien geändert.

Nun also wieder das gleiche Spiel? Die Herausforderungen, vor denen sich die Stadt Berlin gestellt sieht, sind nicht singulär, sondern hier manifestiert sich eine Entwicklung, die derzeit viele Kommunen in Deutschland erleben und vor allem organisieren müssen: Einen doppelten Anstieg der Flüchtlings- und Zuwandererzahlen, zum einen aus Ländern der Europäischen Union (man denke hier an die Debatte über die Zuwanderung aus den Armenhäusern der EU, also Rumänien und Bulgarien), aber auch eine deutliche Zunahme der Asylbewerber aus anderen Ländern.

Zuerst ein Blick auf die Berliner Situation: »Hunderte neu eintreffende Flüchtlinge muss Berlin derzeit unterbringen. Mit 5.000 Neuankömmlingen rechnet die Stadt in diesem Jahr, so viele wie lange nicht. Weil alle Asylheime belegt sind, eröffneten zuletzt Notunterkünfte. Am Montag auch in Hellersdorf, im Osten der Stadt, in einem Plattenbaugebiet. Weil der Bezirk bisher wenige Flüchtlinge aufnahm und weil er leerstehende Gebäude hat. So wie das frühere Max-Reinhardt-Gymnasium, auch ein Plattenbau. Nun soll er zur Schutzstätte für Geflohene werden«, so Konrad Litschko in seinem Artikel „Flucht ins Feindesland„. Seit Wochen macht eine „Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf“ Stimmung gegen die Unterkunft, klagt gegen die Unterbringung. Die Gruppe tritt anonym auf, der Verfassungsschutz sieht sie von Rechtsextremisten beeinflusst. Auf Facebook sind die mit einer eigenen Seite präsent – selbstverständlich ist auch die „Gegenseite“ aktiv, mit der Facebook-Seite „Hellersdorf hilft Asylbewerbern„. Die Proteste gegen das Flüchtlingsheim ziehen gerade in Berlin natürlich linke und linksradikale Kräfte an, so dass es zu konflikthaften Auseinandersetzungen gekommen ist und weitere derzeit erwartbar sind – die Überschrift des Artikels „Eingekesselt zwischen Fremdenhass und Begrüßungsplakaten“ bringt die Berliner Mischung zutreffend zum Ausdruck. Das geht sogar so weit, dass Monika Lüke (SPD), die Integrationsbeauftragte des Landes Berlin, ein Demonstrationsverbot vor dem Flüchtlingsheim fordert (vgl. hierzu das Interview mit ihr im Deutschlandfunk: „Asylbewerber unter Polizeischutz„).
Hintergrund des aktuellen Problems ist neben allen ideologisch motivierten Instrumentalisierungen des Themas auch ein grundsätzliches Dilemma: Wohnraum zu finden in einer Stadt, in der Wohnraum an sich, vor allem aber billiger Wohnraum, knapp und zunehmend umkämpft ist – zu den ganz praktischen Problemen, die damit verbunden sind, sei hier der Artikel über Stephan Djacenko empfohlen, der bei der Unterbringungsleitstelle in Berlin arbeitet und dessen Job es ist, Wohnrauzm für Flüchtlinge zu suchen – eine gleichsam herkulische Aufgabe: „Niemand will Flüchtlinge im Bezirk haben„.

Verlassen wir nun in einem zweiten Schritt die Berliner Bühne im engeren Sinne und machen das Bild weiter auf. Seit einiger Zeit wird in den Medien immer stärker über eine erhebliche Zunahme der Asylbewerberzahlen berichtet und diskutiert. Deshalb ein Blick auf die Daten, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) veröffentlicht.

Schaut man sich die lange Zeitreihe des BAMF zu den jährlichen Asylantragszahlen genau an, dann erkennt man den enormen Rückgang seit Mitte der 1990er Jahre – bis zum Jahr 2008, als nur noch 28.000 Asylanträge in Deutschland insgesamt gezählt wurden. Seitdem geht es aber wieder aufwärts. Im vergangenen Jahr waren es wieder über 77.000 Anträge. Und die Entwicklung im laufenden Jahr 2013 zeigt eine weitere erhebliche Zunahme. So berichtet das BAMF: »Im bisherigen Berichtsjahr 2013 nahm das Bundesamt 52.754 Asylerstanträge entgegen. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es 27.760 Erstanträge, was einen Zuwachs von 90 Prozent bedeutet. Auch die Zahl der Folgeanträge stieg im bisherigen Jahr 2013 gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum um 24,3 Prozent auf 7.084 Folgeanträge. Damit gingen im Jahr 2013 insgesamt 59.838 Asylanträge beim Bundesamt ein.« Auch hinsichtlich der „Erfolgsquote“ der gestellten Asylanträge gibt es Daten: »Die Gesamtschutzquote für alle Herkunftsländer für das bisherige Jahr 2013 liegt bei 30,2 Prozent (11.772 positive Entscheidungen von insgesamt 39.027).« Schaut man sich die Herkunftsländer der Menschen an, die hier einen Asylantrag gestellt haben, dann werden Muster und Auffälligkeiten erkennbar: Die „Top-3-Länder“ sind die Russische Föderation, Syrien und Afghanistan. 18.000 der 43.000 Erstanträge auf Asyl und damit mehr als 40 Prozent aller Asylanträge im ersten Halbjahr 2013 entfallen auf diese drei Länder.

Während Asylanträge von Menschen aus Syrien und Afghanistan sicher gut nachzuvollziehen sind, gibt es eine besondere Auffälligkeit: Die Zahl der Asylanträge von Menschen aus der Russischen Föderation belief sich im ersten Halbjahr 2013 auf 9.957, im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es lediglich 898 – das bedeutet eine Steigerung im Vorjahresvergleich in der Größenordnung +1.009 Prozent! Ganz offensichtlich liegt hier ein von Schleuseraktivitäten gesteuerter Prozess vor. Zwischenfazit: Schaut man sich die allgemeinen Entwicklungen um uns herum an, dann ist es durchaus plausibel, davon auszugehen, dass in den kommenden Monaten die Asylbewerberzahlen weiter ansteigen werden. Dies verweist auf die abschließend anzusprechende Frage, wie man konkret damit umgehen soll – und das heißt in diesem Fall immer konkret vor Ort, denn die Menschen müssen untergebracht und versorgt werden.

„Wo ein Heim, da Protest„, so die taz zum Grundproblem, dessen besonders hässliche Ausformung wir derzeit in Berlin beobachten müssen.  Seit einem Rekord-Tief 2008 hat sich die Zahl der ankommenden Asylbewerber etwa verdreifacht. Auch wenn viele direkt wieder abgeschoben werden, müssen die Kommunen mehr Unterkünfte bereit stellen als bislang. Und wo ein Flüchtlingsheim eingerichtet wird, lassen die Proteste nicht lange auf sich warten. Die taz erinnert uns an aktuelle Beispielfälle:

  • »Im mecklenburg-vorpommerschen Wolgast etwa richtete die Stadt im Herbst 2012 ein erstes Flüchtlingsheim mitten in einer renovierten Plattenbausiedlung ein. Die Gemeinde wollte die Asylsuchenden ausdrücklich nicht am Stadtrand isolieren … Das Heim wurde mit rechtsextremen Sprüchen beschmiert, die NPD kündigte einen Fackelzug an. Der NDR strahlte Szenen aus, wie Flüchtlingskinder im Hof spielten, während arbeitslose deutsche Nachbarn sie mit Liedern wie „Zick, Zack Kanackenpack, haut den Türken auf den Sack“ beschallten.«
  • »Im gutbürgerlichen Berlin-Reinickendorf wehren sich Anwohner juristisch und auf Stammtischniveau gegen die neuen Nachbarn: Als acht Kinder im Flüchtlingsheim an Windpocken erkrankten, hingen überall Flugblätter, die vor Seuchengefahr warnten. Die Hauseigentümer haben nach Einzug der Flüchtlinge ihren Spielplatz eingezäunt und „melden“ Heimbetreiber und Bezirk, wenn trotzdem Flüchtlingskinder darauf spielen. Sie wollen zudem juristisch erstreiten, dass das Heim wieder schließt.«

In der Regel wird dann protestiert, wenn Flüchtlinge zentral, also in Heimen untergebracht werden. Das Asylverfahrensgesetz sieht dies als Regelfall vor.

Aber wie heißt es so schön – keine Regel ohne Ausnahme. Die taz nennt ein Beispiel: »Leverkusen beispielsweise hat mit dezentraler Unterbringung gute Erfahrungen gemacht. Das Rezept: So früh wie möglich ziehen die Flüchtlinge in private Wohnungen ein – zu Mieten auf Hartz-IV-Niveau. Das als „Leverkusener Modell“ bekannt gewordene Prinzip habe sich bewährt und sogar Geld gespart, betont die Gemeinde. Einige Städte wollten das Modell deshalb kopieren.« Wer sich für dieses Modell genauer interessiert, dem sei beispielsweise diese Folienpräsentation der Flüchtlingshilfe Lerverkusen empfohlen.

Allerdings – auch die taz ist nicht völlig unrealistisch: »Der Wohnraum im Niedrigpreissegment ist in vielen Städten knapp.« Und das wird das größte Problem für eine weitgehend dezentrale Lösung des Unterbringungsproblems. Da soll man sich keine Illusionen machen.

Sollte das Unterbringungsproblem in welcher Form auch immer gelöst sein, dann geht es um die Beantwortung einer weiteren Frage, um die sich die meisten Politiker gerne drücken: Wie halten wir es mit dem Arbeitsverbot für die Asylbewerber? Man kann es drehen und wenden wie man will – das mehrmonatige Arbeitsverbot sowie die weiterhin dann bestehenden „Vorrangprüfungen“ schaffen Probleme, die dann im Alltag als Problem durch „die“ Asylbewerber wahrgenommen und als solche bewertet werden. Hier kann es nur eine Antwort geben – auch wenn das natürlich immer mit der Gefahr „negativer Anreizeffekte“ verbunden sein kann und wird: Schafft das Arbeitsverbot endlich ab.