„Die Totengräber“: Ein Pflegeheimskandal erschüttert Frankreich und mit Orpea geht es wieder einmal um die großen renditeorientierten Pflegeheimbetreiber

»In Frankreich sorgt das Buch „Les Fossoyeurs“ („Die Totengräber“) von Victor Castanet für Aufregung. Die Zeitung LE MONDE hat vorab Auszüge veröffentlicht, die den schockierenden Alltag in Altenheimen des französischen Konzerns „Orpéa“ anprangern, der in Europa mehr als 1.000 Einrichtungen betreibt«, konnte man bereits am 26. Januar 2022 dieser Meldung entnehmen: Frankreich geschockt über Missstände in Orpea-Altenheimen. »Schon zu Beginn der Corona-Pandemie waren Altenheime – sogenannte EPHAD: Abkürzung für „Établissement d’hébergement pour personnes âgées dépendantes“, auf Deutsch: „Einrichtung zur Unterbringung von abhängigen älteren Menschen“ – wegen der vielen Todesfälle in Verruf geraten. Dem Journalisten geht es aber nicht eine generelle Kritik an den Alten- und Pflegeheimen, sondern um das „Business mit dem Alter“, den das weltweit führende Unternehmen „Orpéa“ offenbar betreibt. Die „Totengräber“, die Castanet vorstellt, sind nicht die kleinen Angestellten, sondern die Entscheidungsträger, für die die alten Menschen lukrativ sind.«

Eine sehr gute Zusammenfassung der aktuellen Entwicklungen in unserem Nachbarland Frankreich rund um Orpea findet man in dem Beitrag Dieser Pflegeheimskandal erschüttert Frankreich von Niklas Záboji in der FAZ: »Personalmangel, Essensrationierung und Bewohner, die stundenlang in ihren eigenen Exkrementen liegen: Betreiber Orpea steht massiv in der Kritik. Nach einem heftigem Kurssturz an der Börse fliegt der Chef.« Záboji weist sogleich darauf hin, dass wir den Blick über Frankreich weiten müssen, denn es handelt sich nicht um einen auf insgesamt 350 französische Einrichtungen begrenzten Konzern, sondern um einen der ganz großen Player auf der europäischen Ebene: »Nur ein Teil des Jahresumsatzes von zuletzt rund 4 Milliarden Euro und den knapp 70.000 Mitarbeitern entfällt auf den Heimatmarkt. Zwei Drittel der Aktivitäten finden hingegen im Ausland statt. Orpea zählt rund 1.100 Pflegeeinrichtungen in 23 Ländern, in Deutschland ist es mit 143 Heimen viertgrößter Betreiber.«

Also auch in Deutschland. Im Oktober 2021 wurde beispielsweise dieser Beitrag veröffentlicht, in dem der französische Konzern auch auftaucht: Ein ganz normales Bremer Pflegeheim? „Wo ist denn hier die Pflege?“: »Ein Pflegeheim der Orpea-Gruppe wird bei Kontrollen gut bewertet, aber Bewohner und ehemalige Pflegekräfte schildern problematische Zustände.« Das Pflegeheim in Bremen, über das hier berichtet wurde, wird von der Firma Senioren Wohnpark Weser (SWW) betreut.

➔ »Im Jahr 2015 ist die Firma, die dieses und weitere Pflegeheime in Bremen betreibt, vom Bremer Investor Rolf Specht an den französischen Konzern Orpea verkauft worden. Das international agierende Unternehmen hatte 2020 einen Umsatz von fast vier Milliarden Euro. 2005 waren es noch knapp 310 Millionen. Der Konzern besitzt Pflegeheime, Rehabilitations- sowie psychiatrische Zentren in Europa, Lateinamerika und sogar China.
Doch in den vergangenen Jahren geriet das Unternehmen nicht nur wegen seiner Leistungen in die Schlagzeilen. Mehrmals ist über Personalknappheit und Mangelvorwürfe verschiedener Art in Orpea-Häusern berichtet worden. Vor wenigen Monaten hat das Unternehmen Senioren Wohnpark Weser der Orpea-Gruppe versucht, einigen Betriebsratsmitgliedern in der Region zu kündigen. Das Bremer Arbeitsgericht hat jedoch die Entscheidung für unzulässig erklärt. Danach hat es aber weitere Kündigungsversuche gegeben, wie die Gewerkschaft Verdi Bremen-Niedersachsen bestätigt. Deren Sekretärin, Kerstin Bringmann, bezeichnet die Vorgänge als „skandalös“. Das Unternehmen teilt seinerseits mit, man wolle das Verfahren nicht durch öffentliche Kommentare beeinflussen. Und fügt hinzu, in einem Beschlussverfahren sei festgestellt worden, dass „der Betriebsrat gegen seine Verpflichtungen zur Neutralität durch unzulässige Gewerkschaftswerbung verstoßen hat“ und „Rechtsanwälte für den Gesamtbetriebsrat tätig geworden waren, ohne dass dafür ein Beschluss vorlag.“« Zu den Aktivitäten des Orpea-Konzerns und seiner Tochterunternehmen gegen Betriebsräte vgl. auch die Ausführungen in dem Abschnitt „Ein Beispiel aus den Niederungen der Betriebsratsbekämpfungswelt“, den man in diesem Beitrag vom 23. Mai 2021 findet: Von der „Stärkung“ zur „Modernisierung“ der Betriebsräte. Eine der letzten Operationen der schwarz-roten Bundesregierung. Und was wird aus dem Patienten? Dort auch der Hinweis: Es ist nicht das erste Mal, dass sie in Deutschland durch einen rabiaten Umgang mit Beschäftigtenrechten auffällt. An der ebenfalls zum Konzern gehörenden Celenus Reha-Klinik im thüringischen Bad Langensalza versuchte das Management 2018 ebenfalls, zwei Gewerkschafterinnen fristlos zu kündigen. Diese blieben standhaft, am Ende eines langen Konflikts stellte das Unternehmen die Einschüchterungsversuche ein.

Das 1989 von dem Neuropsychiater Jean-Claude Marian gegründete Unternehmen Orpea hat sich zu einem der Weltmarktführer in der „silver economy“ entwickelt und betreibt länderübergreifend mehr als 1.000 Einrichtungen (das Unternehmen betreibt Einrichtungen in Frankreich, Belgien, Deutschland, Spanien, Italien, Portugal, Schweiz, Polen, Tschechien, China, Brasilien und Österreich). Die Kapitalisierung des börsennotierten Unternehmens hat sich in den letzten fünf Jahren verdreifacht und 2020 9,3 Milliarden Euro erreicht. Im Jahr 2021 beschäftigte das Unternehmen mehr als 65.000 Mitarbeiter – überwiegend Frauen (über 80 %), fast die Hälfte davon in Frankreich.

Zurück zu den aktuellen Entwicklungen in Frankreich. Záboji berichtet in seinem Artikel, dass eine „Bestrafung“ für die „schlechte Presse“ sofort vollzogen wurde: Dass Generaldirektor Yves Le Masne gefeuert wurde, »dürfte auch dem Druck der Anteilseigner geschuldet sein, darunter globale Investoren wie der kanadische Staatsfonds CPP Investments, der mit 15 Prozent die meisten Papiere hält. Der Aktienkurs von Orpea hatte sich im Laufe der vergangenen Woche halbiert. Rund 3 Milliarden Euro an Börsenwert wurden vernichtet, der Handel war zwischendurch ausgesetzt worden.« Apropos Geld (das offensichtlich für eine halbwegs normale Versorgung vieler Pflegebedürftiger nicht zur Verfügung gestellt wurde): »Wie Castanet im Fernsehen sagte, habe ihm Orpea die Summe von 15 Millionen Euro angeboten, um seine Nachforschungen einzustellen.«

Noch am 20. Januar 2022 lag der Aktienkurs der Orpea-Gruppe bei 86,84 Euro. Am 02.02.2020, nur wenige Tage später und nach Bekanntwerden der Vorwürfe gegen den Konzern, ist der Aktienkurs abgestürzt auf 39,17 Euro.

➔ Der Konzern Orpea ist aktuell auch von der Journalistengruppe Investigate Europe ins Visier genommen worden und vor wenigen Tagen wurden deren Rechercheergebnisse zu problematischen Arbeitsverhältnissen in dem Unternehmen veröffentlicht: At Orpea group’s care homes in France, permanent contracts are nowhere to be found, so ist der Beitrag von Leïla Miñano and Benoît Drevet überschrieben: »Orpea, the leading player in Europe’s for-profit elder care industry, has according to an IE investigation, been using irregular employment contracts at its nursing homes in France. According to our information, recruits have to sign fixed-term contracts that indicate that they are replacing employees with permanent contracts. In many cases, however, these permanent employees do not seem to exist. When questioned by Investigate Europe and Mediapart, the company denied any irregularity, stating that „there has never been any fictitious employment within the company“. But accounts from inside sources indicate otherwise.«

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Gruppe Investigate Europe den europäischen Pflegemarkt, bzw. genauer: eine Teil davon, unter die Lupe genommen: Heime als Gewinnmaschinen für Konzerne und Investoren, so ist einer der 2021 veröffentlichten Artikel zu den Erkenntnissen des Recherchenetzwerks überschrieben. Auch dort taucht natürlich Orpea auf. Als Zeugin wird die Pflegeassistentin Michaelle Rigodon im Heim „Anatole France“ in der französischen Auvergne angeführt: »Dort führt das Management von Orpea die Regie, Europas Marktführer in der Altenpflege mit mehr als 1.000 Einrichtungen. „Die Bewohner werden behandelt wie Werkstücke in der Fabrik, alle sind in Eile. Viele Kollegen kündigen, weil sie es nicht ertragen“, sagt Rigodon.«

Und das bereits für Deutschland angesprochene harte Vorgehen gegen alle, die beispielsweise Betriebsräte gründen wollen (lediglich zehn Prozent Heime in Deutschland haben überhaupt einen Betriebsrat), wurde auch im vergangenen Jahr beschrieben – am Beispiel von Frankreich und Orpea: »„Wenn du Vertreter für die Arbeitnehmer bei Orpea bist, dann verwandeln sie deine soziale Umgebung in eine Wüste“, erzählt der CGT-Aktivist Philippe Gallais, der 20 Jahre in einer Orpea-Einrichtung gearbeitet hat, bis er vergangenes Jahr aufgab. „Erst haben sie mir die Aufgaben als Pfleger entzogen und mich beruflich disqualifiziert, dann sagten sie den Kollegen, sie sollten sich von mir fern halten, und irgendwann war ich völlig isoliert.“ Eine ehemalige Managerin eines weiteren Orpea-Heimes bestätigte im Gespräch mit IE, dass sie ausdrücklich angewiesen wurde, solche Mobbingtaktiken gegen unerwünschte Mitarbeitende anzuwenden.«

Wenn auch derzeit – für den bekannten medialen Moment einer Berichterstattungswelle – in Frankreich die Empörung groß ist und seitens der Politik die üblichen „Jetzt wird aber ganz genau hingeschaut und das muss Konsequenzen haben“-Versprechungen in die Welt gesetzt werden, wurde bereits im vergangenen Jahr auf ein die Expansion der renditeorientierten Pflegekonzerne begleitendes Phänomen hingewiesen, das man in Rechnung stellen muss, wenn es um die Frage geht, ob das „nur“ ein Problem der schwarzen Schafe unter den Pflegeheimbetreibern ist: ein eklatantes Staatsversagen. Wir sind in vielen europäischen Ländern (auch in vielen Regionen Deutschlands) mit einem massiven Versagen staatlicher Institutionen hinsichtlich der sicher unangenehmen, aber in diesem Kontext unabdingbaren Kontrolle der Einrichtungen, in denen oftmals wehrlose und generell höchst sorgebedürftige Menschen rund um die Uhr den Bedingungen in den Heimen ausgeliefert sind, konfrontiert. Zu Deutschland vgl. nur als Beispiel aus der Zeit vor der Corona-Pandemie diesen Beitrag: Wenn das Personal doppelt fehlt. Beispiel Bremen: Da gab es 2019 von der Heimaufsicht nur zwei Regelprüfungen in Pflegeeinrichtungen (14.01.2020) sowie aus dem ersten Corona-Jahr der Beitrag Ein albtraumhaftes Dilemma in Zeiten von Corona: Menschen in Pflegeheimen (02.09.2020).

Zu dem behaupteten eklatanten Staatsversagen in vielen europäischen Ländern und darunter auch Frankreich aus dem Artikel Heime als Gewinnmaschinen für Konzerne und Investoren von Nico Schmidt und Harald Schumann: »Überall sind die Kontrollinstanzen unterbesetzt und überfordert. Für die gesamte nordspanische Region Galizien etwa, wo DomusVi die meisten Heime betreibt, gebe es nur sieben Kontrolleure, berichtet ein lokaler Heimbetreiber. Noch schlimmer ist die Situation in Norditalien. „Ich bin verantwortlich für 400 Pflegeheime. Das heißt, ich müsste jeden Tag zwei Einrichtungen kontrollieren“, sagte der Chefkontrolleur der Turiner Gesundheitsbehörde Investigate Europe. „Wie soll ich das schaffen?“ Frankreich hat die Zahl der Prüfenden sogar reduziert, während der Bedarf steigt, berichtet ein früherer Heiminspektor. Für ganz Frankreich gebe es nur noch 200 Prüfärzte und -expertinnen, viel zu wenige für die Tausende von Einrichtungen im Land. „Die Logik der Politik läuft auf Selbstkontrolle der Heimbetreiber hinaus.“«

Ein Blick hinter die Kulissen. Warum kommen so viele Branchengrößen gerade aus Frankreich?

Im Kontext der aktuellen Berichterstattung wird immer wieder auch die Frage aufgeworfen, warum eigentlich viele Player auf dem europäischen Pflegemarkt aus Frankreich kommen? Und tatsächlich haben die beiden mit Abstand größten Pflegeheimkonzerne ihren Sitz in unserem Nachbarland – insgesamt kommen fast 30 Prozent der größten Pflegeheimbetreiber in Europa aus Frankreich:

Quelle der Abbildung: Investigate Europe (2021): List: Europe’s largest for-profit care home operators, 16. July 2021

Teilweise kann man das nur mit einem „Zeitvorteil“ verstehen – gerade in Frankreich wurde frühzeitig die Privatisierung der früher vor allem von Kommunen und Kirchen betriebenen Altenpflege eingeleitet, was wir auch in Deutschland zeitversetzt mit der Einführung der Pflegeversicherung 1995 erlebt haben.

Zur Entwicklung in Frankreich kann man der Studie

➔ Théo Bourgeron, Caroline Metz und Marcus Wolf (2021): Private-Equity-Investoren in der Pflege. Eine Studie über das Agieren von Private-Equity-Investoren im Pflegebereich in Europa, Berlin: Finanzwende/ Heinrich-Böll-Stiftung, 2021

entnehmen: »Früher gab es in Frankreich öffentliche und gemeinnützige Pflegeheime, seit den 1980er Jahren schuf die französische Regulierungsbehörde jedoch ein Markt für Pflegeheime, auf dem private, öffentliche und gemeinnützige Pflegeheime um Patienten und Finanzmittel konkurrierten. Diese Änderung führte zum Eintritt des privaten Finanzsektors in den Pflegeheimmarkt. Seitdem hat der private Pflegeheimsektor in Frankreich zwei Hauptentwicklungsphasen durchlaufen. Zunächst sind bis Mitte der 2000er Jahre dank der vorteilhaften Maßnahmen der Regulierungsbehörde für das Gesundheitswesen zahlreiche private Betreiber von Pflegeheimen in Frankreich entstanden. Der gewinnorientierte Privatsektor verfügt heute über 20 % alle Pflegeheimbetten … Seit den 2000er Jahren ist dann der Sektor jedoch in eine neue Phase der Konsolidierung eingetreten. Die Regulierungsbehörde für das Gesundheitswesen hat die Zahl der Lizenzen für neue Pflegeheime reduziert und Druck auf die öffentliche Finanzierung von Betten ausgeübt, was die Konsolidierung des Sektors vorantrieb. Die zunehmende Marktkonzentration wurde zu einem starken Investitionsargument für private Beteiligungsfonds, die in der Übernahme und Fusion mehrerer kleiner Pflegeheimunternehmen Chancen sahen, um von höheren finanziellen Bewertungen für größere Unternehmen und möglicher Marktmacht zu profitieren. Im Zuge der Konsolidierungswelle befinden sich nun die große Mehrheit …. der privatwirtschaftlich betriebenen Betten im Besitz der fünf größten Pflegeheimgruppen (Korian, Orpéa, DomusVi, Domidep, Colisée). Diese Gruppen befinden sich alle im Besitz von Finanzinvestoren, entweder über die Börse oder über private Beteiligungsfonds. Die drei größten französischen Pflegeheimgruppen gehören auch zu den größten an europäischen Anbietern von Pflegeheimen und sind zunehmend grenzüberschreitend tätig.« (S. 21).

In der Studie werden auch einige Befunde der Auswirkungen auf die Arbeitnehmer und die Qualität der Pflege zitiert (S. 26 ff.). »Private, renditeorientierte Pflegeheime in Frankreich leiden im Durchschnitt unter schlechteren Arbeitsbedingungen als öffentliche und gemeinnützige Einrichtungen. Das Verhältnis von Personal zu Bewohnern ist im privaten Pflegeheim deutlich niedriger (49,3 Mitarbeiter pro 100 Patienten im Jahr 2018 im Vergleich zu 64,1 Mitarbeiter pro 100 Patienten im öffentlichen Sektor), was bedeutet, dass die Mitarbeiter in diesen Heimen eine höhere Arbeitsbelastung haben … Auch die Vergütung des Personals ist im privaten Sektor unterschiedlicher als im öffentlichen Sektor. Einer allgemein besseren Bezahlung von hoch qualifiziertem Personal wie Ärzten im privaten, gewinnorientierten Sektor steht eine schlechtere Bezahlung von … Pflegekräften und technischen Mitarbeitern gegenüber. Obwohl ihre Manager und Investoren ein beträchtliches Vermögen angehäuft haben, hat sich die Situation der Beschäftigten im Pflegeheim nach Private – Equity – Investitionen in Frankreich verschlechtert … Zahlreiche Zeugenaussagen weisen auf die unwürdigen Arbeitsbedingungen in Pflegeheimen hin, die sich in Privatbesitz befinden … In französischen Pflegeheimen besteht ein Zusammenhang zwischen Private-Equity-Investitionen und verminderter Qualität der Pflege, wobei die Unterbesetzung ein zentrales Problem darstellt … Zahlreiche Aktivisten und Gewerkschafter haben einen Zusammenhang zwischen dem Personalmangel und dem, was sie als “institutionelle Misshandlung“ von Patienten bezeichnen, festgestellt.«

Wohlgemerkt, das sind alles Erkenntnisse beziehungsweise Zahlen, die aus den zurückliegenden Jahren stammen. Sie wurden in Fachkreisen in Frankreich auch intensiv diskutiert, insofern sind die aktuellen Ereignisse bei Orpea wahrlich nicht vom Himmel gefallen.