Armut

Die Armen kommen ganz durcheinander: Die „Münchhausen-Theorie“ des aus dem Gefängnis der Sozialhilfe ausbrechenden edlen Armen und die fatalistische Botschaft von der nicht aufhebbaren Klassengesellschaft. Und das an einem Tag

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Also die armen Menschen haben es in vielerlei Hinsicht nicht einfach. Auch, was ihre (Nicht-)Perspektiven angeht. Da schreibt der eine, Torsten Krauel, „Die deutsche Sozialhilfe wird zum Gefängnis“ und behauptet, dass der Anspruch des Staates, mittels Sozialhilfe Armut zu bekämpfen, zum Phlegma und zur Unmündigkeit seiner Bürger führe. Und dann kontert der andere, Rainer Hank, damit: »Die Klassengesellschaft lebt. Soziale Mobilität wird überschätzt. Noch nicht einmal Revolutionen kehren die Verhältnisse um.« Und er stellt in seinem Artikel „Die neue Klassengesellschaft“ die Frage: »Müssen wir alle zu Fatalisten werden?«. Gute Frage.

Schauen wir uns zuerst einmal das – scheinbar – einfachere Beispiel an, also den Text von Krauel mit der „Sozialhilfe als Gefängnis“. Der Autor beginnt mit einer rührseligen Geschichte, perfekt abgestimmt auf die bildungsnahen Schichten, wie das heute wohl so heißt:

»Als der später weltberühmte Neurochirurg Ben Carson noch ein Gettokind in Detroit war, auf der Straße herumzulungern begann und sich für Designerklamotten zu interessieren anfing, tat seine Mutter zwei Dinge. Erstens zwang sie ihn, jede Woche ein Buch aus der Leihbücherei zu lesen und ihr darüber bis zum Sonntag einen Bericht zu schreiben. Denn sonntags ging die Mutter nicht bei reichen Menschen die Villen putzen, sondern in die Kirche. Zweitens bekam Ben Carson eines Tages die knappe Haushaltskasse ausgehändigt: Hier, diese Woche sorgst du für unsere Familie, und wenn du dann einen Weg findest, Geld für Designerklamotten übrig zu haben – bitte, dann kauf dir welche.
Es war natürlich nicht ein Cent übrig. Die Leseberichte schrieb Carson erst widerwillig, dann fleißig. Er fing an, sich für das Gelesene zu interessieren. Seine Zeugnisse wurden besser, und er hörte auf, sich als Klassenclown anzubiedern.«

Der geneigte Leser ahnt schon, wie diese moderne „Vom Tellerwäscher zum …“-Story enden muss: Mit 33 Jahren war Ben Carson Chef einer der renommiertesten Neurokliniken Amerikas und bald darauf Millionär – er, der zwanzig Jahre vorher fast ein Crackdealer geworden wäre, so Krauel in seinem Artikel. Den Ben Carson gibt es wirklich. Für Krauel ist das alles nur Staffage für seine Botschaft, die er unter das Volk bringen möchte: Carsons Lebensweg sei auch für Deutschland ein Beispiel dafür, »… dass Mangel Leistung mobilisiert und nicht nur Kriminalität – sofern die Menschen in ihrem eigenen Leben darauf beharren, dass es ein Richtig und ein Falsch, dass es ein Gut und ein Böse gibt. Carsons Mutter ist ein Beispiel dafür, dass Armut kein naturgegebenes Schicksal ist – sofern der Einzelne die Auskunft der Politik ignoriert, aus eigener Kraft sei der moderne Mensch nicht mehr imstande, sein Leben in den Griff zu bekommen.«

Vor diesem wahrhaftigen Sittengemälde des Aufstiegs von ganz unten kommt der Verfasser dann zur Sache, die daraus besteht, den Irrweg der Deutschen anzuprangern: »Die deutschen Parteien sehen den Menschen … aus der Perspektive feudalistischen Denkens. Für sie ist der Mensch in Hilflosigkeit geboren, nicht in Freiheit.« Einmal warm geworden, steigert er sich in sich selbst hinein: Seiner Meinung nach »schlüpfen (die Parteien) in die Rolle der Freiherren. Sie erziehen die Menschen nicht mehr zur Freiheit. Sie erziehen die Menschen zu etwas anderem – dazu, in den Kategorien angestammter Lehen, zu erobernder Vorrechte, lebenslang vom Staat verliehener Rechtstitel denken zu lernen statt in den Kategorien von Arbeit, Aufstieg, Leistung, Opfer und Selbstverantwortung.« Und dermaßen in Fahrt rundet er seine Argumentation ab mit einer clipartigen Kurzfassung der Geschichte:

»Vermögen sind in Deutschland nur dort entstanden, wo es … Not als Anreiz zur Kreativität (gab) – in Schwaben, Sachsen, dem Sauerland, in Berlin und Hamburg. Not war die Bedingung für die Entstehung des deutschen Mittelstands, und dieser die Voraussetzung für Deutschlands Aufstieg zur Exportmacht.«

Kurzum – ein wenig mehr Not würde den deutschen Armen schon gut tun. Wenn sie dann noch irgendeine intrinsische Kraftquelle haben, dann klappt das schon mit dem Aufstieg zum erfolgreichen und reichen Mediziner. Auch von ganz unten.

Aber man lässt unsere Armen nicht alleine mit einer solchen Botschaft. Parallel zu Krauel’s Hymne auf die Wadenbeißer von unten, die den Aufstieg geschafft haben wurden wir in der Online-Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) mit dem Artikel „Die neue Klassengesellschaft“ aus der Feder von Rainer Hank konfrontiert, der nun ganz andere Signale aussendet – schlechte Nachrichten für die „Freunde von Gerechtigkeit und Gleichheit“, wie sie von Hank abschätzig tituliert werden:

»Wer an Aufstiegschancen für jedermann glaubt, einerlei aus welcher Familie, Sippe oder Religion, ist ein Illusionär. Herkunft lässt sich nicht überspielen; was zählt, ist die Familie. Oben bleibt oben, und unten bleibt unten. Daran ändern weder deutsche Sozialpolitiker noch kommunistische Revolutionäre etwas.«

Also doch nichts mit der „Münchhausen-Theorie“ eines Krauel und anderer, dass man sich selbst aus dem Sumpf der Armut und der ewigen Wiederkehr der Armut ziehen kann, wenn man nur intrinsisch motiviert  genug an die heilige Bibel des Aufstiegs durch Bildung glaubt?

Damit jeder mögliche Einwand gleich am Anfang niederkartäscht wird, zerrt Hank sogar den alten Mao auf die Zeugenbank, denn der ist ja nun wirklich nicht zimperlich vorgegangen bei der Installierung eines revolutionären Gesellschaftssystems:
»… eines hat Mao … nicht vermocht: die Oberschicht auszurotten, die Habenichtse an die Macht zu bringen und ein Reich von lauter Gleichen zu schaffen. „Die Nachkommen der vorrevolutionären Eliten sind im heutigen China immer noch so dominant wie die Kaste der Brahmanen im heutigen Indien“, schreibt der Historiker Gregory Clark in einem neuen Buch«, so Hank. Bei dem Buch handelt es sich um „The Son Also Rises„. Hank fasst eine der Kernaussagen von Clark so zusammen: »Der Historiker will nachweisen, dass der Weg von unten nach oben praktisch nicht möglich ist (oder, vorsichtiger gesprochen, sich über Hunderte von Jahren hinzieht) und dass die Eliten, die schon oben sind, auch immer oben bleiben (oder, vorsichtiger gesprochen, Hunderte von Jahren oben bleiben).«

Und in einer mehr als passenden Entsprechung zu den skizzierten Ausführungen von Krauel bekommen wir von Hank eine richtig dicke Packung:

»All die zu Herzen gehenden Tellerwäschergeschichten, wie der kleine Oliver Twist aus dem Armenhaus zu bürgerlichem Ansehen gelangt und der kleine René Obermann es aus dem Prekariat heraus an die Spitze der Deutschen Telekom schafft, wären demnach, statistisch gesehen, Einzelfälle, die ein falsches Bild von Chancengerechtigkeit vermitteln und bestenfalls unsere Wunschvorstellung von einer fairen Weltordnung befriedigen. Weil wir gerne in einer Welt sozialer Mobilität leben wollen, glauben wir, dass wir auch tatsächlich in einer solchen Welt leben.«

Man kann das als eine „frohe Botschaft“ begreifen, je nach Klassenstandpunkt: So sei das eine gute Nachricht für die »Oberschichtseltern, die in ständiger Angst vor dem sozialen Absturz ihre Kinder schon als Babys auf Leistung trimmen und an teure Privatschulen und -universitäten schicken, weil die Konkurrenz bekanntlich nicht schläft«. Denn die können im Lichte der neuen Forschungsbefunde von Clark deutlich entspannen.

Und Clark gehört zu der Gruppe der quantitativ arbeitenden Historiker, er fördert beispielsweise diesen erschreckenden Befund im Sinne einer sozialen Nicht-Mobilität zu Tage:

»Das Maß intergenerationeller Mobilität liegt in allen Gesellschaften zwischen 0,7 und 0,9, wobei 0 vollkommene soziale Mobilität bedeutet, während 1 völlige Starrheit der Klassen bedeuten würde. Frühere Untersuchungen hatten deutlich höhere Mobilität ermittelt, mit Werten zwischen 0,15 und 0,65. Der Fehler, so Clark, liegt darin, dass stets alle Kriterien der Zugehörigkeit zur Oberschicht (Einkommen, Wohlstand, Bildung, Berufsstand, Langlebigkeit) gleichzeitig berücksichtigt werden müssen: Wer bei Bill Gates nur auf die Bildung achtet, muss ihn als Versager ansehen, denn er hat nicht einmal ein Hochschulstudium absolviert.«

Ja gibt es denn keine Hoffnung für die Armen?

Natürlich – und an erster Stelle steht diesmal nicht etwa die Bildung, wie so oft in den heutigen Sonntagsreden. Sondern die Heirat. Oder sagen wir korrekter: die richtige Heirat.

»Die Unterschicht muss in die Oberschicht heiraten – und umgekehrt. Denn das ist das beste Mittel, die Talente zu mixen und statistisch jene „Regression zur Mitte“ zu beschleunigen, welche die soziale Mobilität in Schwung bringen könnte.«

Aber – die Menschen halten sich nicht nur beim Rauchen immer viel zu selten an die guten Ratschläge. »Gleich und Gleich gesellt sich gern, und Reiche lieben am liebsten Reiche. Der Trend verstärkt sich sogar.« Womit diese Aufstiegsperspektive für die Armen wieder in sich zusammenfällt. Und natürlich endet Hank mit einer steilen These: »Dass bestimmte Gruppen besonders lange Elite (Juden, Kopten, Brahmanen) oder Unterschicht (Schwarze in Amerika, Sinti) bleiben, dürfte jedenfalls auch mit dem sozialen Paarungsverhalten der Menschen zusammenhängen.«

„Soziales Paarungsverhalten“ – ob das mal eine Kategorie wird in einem deutschen Jobcenter? Bis zur Bedarfsgemeinschaft ist man da ja schon gekommen.

Von der Last der Geschenke, ganz lebenspraktischer Hilfestellung vor Ort in Oberbayern, dem Staat als Weihnachtsmann und dem armutsbedingten Smog über griechischen Städten

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Viele Menschen hier in Deutschland haben die zurückliegenden Weihnachtstage mit ihren Familien gefeiert und sich im Wert von mehreren hundert Euro beschenkt. Es sei ihnen gegönnt. Zugleich werden viele – das gehört zum Fest irgendwie dazu – das erste und letzte Mal in diesem Jahr einen Gottesdienst besucht und ihre Rolle als Jahresendchristen erfüllt haben. Dabei werden sie – natürlich abhängig von den jeweiligen Pfarrern bzw. ggfs. Pfarrerinnen – entweder mit 0-8-15-Predigten in Gestalt des Wiederkäuens der weichgespülten Fassung der Weihnachtsgeschichte (inklusive eines mehr oder ehrlich gesagt meistens weniger professionell dargebrachten Laienkrippenspiels) oder aber mit Predigten konfrontiert worden sein, in denen der Blick auf die Armen und Ausgeschlossenen, auf die Außenstehenden im wahrsten Sinne der eigentlichen Geschichte gerichtet wurde. Vielleicht wurde dann auch an der einen oder anderen Stelle die in unserem Land eben nicht nur in Spurenelementen vorhandene real existierende Armut angesprochen. Man hätte das durchaus vertiefen können an den Problemen vieler einkommensarmer Menschen, die sich und vor allem den eigenen Kindern eben keine wirklich tollen Geschenke machen können – und viele Kinder werden sich schon fürchten vor dem „Geschenkevergleich“ in den Schulen am Beginn des neuen Jahres, der oftmals die gleiche (verletzende bzw. triumphierende) Qualität hat wie „mein Haus, mein Auto, mein …“, nur eben etwas kleiner. Von den aktuell rund 6,13 Millionen Hartz IV-Empfängern sind 1,5 Millionen Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren. Für viele Eltern trifft sicher zu, was Miriam Bunjes und Pascal Becher in ihrem Artikel „Die Last der Geschenke“ zitieren: „Sie haben Angst vor Weihnachten“, sagt Dirk Neidull von der Wetzlarer Arbeitsloseninitiative. Vielleicht werden sie sogar noch konfrontiert mit Berichten darüber, dass auch Geschenke ab einem bestimmten Wert angerechnet werden müssen auf die vom Staat gewährte Grundsicherung.

In dem Artikel wird aber auch von einem „Widerstandsnest“ berichtet, wo man vor Ort Helfen ganz praktisch hat werden lassen:

»Das oberbayrische Burghausen hebt die staatliche „Stütze“ zu Weihnachten an. In der 18.000 Einwohner-Kommune an der Grenze zu Österreich gibt es für Empfänger von Sozialleistungen eine „Weihnachtsbeihilfe“ von bis zu 120 Euro. 2005 ließ der SPD-Bürgermeister erstmals im Stadtrat über sie abstimmen – bis heute kommt sie immer durch.
„Weihnachten sollte in Deutschland zum Leben dazu gehören“, erklärt Elisabeth Rummert vom Burghausener Sozialamt. „Dass das von dem vorgesehenen Einkommen nicht geht, ist doch jedem bewusst.“ Burghausen habe als wirtschaftlich erfolgreiche Kommune viele Gewerbesteuereinnahmen. „Solange das so ist, helfen wir an Weihnachten nach“, sagt Rummert.«

In anderen Regionen sieht es hingegen ganz anders aus, beispielsweise im Saarland: »… 120 Euro Weihnachtsgeld würden für den Landkreis Homburg allein fast eine Viertel Millionen Euro zusätzliche Ausgaben bedeuten, sagt Landrat Lindemann: „Das schaffen wir nicht.“ Der Kreis unterstütze aber zumindest die Sozialkaufhäuser in der Region.«

Nun wird jeder halbwegs aufgeklärte Mensch daran zweifeln, ob es wirklich sein kann und darf, dass die Frage eines kleinen Zuschusses zum Weihnachtsfest davon abhängt, ob man im (reichen) Oberbayern oder im (armen) Saarland lebt bzw. leben muss, wobei, das sei hier besonders herausgestellt, ja auch in den „reicheren“ Gegenden keineswegs flächendeckend, sondern eher als Ausnahme versucht wird, Teilhabe auch zu Weihnachten wenigstens etwas wirklich werden zu lassen.

Man könnte dann den Blick über den nationalen Tellerrand werfen, z.B. zu unseren französischen Nachbarn, denn dort übernimmt der Staat durchaus partiell die Aufgabe eines Weihnachtsmanns im praktischen, hier also monetären Sinne:
»Rund 2,2 Millionen Franzosen erhalten dieser Tage eine „Weihnachtsprämie“. Sie beträgt 152,45 Euro für eine alleinstehende Person oder 381,13 Euro für eine fünfköpfige Familie. Nutznießer sind unter anderem ausgesteuerte Arbeitslose, mittellose Pensionisten und oft auch alleinerziehende Mütter mit niedrigem Einkommen«, können wir dem Artikel „Wenn der Staat Weihnachtsmann spielen muss“ von Stefan Brändle aus Paris entnehmen. Übrigens: Eingeführt hatte diese „prime de Noël“ der sozialistische Premier Lionel Jospin 1998 auf Druck der Arbeitslosenverbände.

Bei uns in Deutschland bleibt es dann zumeist bei kleinen Gesten der Wohlfahrtsverbände und Kirchen, die ein paar Lücken vor Ort zu stopfen versuchen – und ansonsten regiert die harte Hand der „staatsprotestantischen Ethik“, ob bewusst oder unbewusst, auf alle Fälle faktisch.

Und diese harte Hand und das damit verbundene (vor- oder nachgängige Denken) beherrscht dann auch den offiziellen Umgang mit den so genannten „Krisenstaaten“ in der Euro-Zone, allen voran „den“ Griechen, die sich jetzt – nachdem sie angeblich in Saus und Braus gelebt haben – die Gürtel aber mal so richtig enger ziehen müssen.

Was das bedeutet, beispielsweise für die griechischen Normalbürger, können sich – das sei hier gar nicht als Vorwurf formuliert – die deutschen Normalbürger sicher nicht vorstellen. Oder wie soll man so eine Information verarbeiten können? »Seit 2009 sind nach Schätzungen der Gewerkschaftsverbände (GSEE-ADEDY) die Einkommen in Griechenland durchschnittlich um fast 40 Prozent gefallen.« Diese Information und mehr konnte man bereits am 24. Dezember dem Artikel „Notwinter in Athen“ von Arnold Schölzel entnehmen, der in der linken Tageszeitung „junge Welt“ erschienen ist und der sich vor allem genau so mit einem Phänomen auseinandersetzt wie der am gleichen Tag in der ebenfalls linken Tageszeitung „Neues Deutschland“ veröffentlichte Artikel „Der Geruch der Armut“ von Kurt Stenger: In griechischen Städten herrscht wegen der gestiegenen Nutzung von Holzöfen Smogalarm. Mittlerweile ist die Gesundheit vieler Menschen gefährdet.
Kurt Stenger berichtet: »Wer derzeit in einer griechischen Stadt unterwegs ist, kann die Armut förmlich riechen und sehen. Ein beißender Geruch nach verbranntem Holz liegt in der Luft. Und der Smog in Athen sowie anderen urbanen Zentren hat ein derart gefährliches Niveau erreicht, dass Gesundheitsminister Adonis Georgiades am Wochenende an Ältere und Asthmatiker appellierte, ihre physischen Aktivitäten zu begrenzen bzw. ihre Inhalatoren häufiger zu benutzen.«

Und die Gefahr für Leib und Leben durch die gewaltige Luftverschmutzung ist so gravierend, dass der Staat hier eine ganz eigene „Notbeihilfe“ kreiert hat, wie Arnold Schölzel berichtet: »Gibt es zu viel Staub, soll der Strom für Arbeitslose und notleidende Familien am betreffenden und dem darauffolgenden Tag kostenlos sein. Anspruch sollen alle Familien mit einem Jahreseinkommen von weniger als 12000 Euro haben. Mit jedem Kind steige diese Grenze um 3000 Euro, hieß es.«
Dadurch könnten Elektroheizungen genutzt werden – so sie denn vorhanden sind, womit wir dann beim nächsten Problem wären.

Aber warum kommt es zu dieser Entwicklung? Die Ursache ist in der „Antikrisenpolitik“ der griechischen Regierung zu finden, wie Stenger ausführt:

»Um Staatseinnahmen zu erhöhen, wurden in den letzten Jahren die Heizöl- und die Mehrwertsteuer mehrmals erhöht. Für einen Liter Heizöl müssen Griechen mittlerweile gut 1,30 Euro berappen – in Deutschland sind es rund 80 Cent. Da gleichzeitig die Einkommen vieler Haushalte in der Krise dramatisch gesunken sind, reicht das Geld nicht dafür, die Ölheizung in Betrieb zu halten. Sehr viele Griechen heizen derzeit – bei Temperaturen etwa wie in Deutschland – entweder gar nicht oder verbrennen Holz, das nicht selten illegal in den ohnehin kargen Wäldern des Landes geschlagen wurde. Meist handelt es sich um Brennstoffe minderer Qualität oder mit hohem Harzanteil. Und Feinstaub- oder Rußfilter sind in den häufig erst wieder instand gesetzten Uraltöfen oder Kaminen Fehlanzeige.«

Mittlerweile hat die Berichterstattung über die Verhältnisse in Griechenland das Ghetto der linken Presse verlassen. So berichtet am 27.12.2013 beispielsweise Spiegel Online über die Lage in Hellas: „Giftiger Smog überzieht griechische Großstädte“ – übrigens zutreffend in der Rubrik „Wirtschaft“. Auch hier wird auf die 2012 vorgenommene drastische Erhöhung der Heizölsteuer eingegangen – seitdem ist der Heizölverbrauch in Griechenland um rund 50 Prozent eingebrochen. Giorgos Christines weist in seinem Artikel aber auch darauf hin, »dass die griechischen Finanzbehörden das Steueraufkommen erhöhen müssen, um die Auflagen der internationalen Kreditgeber zu erfüllen – vertreten durch die sogenannte Troika aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank.« Vor diesem Hintergrund wird dann auch der die Forderung nach einer Senkung der Heizölsteuer ablehnende zynisch daherkommende Kommentar des griechischen Finanzministers Yannis Stournaras „verständlich“, der mit den Worten zitiert wird: „Eine Senkung der Heizölsteuer würde im Extremfall ja auch denjenigen Griechen helfen, die ihre Schwimmbecken beheizen wollen“. Das wird den armen Schluckern jetzt wirklich einleuchten.

Warum das alles – neben der offensichtlichen sozialpolitischen Dimension – durchaus richtig der Kategorie Wirtschaft zugeordnet wird, verdeutlicht vor dem angesprochenen Hintergrund der Weigerung der griechischen Regierung, die Steuern auf Heizöl für die normalen Menschen zu senken, der folgende Tatbestand einer Steuerfreiheit für ganz andere, über den Stölzel in seinem Artikel berichtet: Unverändert bleibt nämlich der Artikel 107 der griechischen Verfassung: Er garantiert den Reedern des Landes Steuerfreiheit. 3.760 Schiffe gehören griechischen Reedern, davon fahren aber nur 862 unter griechischer Flagge – Gewinne aus „internationaler“ Schifffahrt sind steuerfrei. Wie praktisch. Nur so als historische Fußnote: Die Steuerbefreiung ist von den Putschisten von 1967 in die Verfassung geschrieben worden. Eine Erbe der Militärjunta.

Und nicht wirklich überraschend jetzt: »Ihr Geld legen die griechischen Clans in der Schweiz oder in deutschen und britischen Immobilien an.« Insofern treiben dann steuerbefreite Gewinne griechischer Reeder, die in Berliner Mietshäuser investiert werden, die dann über „Modernisierung“ so teuer werden, dass die bisherigen Bewohner raus müssen, den Verdrängungsprozess der einkommensschwachen Menschen in Deutschland voran und wir werden dann mit steigenden Unterkunftskosten“belastungen“ im deutschen Grundsicherungssystem konfrontiert, die „kostendämpfende“ Maßnahmen erforderlich machen.

Letztendlich hängen die Dinge viel stärker zusammen, als viele Menschen in Deutschland (noch) glauben, wenn sie an „die“ Griechen denken, die ja so weit weg erscheinen.

From bad to worse: Wenn die Suppenküchen des Roten Kreuzes und anderer Hilfsorganisationen in Europa wieder angeworfen werden (müssen) und Google auf den Bermudas Urlaub macht

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Solche Meldungen sind schon starker Tobak: »43 Millionen Bürger sind laut einer Studie auf Suppenküchen und Spenden angewiesen. Das Rote Kreuz spricht von der „schlimmsten humanitären Krise seit sechs Jahrzehnten“ auf dem Kontinent,«, berichtet Spiegel Online in einem Artikel über eine Studie der International Federation of Red Cross and Red Crescent Societies mit Sitz in Genf, die im Original abgerufen werden kann: „Think differently. Humanitarian impacts of the economic crisis in Europe“. Grundlage der Studie und ihrer Ergebnisse sind Datenerhebungen von 42 Rotkreuz- und Halbmondgesellschaften. Laut französischem Roten Kreuz konnten sich Dreiviertel der Hilfsempfänger ohne Suppenküche und Lebensmittelspenden die Miete für ihre Wohnung nicht leisten und besonders in Italien ist die soziale Härte spürbar: 150.000 Geschäfte und kleine Unternehmen mussten auf dem Höhepunkt der Krise schließen – das habe laut Studie zu einem massiven Anstieg neuer Armut geführt, kann man dem Spiegel Online-Artikel entnehmen. Und in einem Folgebeitrag müssen wir zur Kenntnis nehmen: „Rotes Kreuz verteilt Lebensmittel in Großbritannien“ – erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Quelle ist hier der Beitrag „Red Cross launches emergency food aid plan for UK’s hungry„, der im Independent veröffentlicht wurde. Freiwillige Helfer werden im Winter in Supermärkten um Essen und Trinken bitten. Die Wohltätigkeitsorganisation FareShare solle die Hilfspakete dann an Armenküchen im ganzen Land verteilen. »Noch besorgniserregender sei die Situation aber in Ländern wie Griechenland, Italien oder Spanien. Allein in der italienischen Wirtschaftsmetropole Mailand seien mehr als 50.000 Menschen auf Lebensmittelhilfe angewiesen.«

Von welcher Front wird hier berichtet? Es sind einzelne Mosaiksteine der zerstörerischen Folgewirkungen dessen, was sich – irgendwie verharmlosend, weil so abstrakt daherkommend – als „Finanzkrise“ vor fünf Jahre über den Globus ausgebreitet hat.

Nun könnte man gerade hier in Deutschland den Eindruck bekommen, diese „Finanzkrise“ sei doch mittlerweile unter Kontrolle und man könne Entwarnung geben. Aber dem ist nicht so – nicht nur hinsichtlich der sozialen Verwüstungen, die noch über Jahre anzuhalten drohen. Auch hinsichtlich der die Finanzkrise 2009 auslösenden strukturellen Faktoren besteht kein Grund zur Beruhigung, man denke hier nur an die vielfältigen Schwierigkeiten bei der notwendigen Regulierung der Finanzindustrie, bei der der Fortschritt eine Schnecke ist. Und seien wir ehrlich – immer noch hängt die wirtschaftliche Verfasstheit der meisten Staaten am Infusionstropf der Politik des billigen Geldes seitens der Notenbanken der Welt.

Womit wir erneut beim Geld wären – aber was den vielen von der Krise voll getroffenen Menschen vorne und hinten fehlt, das haben andere in unglaublichen Größenordnungen und das zugleich angesichts der angesprochenen Politik des billigen Geldes immer mehr immer günstiger. Nun könnte man auf den verwegenen Gedanken kommen, dann bräuchte man doch „nur“ eine Umverteilung von der einen Seite der Wenigen zu der anderen Seite der Vielen organisieren und gewichtige Teile des Problems wären gelöst oder zumindest abgemildert. Aber schon minimale Umverteilungsversuche werden von denen, die ihre Gewinne privatisieren und gerade erst in der Krise ihre Verluste weitgehend sozialisiert haben, mit schrillen Tönen angegriffen. Aber viele von ihnen gehen noch weiter  und sind noch nicht einmal bereit, minimalste Beiträge zur Finanzierung der Gemeinwesen zu leisten – und deshalb ist dieser Artikel „Google schiebt neun Milliarden Euro auf die Bermudas“ ein Beispiel unter vielen, das gleichsam die andere Seite der Suppenküchen- und Lebensmittelspenden-Medaille abzubilden in der Lage ist. Der Sachverhalt ist schon seit längerem bekannt und wird lediglich durch neue Aktivitäten der Wiederholungstäter – zu denen neben Google unzählige andere Konzerne gehören – aktualisiert: »Google nutzt … weiter massiv Steuertricks. So soll der Konzern allein im vergangenen Jahr Lizenzeinnahmen in Höhe von 8,8 Milliarden Euro auf die Bermudas geleitet haben, um Steuerzahlungen zu vermeiden«. Eine hilfreiche Sache, denn dadurch habe der Konzern seinen durchschnittlichen Steuersatz im Ausland auf rund fünf Prozent drücken können. Die Zuflüsse aus Lizenzgebühren auf die Bermudas in den vergangenen drei Jahren verdoppelt – eine Folge des zunehmenden Geschäfts von Google. »Google nutzt seit Jahren Steuerschlupflöcher, um seine Abgabenlast gering zu halten. So werden die Gewinne aus dem Auslandsgeschäft zum größten Teil im Niedrigsteuerland Irland verbucht – und von dort auf die Bermudas weitergeleitet. Zwischendurch fließt das Geld in diesem komplizierten Steuergeflecht auch in die Niederlande – der Trick ist deshalb auch unter dem Namen „Double Irish with a Dutch Sandwich“ bekannt«. Ach ja, der Vollständigkeit halber darf an dieser Stelle daran erinnert werden, dass die G20-Staaten im vergangenen Sommer angekündigt hatten, diese Steuertricks in Zukunft stärker zu bekämpfen. Den Stand der Umsetzung kann man sich sicher denken.

Besonders markant und sehr ehrlich: »Die Google-Führung hat damit offenbar kein Problem: „Ich bin sehr stolz auf die Struktur, die wir geschaffen haben“, hat Konzernchef Eric Schmidt einmal über das umstrittene Steuersparmodell des Suchmaschinenkonzerns gesagt. „Das nennt man Kapitalismus.“«
In diesem Kontext sind dann solche Meldungen durchaus verständlich: „US-Milliardäre so reich wie nie„: »Zwei Billionen Dollar – auf diese Summe schätzt das US-Magazin „Forbes“ das Gesamtvermögen der 400 reichsten Amerikaner. Fünf Jahre nach dem Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers und dem anschließenden Hochkochen der Finanzkrise geht es den Superreichen so gut wie nie: Vor zehn Jahren besaßen die Top 400 noch halb so viel Geld, im Vergleich zum Vorjahr machten sie ein Plus von 300 Milliarden.« Und es sind nicht nur die Amerikaner. Überall erleben wir derzeit eine weitere gewaltige Konzentrationswelle beim Superreichtum: „Ein Drittel des Wohlstands – in der Hand von 0,00008 Prozent„, so vermeldet es beispielsweise die Süddeutsche Zeitung mit Blick auf die Situation in Russland oder anders formuliert: »35 Prozent des gesamten Wohlstands des Landes ist nun in den Händen von gerade einmal 110 Menschen«.

Oder ein anderes Beispiel: „Immer mehr Milliardäre in China„: »Die Zahl der Super-Reichen in China wächst rasant. Inzwischen leben in dem kommunistisch geführten Land 315 Milliardäre, das ist ein Viertel mehr als noch vor einem Jahr, wie aus dem am Mittwoch vorgelegten sogenannten Hurun Report hervorgeht, der chinesischen Version der „Forbes-Listen“.«

Und in diesem Reigen darf Deutschland natürlich nicht fehlen, wie man einem Beitrag im „manager magazin“ entnehmen kann: »Nie zuvor waren Deutschlands Superreiche reicher als heute, nie wurden so viele Milliardenvermögen gezählt …  Insgesamt vermehrte sich der Wohlstand der 500 reichsten Deutschen 2013 … auf 528,45 Milliarden Euro. Die Staatsschulden- und Euro-Krise hat die Vermögen damit nicht berührt.«

Woran erinnert einen diese Entwicklung? Also mich erinnert das an ein Zitat der Investorenlegende Warren Buffett: „Es herrscht Klassenkampf, meine Klasse gewinnt, aber das sollte sie nicht“, so wird er in einem im Jahr 2010 veröffentlichten Artikel „Warren Buffett: Das nette Gesicht des Kapitalismus“ von Rosemarie Schwaiger zitiert. Letztendlich handelt es sich bei dieser Variante des Zitats um eine gleichsam „politisch korrekte Fassung“, die Schwaiger aus einem Interview zitiert, das auf CNN.com veröffentlicht wurde: „Buffett: ‚There are lots of loose nukes around the world‘„.
Eine etwas abweichende Variante findet man in dem Artikel „In Class Warfare, Guess Which Class Is Winning“ von Ben Stein, der in der New York Times ebenfalls im Jahr 2006 publiziert wurde – und diese Fassung von Buffetts Zitat ist dann so richtig eindeutig:

„There’s class warfare, all right, but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning.“

Wenn Geldsorgen den IQ auffressen und Arme im Labor und in der freien Wildbahn von Armutsforschern unter die Lupe genommen werden

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Es ist sicher allgemein bekannt, dass es so etwas wie einen „Teufelskreis der Armut“ gibt, aus dem viele Menschen dann nicht mehr herausfinden (können). Nun haben US-amerikanische Forscher einen neuen Zugang zu diesem grundsätzlichen Problem ausprobiert, über den Jürgen Langenbach in seinem Artikel „Geldsorgen monopolisieren das Gehirn und senken den IQ“ berichtet. Er bezieht sich dabei auf den folgenden Beitrag:

Anandi Mani, Sendhil Mullainathan, Eldar Shafir, Jiaying Zhao: Poverty Impedes Cognitive Function, Science 30, August 2013, Vol. 341 no. 6149 pp. 976-980

Ökonomen um Sendhil Mullainathan vom Department of Economics der Harvard-University arbeiten an einem neuen Zugang, sie haben zunächst gezeigt, dass Armut in Abwärtsspiralen führen kann – Überziehungszinsen am Konto sind hoch, Jobs gehen wegen Unpünktlichkeit verloren etc. Sie gehen in ihrem Ansatz der Frage nach dem „Wie“ nach, also wie kann es zu diesen Abwärtsspiralen kommen? In den bisherigen Debatten stehen sich of zwei Lager gegenüber, die einen vertreten dabei den Ansatz, die Umwelt sei schuld, die anderen führen die beobachtbaren Abwärtsspiralen zurück auf individuelle Faktoren, die in der Person des Betroffenen angelegt sind. Mullainathan wird zitiert mit den Worten: „Wir argumentieren, dass der Mangel an finanziellen Ressourcen selbst zu einer Schädigung der Denkfähigkeit führen kann. So kann der schlichte Umstand, dass man nicht genug hat, ein Grund für Armut werden.“

Und wie sich das in der heutigen verhaltensökonomisch ausgerichteten empirischen Forschung gehört, geht man die Fragen mit Experimenten an. So auch bei Mullainathan et al., die ein erstes Experiment im Labor durchgeführt haben:

»Sie rekrutierten Testpersonen in einem Supermarkt und ließen sie dann zwei Aufgaben ausführen, die oft in IQ-Tests eingehen, bei der einen geht es um Logik, bei der anderen um Selbstkontrolle. Aber vorher kam noch eine lebenspraktische Frage: „Wenn Ihr Auto kaputt wäre und Sie für die Reparatur x Dollar bräuchten, wie würden Sie dieses Geld auftreiben?“ Das x war einmal hoch angesetzt (1500), einmal moderat (150). Diese Differenz wirkte auf den IQ, aber nur bei Armen (Jahreseinkommen im Durchschnitt: 20.000 Dollar): Wenn sie den Kopf voll hatten mit dem Problem, 1500 Dollar auftreiben zu müssen, schnitten sie im IQ-Test um 16 Punkte schlechter ab – das ist sehr viel –, als wenn es nur um 150 ging. Bei denen stand ihre Intelligenz der der Reichen (Jahreseinkommen 70.000) um nichts nach, und bei den Reichen hatte die fiktive Reparatur auch keinerlei Einfluss, ganz gleich, was sie kosten sollte.«

Nun lautet ein immer wieder vorgetragener Einwand, dass diese Laborexperimente in den Versuchsräumen der Hochschulen etwas sehr Künstliches haben und durch diese Umgebung die Ergebnisse möglicherweise erheblich verzerrt werden.

Also haben die Wissenschaftler um Mullainathan einen weiteren expertimentellen Ansatz gewählt, sie gingen ins Feld, im wahrsten Sinne des Wortes ins Feld, zu Zuckerrohrbauern nach Indien. Bei denen lag folgende Ausgangskonstellation vor: Diese Zuckerrohrbauern haben einmal im Jahr Geld, dann, wenn sie die Ernte verkaufen. „Im Monat danach sind sie ziemlich reich, im Monat davor sind sie ziemlich arm“, berichtet Mullainathan. Eine „wunderbare“ Konstellation für den experimentellen Ansatz, den man bereits unter Laborbedingungen getestet hatte:
„Wir haben sie zu diesen Zeitpunkten getestet, und gesehen, dass im Monat nach der Ernte der IQ steigt, die Fehlerquote sinkt und die Reaktionszeit auch.“ Der IQ stieg um zehn Punkte, jeweils bei ein und denselben Personen, so einer der Befunde.

„Wenn man arm ist, ist nicht nur das Geld knapp, die kognitive Fähigkeit ist es auch“, interpretiert Mullainathan, „das heißt nicht, dass Arme weniger intelligent sind, sie haben nur den Kopf voll mit den Geldsorgen und deshalb weniger Kapazitäten für anderes frei.“ Es sei wie bei einem Computer, der langsamer läuft, wenn er im Hintergrund beschäftigt ist, vergleicht der Forscher.

Die Wissenschaftler raten vor dem Hintergrund dieser Befunde der Politik nicht nur zu einer finanziellen Entlastung der Armen, damit die den Kopf frei bekommen, was ja für die Begründung von Sozialleistungen herangezogen werden kann. Sie erweitern die Ratschläge auch noch auf andere, im wahrsten Sinne des Wortes existenzielle Anliegen und ziehel aus ihren Erkenntnisse einleuchtende Schlussfolgerungen. Um das am Beispiel der indischen Zuckerrohrbauern zu illsutrieren: „Anti-Aids-Kampagnen etwa sollten kurz nach der Ernte stattfinden.“

Von Äquivalenzeinkommen, Armutsgefährdungsschwellen und -quoten. Neue Befunde aus dem Mikrozensus

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Das Statistische Bundesamt hat neue Daten zur Größenordnung der „Armutsgefährdung“ in Deutschland veröffentlicht: „Armuts­ge­fähr­dung in Ost­deutsch­land nach wie vor höher„, so ist die Pressemitteilung des Statistiker überschrieben und adressiert damit sicher ein seit langem bekanntes Phänomen, aber weitaus interessanter sind andere Erkenntnisse, die man auch aus den Daten ziehen kann.
Die Abbildung der Entwicklung der Armutsgefährdungsquote von 2005 bis 2012 verdeutlicht auf der einen Seite die weiterhin bestehende große Differenz zwischen West- und Ostdeutschland ( so lag die Armutsgefährdungsquote in Deutschland im vergangenen Jahr bei 15,2%), in Westdeutschland hingegen bei 14,0% und in Ostdeutschland bei 19,7%).
Man kann aber auch erkennen, dass es insgesamt gesehen keinen Rückgang der Quote in den letzten Jahren gegeben hat, ganz im Gegenteil steigt die Quote, vor allem in Ostdeutschland.

Nun gibt es an dieser Stelle immer wieder den Einwand, dass diese „Armutsgefährdungsquote“ kein Wert darstellen würde, mit dem man „Armut“ abbilden könne, sondern dass es sich wenn überhaupt um ein Maß des Einkommensungleichheit handeln würde. Schauen wir uns deshalb diesen Indikator etwas genauer an.

An erster Stelle muss man sich vergegenwärtigen, dass es sich hier um die hochgerechneten Ergebnisse aus einer Stichprobe handelt – dem so genannten „Mikrozensus“. Der Mikrozensus ist die größte jährliche Haushaltsbefragung in Europa; er bietet aufgrund seiner Stichprobengröße die Möglichkeit, für alle Bundesländer verlässliche Indikatoren zu ermitteln und zu vergleichen, so das Statistische Bundesamt. Aus dieser Stichprobe – die auch Einkommensdaten liefert – werden dann die Armutsgefährdungsquoten berechnet. Aber was ist das genau? Auch hierzu gibt es eine ordentliche Definition:

»Gemäß der Definition der Europäischen Union gelten Menschen als armutsgefährdet, die mit weniger als 60 % des Medians der Äquivalenzeinkommen der Bevölkerung in Privathaushalten auskommen müssen.«

Wichtig an dieser Stelle: Der Median, nicht das arithmetische Mittel, wird hier zugrunde gelegt, denn der Median (also die eine Hälfte der Werte befindet sch unter und die andere über diesem Wert) ist wesentlich unempfindlicher gegen einzelne Ausreißer-Werte als der „normale“ Durchschnittswert.
Was nun ist das „Äquivalenzeinkommen“?

Die Statistiker geben auf ihrer Website zur Amtlichen Sozialberichterstattung eine Definition von „Äquivalenzeinkommen“: »Das Äquivalenzeinkommen ist ein bedarfsgewichtetes Pro-Kopf-Einkommen je Haushaltsmitglied, das ermittelt wird, indem das Haushaltsnettoeinkommen durch die Summe der Bedarfsgewichte der im Haushalt lebenden Personen geteilt wird. Nach EU-Standard wird zur Bedarfsgewichtung die neue OECD-Skala verwendet. Danach wird der ersten erwachsenen Person im Haushalt das Bedarfsgewicht 1 zugeordnet, für die weiteren Haushaltsmitglieder werden Gewichte von < 1 eingesetzt (0,5 für weitere Personen im Alter von 14 und mehr Jahren und 0,3 für jedes Kind im Alter von unter 14 Jahren), weil angenommen wird, dass sich durch gemeinsames Wirtschaften Einsparungen erreichen lassen.«

Die Abbildung verdeutlicht am Beispiel der Armutsgefährdungsschwellen für zwei Haushaltstypen – zum einen der Einpersonenhaushalt eines Erwachsenen, zum anderen eine vierköpfige Familie mit zwei Kindern unter 14 Jahre -, welche konkrete Einkommenshöhen erreicht werden müssen, damit man nicht als von Einkommensarmut betroffen angesehen wird (Quelle: Daten aus der Amtlichen Sozialberichterstattung).

2012 lagen diese Beträge bei einem Einpersonenhaushalt im Westen bei 899 Euro und im Osten bei 768 Euro im Monat, während sich diese Beträge bei der vierköpfige Familie größenbedingt erhöhen auf 1.888 Euro bzw. 1.612 Euro.

Die neuen Daten des Statistischen Bundesamtes zeigen bekannte Phänomene – dazu gehört nicht nur die fortbestehende Differenz der Armutsgefährdungsquoten zwischen Ost und West, sondern auch die in den Tabellen dargestellten erheblichen Unterschiede zwischen Bundesländern, auch zwischen westdeutschen Bundesländern: »Am geringsten ist die Armutsgefährdung seit 2005 durchgängig in Baden-Württemberg und Bayern, am höchsten seit 2010 in Bremen und Mecklenburg-Vorpommern. 2012 lag das Armutsrisiko in Baden-Württemberg bei 11,1 % und in Bayern bei 11,2 %. In Bremen und in Mecklenburg-Vorpommern war es rund doppelt so hoch (Bremen 23,1 %; Mecklenburg-Vorpommern 22,9 %).« Das sind schon erhebliche Streuweiten.

Noch interessanter ist aber die erkennbare Dynamik zwischen den Bundesländern und dann auch mit Blick auf die 15 bevölkerungsreichsten Großstädte in Deutschland. Hierzu nur zwei Auffälligkeiten:

  • Im Vergleich der Jahre 2012 und 2005 ist das Armutsrisiko am stärksten in Thüringen und Sachsen-Anhalt gesunken. Am stärksten gestiegen ist es in Nordrhein-Westfalen und Berlin.
  • Von den 15 bevölkerungsreichsten Großstädten der Bundesrepublik Deutschland war das Armutsrisiko im Jahr 2012 in München (11,4 %) und Stuttgart (13,4 %) am geringsten. Am höchsten war die Armutsgefährdung in Dortmund (26,4 %), Leipzig (25,9 %) und Duisburg (25,1 %).

An dieser Stelle soll auf eine wirklich beunruhigende Entwicklung hingewiesen werden, wenn man sich das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen anschaut – denn dort müssen wir eine ausgeprägte Einkommensarmutsdynamik im Sinne einer erheblichen Zunahmen der Armutsgefährdungsquoten feststellen. Wir sehen in der Abbildung eine deutliche Zunahme in den hier dargestellten Großstädten Dortmund, Duisburg und Köln – und das sind gleichzeitig auch Städte, die beispielsweise besonders hart getroffen sind von der Problematik der Armutszuwanderung aus Südosteuropa (vgl. hierzu nur beispielhaft das Interview mit dem Duisburger Stadtdirektor Reinhold Spaniel „Wir sind völlig überfordert„).

Was man auf der Ebene der Bundesländer sehen kann – eine weitere Polarisierung im Sinne einer Auseinanderentwicklung zwischen den eher prosperierenden und den zurückfallenden Regionen – spielt sich auf der Ebene der Großstädte genau so ab. Grundsätzlich gibt es viele Antreiber für eine solche auseinanderfallende Entwicklung, die sich oft nur mit erheblichen Mittelverteilungskorrekturen, zuweilen aber selbst damit nicht aufhalten oder gar korrigieren lassen. Zugleich aber sind die Regionen und Großstädte, die sich verschlechtert haben, besonders von Arbeitslosigkeit betroffen – ja, die gibt es immer noch in Deutschland, auch wenn man zuweilen den Eindruck vermittelt bekommt, wir haben Vollbeschäftigung – und insbesondere von der Problematik einer sich weiter verhärtenden Langzeitarbeitslosigkeit mit hunderttausenden Hartz IV-Empfänger, die bereits seit Jahren abgetrennt sind vom Arbeitsmarkt und bei denen man seit 2010 auch noch mehrere Milliarden an Eingliederungsmitteln gekürzt hat. Kein Wunder, dass die eh schon im unteren Bereich angesiedelten Großstädte, in denen überdurchschnittlich viele dieser Menschen leben, dann noch weiter zurückfallen müssen, während die prosperierenden Städte dann eher die zusätzlichen Beschäftigungsverhältnisse und damit auch die gut qualifizierten Zuwanderer anziehen können.
Sowohl mit dem Problem der sich weiter erheblich verfestigenden Langzeitarbeitslosigkeit wie auch mit den Folgeproblemen der Armutszuwanderung sowie der steigenden Asylbewerberzahlen werden die Städte weitgehend alleine gelassen.