In Deutschland gibt es seit längerem die nicht unbegründete Klage, dass die politische Auseinandersetzung immer unterirdischer wird und viele beklagen eine nicht nur, aber auch sprachliche Verrohung im Nicht-Umgang miteinander. Wer da Bedarf an Steigerungsformen hat, dem sei ein Ausflug nach Österreich empfohlen, da wurde schon in Haiders Zeiten verbal ganz anders geholzt. Und in der langsam nicht mehr neuen österreichischen Nachfolge-Regierung zur letzten schwarz-roten Koalition, bestehend aus dem türkis-blauen Zusammenschluss von ÖVP und FPÖ, sitzen durchaus und nicht nur sprachradikale Politiker. Die gerne austeilen – und scheinbar vor allem, wenn sie sich angegriffen fühlen. Aber der Reihe nach.
Was ist passiert? Am Ende eines Jahres häufen sich ja diese vielen Jahresrückblicke, in denen man mehr oder weniger gelungen Bilanz zu ziehen versucht. Und sozialpolitisch war ja im nunmehr abgelaufenen Jahr 2018 in Österreich eine Menge los, man denke hier nur an die Sozialhilfe-Kürzungen der neuen Bundesregierung. In diesem Kontext wurde auch der Präsident der Caritas Österreich, Michael Landau, interviewt. „Mit Sorge beobachten wir einen Klimawandel in unserem Land“, blickt Landau auf das vergangene Jahr zurück. „Der Ton wird rauer, das Klima kälter.“ Über Menschen in Not werde abschätzig gesprochen, „ich habe den Eindruck, hier ist der gesellschaftliche Wertekompass ein Stück weit abhandengekommen oder verrutscht“. Und dann das: Landau erkennt „Empathie-Defizite“ in der Regierung. Maßnahmen wie die Kürzung der Mindestsicherung gingen an der Lebensrealität der Menschen vorbei.
»An die Bundesregierung und das Parlament appelliert Landau daher, die Reform der Mindestsicherung noch einmal zu überdenken, denn: „Dass hier ausgerechnet bei klassischen Familien gekürzt werden soll, ist aus Sicht der Caritas nicht nachvollziehbar.“ … „Ich habe den Eindruck, die Bundesregierung ist hier erstaunlich weit weg von der Lebensrealität armutsbetroffener Menschen. Da gibt es schwere Empathie-Defizite in diesem Bereich“, findet Landau.« Und: „Hier erwarte ich mir von der Bundesregierung das unmissverständliche Versprechen: Kein Hartz IV in Österreich.“ Das kann man diesem Artikel entnehmen, der am 23. Dezember 2018 veröffentlicht wurde: Caritas-Präsident Landau ortet „Empathie-Defizite“ in der Regierung. Man kann sich vorstellen, dass das bei den Adressaten nicht wirklich gut angekommen ist, um das mal vorsichtig auszudrücken.
In so einer Situation kann man sich drei Szenarien vorstellen:
➞ Die angesprochenen Politiker buchen das ab unter der Rubrik, das musste er sagen als Caritas-Präsident, so, wie sich ein Bauernverbandsvertreter sicher auch für höhere Milchpreise aussprechen wird und nicht für niedrigere. Und wenn die Caritas die von den Wohlfahrtsverbänden immer wieder reklamierte Anwaltsfunktion in der Sozialpolitik wirklich ausfüllt, dann muss sie kritisieren. Also zur Kenntnis nehmen und zur weiteren Tagesordnung übergehen. Das wäre die „professionellste“ Reaktion.
➞ Es kann natürlich sein, dass man sich an einem wunden Punkt getroffen fühlt und der Kritik eine abwertende Reaktion entgegensetzen will, um den Gegner unter der Gürtellinie zu treffen. Dabei mag schlichtweg verletzte Eitelkeit eine Rolle spielen (was für professionelle Politiker keine relevante Kategorie wäre). So wird das jetzt auch diskutiert in der österreichischen Presse.
➞ Es gibt da auch noch eine dritte Möglichkeit. Dass man die Gunst der Stunde nutzt und einen frontalen Gegenangriff fährt, aber mit einer klaren strategischen Intention, weil man das Gegenüber für etwas Bestimmtes delegitimieren will. Beispielsweise mit Blick auf die bisherige Arbeit in der Flüchtlingshilfe und den entsprechenden politischen Kritikpunkten an der Regierung, die immer wieder vorgetragen werden und den Intentionen der Regierung, vor allem des Teils der Regierung, der wie die FPÖ vor allem auf der Welle mit dem Frust und der Ablehnung der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik insgesamt surft, zuwiderläuft. Das man darüber den Boden bereiten will für etwas anderes.
Diese dritte Option wird hier präferiert, wobei man sich das nicht so vorstellen darf, dass da kühl kalkulierende und auf den einen richtigen Moment wartende Strategen in der Zentrale der Macht sitzen, die zu gegebener Zeit zuschlagen, um ihr Ziel zu erreichen. Es mag diese Strategen in Einzelfällen geben, aber in der Wirklichkeit paart sich meistens die zweite und dritte Variante und man kann kaum auseinanderhalten, was jetzt eher unter Gefühlsausbruch oder doch als Bestandteil einer funktionalen Dramaturgie abzubuchen ist.
In dem Interview mit dem „Empathie-Defizite“-Passus präsentierte der Caritas-Präsident zugleich einen „Fünf-Punkte-Pakt“ für soziale Sicherheit und gegen den „sozialen Klimawandel“. Und der bezieht sich nicht nur auf die Reform der Mindestsicherung in Österreich im Themenfeld Armut, sondern auch auf Pflege, Miete, Beschäftigung. Und auch auf Asyl und Integration. Dazu erfahren wir, dass sich die Caritas über den Umgang mit Asylwerbern ärgert:
»Flüchtlingen, die durch Schlepper nach Europa gelangt sind, kein Asyl zu gewähren, ist für Präsident Michael Landau unanständig. Ohne faire Verfahren zwinge die Regierung Menschen in die Hände der Schlepper und wolle sie zugleich dafür bestrafen … „Wer in Europa Schutz sucht, muss diesen Schutz finden können, und die Grenzen Europas dürfen keine Grenzen des Todes sein“, lautet Landaus Standpunkt. „Im Gegenzug erwarte ich von Schutzsuchenden die Bereitschaft, sich einzugliedern und sich an die Gesetze zu halten. Das sind aus meiner Sicht klare Spielregeln.“ Ebenso müsse aber auch klar sein, dass Flucht kein Verbrechen und ein Generalverdacht gegen schutzsuchende Menschen eine Missachtung der Menschwürde sei. Wer Schleppern das Handwerk legen will, müsse die Hilfe vor Ort ausweiten und legale Wege, wie Resettlement, auch umsetzen. „Die Bundesregierung ist hier die Ergebnisse schuldig geblieben“, verweist der Caritas-Präsident auf das Koalitionsabkommen. „Wenn die Bundesregierung Menschen, die auf verzweifelter Herbergssuche sind und vor Krieg und Verfolgung fliehen, nicht mehr helfen und keinen Schutz mehr gewähren will, wäre es zumindest ehrlicher, das offen zuzugeben.“ Im Zuge von Verhaltensregeln Asylwerber in Quartieren festzuhalten ist für Landau kein gangbarer Weg.«
Das sollte man im Hinterkopf behalten, wenn man sich die nun folgende Eskalation anschaut: Der FPÖ-Klubchef Johann Gudenus hatte dem Caritas-Präsidenten am gar nicht so friedvollen Heiligen Abend via Facebook „Profitgier“ im Zusammenhang mit Flüchtlingen unterstellt. Konkret hatte er geschrieben: „Der Herr Landau kann es nicht einmal zu Weihnachten lassen, sein Geschäftsmodell auf Kosten der Steuerzahler voranzutreiben. Menschlichkeit oder doch reine Profitgier?“ Und in einem folgenden Post wurde nachgeladen: „Bei manchen NGOs und ihren Repräsentanten gewinnt man im Zusammenhang mit der Asylfrage wohl oder übel den Eindruck, dass hier Humanität vorgeschoben wird, um finanzielle Interessen bei der Betreuung und Unterbringung von Migranten durchzusetzen.“ Die FPÖ stelle sich gegen solche Praktiken, denn „Menschlichkeit darf kein Vorwand für Profitgier sein“.
Johann Gudenus, der „Knüppel-aus-dem-Sack“-Experte der FPÖ, bekam alsbald Schützenhilfe: Der FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker legte nach: Die Hilfsorganisation sorge sich doch bloß um ihren „finanziellen Kuchen an der Asylindustrie“. Aber er bleibt nicht stehen beim Nachtreten, sondern legt den Finger auf den wohl entscheidenden Punkt: Er verwies darauf, dass mit der angekündigten „Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU)“ die Flüchtlingsbetreuung „standardisiert“ werden soll. Jetzt kommen wir zum Punkt:
Die Caritas soll offensichtlich aus der „Asylindustrie“, so die diffamierende Begrifflichkeit der FPÖ, herausgedrängt werden. »Da sollen künftig andere Firmen zum Zug kommen. Vielleicht solche Organisationen, die strenger mit den Flüchtlingen umgehen, die weniger Empathie zeigen, die weniger hilfsbereit sind. Denn Flüchtlinge, so die Grundeinstellung der FPÖ, verdienen keine Hilfe und schon gar nicht unser Mitgefühl«, so Michael Völker in seinem Beitrag FPÖ gegen Caritas: Das Reich des Bösen.
Und scheinbar hat die FPÖ einen bzw. in Österreich den großen Player angegriffen: »Tatsächlich ist die Caritas, die ein Teil der katholischen Kirche ist, von der Größe her ein Konzern: Die Hilfsorganisation arbeitet mit einem Budget von knapp einer Milliarde Euro, ein kleiner Teil davon wird über Spenden lukriert, sie hat mehr als 16.000 angestellte Mitarbeiter.« Damit steht die Caritas für die „Sozialindustrie“, so ein diffamierender Begriff, der immer wieder in Deutschland verwendet wird. Aber die Vorwürfe der FPÖ gegen den Konzern Caritas zielen auf dessen (angebliche) Interessen in der sogenannten „Asylindustrie“ – dabei ist das nur ein Teil von vielen, wie auch der angesprochene „Fünf-Punkte-Pakt“ für soziale Sicherheit und gegen den „sozialen Klimawandel“ befasst sich ja mit der ganzen Breite der sozialpolitischen Herausforderungen. Und: »Der Flüchtlingsbereich, der der FPÖ so ein Dorn im Auge ist, macht aber nur einen kleinen Teil des Tätigkeitsfeldes aus. Die Caritas kümmert sich um alte Menschen, um behinderte Menschen, um arme Menschen, auch um ausländische Menschen, sie betreibt Pflegeheime und Seniorenhäuser, Kindergärten und Hospize.«
Genau damit befasst sich auch dieser Artikel von Katharina Mittelstaedt: Wer finanziert eigentlich die Caritas? Auch hier wird der Finger auf die bewusste Verengung der Kritik gelegt: »Für die Freiheitlichen ist die Caritas seit langem ein rotes Tuch. Die Hilfsorganisation der katholischen Kirche betreibt Asylquartiere, hat Beratungsstellen für Flüchtlinge und organisiert Lerncafés für Buben und Mädchen mit Migrationshintergrund. Die Sparte Flucht und Integration ist dabei nur einer von vielen Bereichen, in denen die Caritas tätig ist. Vertreter der FPÖ beschränken die Organisation dennoch meist auf das eine Thema – für sie, das wird in Äußerungen regelmäßig deutlich, besteht die Caritas aus linken Gutmenschen und Willkommensklatschern.«
Und der eigentliche Hintergrund des ganzen Theaters wird hier erkennbar: »Die FPÖ will die Flüchtlingsbetreuung deshalb auch Standardisieren und ganz in staatliche Hand holen – unter Kontrolle des Innenministeriums. Im Regierungsprogramm ist eine „Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen“ vorgesehen. Im Vorjahr hieß es, dass die Vorbereitungen für die neue Agentur laufen. Der gesetzliche Rahmen dafür soll dieses Jahr festgelegt werden.« Vielleicht sollte man an dieser Stelle noch darauf hinweisen, dass sich die FPÖ in der Koalitionsregierung in Wien alle sicherheitsrelevanten Ministerien unter den Nagel hat reißen können; eine Kontrolle durch das Innenministerium würde bedeuten: unter Kontrolle der FPÖ.
Und man muss auch daran erinnern, dass die Caritas in Österreich die FPÖ immer wieder mehr als genervt hat. Nur ein Beispiel: »Caritas-Wien-Chef Klaus Schwertner bezeichnete das mit Stacheldraht umzäunte Flüchtlingsquartier in Drasenhofen, das der niederösterreichische FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl verantwortet, kürzlich als „Schandfleck für Österreich“ – und half dabei, die jungen Asylwerber in Unterkünfte der Caritas zu übersiedeln.«
Mittelstaedt wirft einen Blick auf die Einnahmen und Ausgaben der Caritas in Österreich: »Den Großteil ihres Geldes bekommt die Non-Profit-Organisation vom Staat selbst. Laut dem aktuellsten Jahresbericht von 2017 bezieht die Caritas fast zwei Drittel ihres Budgets aus öffentlichen Mitteln. Sie betreibt damit etwa Pflegeheime, Hospize oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, übernimmt also staatliche Aufgaben – und bekommt dafür eben ein Entgelt. Fast die Hälfte der rund 16.000 hauptamtlichen Mitarbeiter der Caritas arbeitet im Bereich Pflege. Ähnlich wie diese Pflegeeinrichtungen wurden viele (inzwischen geschlossene) Notunterkünfte für Flüchtlinge organisiert: NGOs haben die staatliche Aufgabe der Flüchtlingsversorgung übernommen und dafür Geld bekommen – so auch die Caritas. Gerade in diesem Bereich haben sich zahlreiche freiwillige Helfer engagiert. Insgesamt sind für die Caritas in ganz Österreich rund 50.000 Freiwillige aktiv.«
Es sei an dieser Stelle der Einwurf von Hans Rauscher zitiert, der unter der klaren Überschrift Ohne die NGOs wäre die Regierung 2015 erledigt gewesen schreibt: »Die FPÖ und auch die Regierung als Ganzes versuchen, bewährte NGOs aus dem „Geschäft“ zu drängen. Ohne die NGOs wäre die Regierung 2015 erledigt gewesen und wäre es heute noch.«
Und mit Blick auf die Ausgaben erfahren wir bei Mittelstaedt: »Die Caritas arbeitet nicht profitorientiert, macht also keinen Gewinn. Ihre Umsätze werden in soziale Projekte investiert. 2017 betrugen die Aufwendungen aller Leistungsbereiche der Caritas über 900 Millionen Euro. Davon flossen mehr als 280 Millionen Euro in die Sparte Pflege und Hospiz und jeweils rund 190 Millionen Euro in die Versorgung von Menschen mit Behinderung sowie die Versorgung von Flüchtlingen und Migranten.«
Abschließend wieder zurück zum Geholze zwischen den Akteuren: „Die FPÖ verhält sich wie Rotzbuben. Rotzbuben wissen nämlich meist nicht, wovon sie reden, und haben keine Ahnung vom Leben“, so wird Christian Konrad (Ex-Raiffeisen-Chef und Ex-Flüchtlingskoordinator) zitiert. Das nun wieder ließ den FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky nicht ruhen: Die „von ihm mitbetriebene Willkommenskultur“ sei abgewählt worden, betonte Vilimsky in einer Pressemitteilung. Und was ist eigentlich mit der ÖVP, für die das doch als „christdemokratische Partei“ alles sehr unangenehm sein muss, ist doch die Caritas der Wohlfahrtsverband der in Österreich immer noch einflussreichen katholischen Kirche? Dazu kann man dem Artikel FPÖ vs. Caritas: Vilimsky kontert Konrads „Schimpftiraden“ entnehmen: »Auf die Äußerungen seitens der Freiheitlichen – konkret stammt der „Profitgier“-Sager von Klubchef Johann Gudenus, die „Asylindustrie“ von Generalsekretär Christian Hafenecker – angesprochen, sagte Kanzleramtsminister Gernot Blümel im „Standard“: „Das ist begründet in der gegenseitigen Antipathie.“ Dies helfe aber niemandem, so Blümel weiter, der appellierte, „dass alle einen anderen Stil an den Tag legen“. Auch die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) forderte im „Kurier“ einen respektvollen Umgang zwischen der Politik und den NGO und ein Abrüsten der Worte.«
Die vielleicht bedeutsamste Äußerung ist die hier: »Innenministeriums-Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) rief … sowohl Hafenecker als auch Landau zur Mäßigung auf. Die Streitereien würden nicht nur beiden Personen, sondern auch der politischen Kultur schaden. Die ehrenamtliche Arbeit der Caritas-Basis sei ein unverzichtbarer Teil des gesellschaftlichen Zusammenhalts, das sollte auch Hafenecker würdigen. „Gleichzeitig sollte auch Michael Landau nicht parteipolitische Debatten führen und Ängste schüren, die sachlich unbegründet sind“, so Edtstadler.« Die Botschaft – an die Caritas – ist hier mehr als deutlich. Haltet euch zurück, überschreitet keine von uns definierten Linien und begnügt euch mit dem zugewiesenen Status eines Erfüllungsgehilfen für den Staat. Dafür werdet ihr vergütet. Aber werdet nicht „zu politisch“, wenn das den Regierenden nicht nutzt, sondern schaden könnte.
Und natürlich ist das auch für die Caritas eine schwierige Lage, was generell als Rahmenbedingung die Arbeit der Wohlfahrtsverbände (auch in Deutschland) charakterisiert: Man übernimmt wichtige Aufgaben, was den Staat entlastet und dafür wird man mehr oder weniger ordentlich vergütet. Dann ist man aber eben auch angewiesen darauf, dass diese Auftraggeber-Auftragnehmer-Beziehung stabil bleibt, nicht einbricht, denn man hat viele Menschen, die darüber finanziert werden müssen. Man betreibt Einrichtungen und Dienste und die brauchen eine gewisse Sicherheit.
Natürlich bleibt sozialpolitisch zu hoffen, dass man sich dem offensichtlichen Druck der Regierenden nicht beugen wird. Aber sicher ist das nicht.
Foto: © Stefan Sell