Ein Gespenst geht um namens Pflegekammer und Demente bekommen ein eigenes Wohnviertel. Und Menschen mit Berufen – nicht nur in der Pflege – brauchen eine Anerkennung

Ein Gespenst geht um in der Pflegelandschaft: Pflegekammern. Da wird erbittert gestritten in einzelnen Bundesländern über das Pro und Contra der Einrichtungen einer eigenen berufsständischen Vertretung für die Pflegeberufe. Eine Pflegekammer wäre eine öffentlich-rechtliche Körperschaft, die ein mit staatlichen Befugnissen und legitimen öffentlichen Aufgaben ausgestattetes Rechtsgebilde darstellen würde. Wir kennen solche Einrichtungen beispielsweise in Gestalt der Ärztekammern. Die Mitgliedschaft in dieser Kammer ist dann verpflichtend für die jeweiligen Berufsgruppen, die auch einen Zwangsbeitrag zu zahlen haben. In einzelnen Bundesländern sind die Diskussionen schon auf eine Art Zielgerade eingemündet, so meldet die Ärzte-Zeitung z.B.: In Schleswig Holstein soll die erste Pflegekammer entstehen – doch erst soll es dazu eine Befragung der Pflegekräfte geben. In Rheinland-Pfalz ist man damit schon weiter und es deutet sich die Installierung einer solchen Kammer an: Robert Luchs berichtet darüber in seinem Artikel „Eine starke Stimme für die Pflege?„, dessen Überschrift aber nicht umsonst mit einem Fragezeichen versehen ist. Der Ankündigung des neuen rheinland-pfälzischen Sozialministers Alexander Schweitzer (SPD), nunmehr die Vorbereitungen zur Errichtung einer solchen Kammer voranzutreiben, war eine mehrwöchige Abstimmung vorangegangen, an der sich 7.061 der rund 38.000 bis 40.000 Pflegekräfte im Land beteiligten. Drei Viertel von denen, die sich beteiligt haben, votierten dann für eine Kammerlösung, ein Viertel dagegen. Nun soll eine Gründungskonferenz mit Verbänden, Berufsangehörigen und Gewerkschaften die unabhängige Körperschaft vorbereiten. Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz reihen sich damit ein in die Bundesländer, die seitens der Nationalen Konferenz zur Errichtung von Pflegekammern in Deutschland sicher lobend hervorgehoben werden. Aber es gibt auch ganz andere Stimmen: Der Arbeitgeberverband Pflege, in dem private Pflegeunternehmen organisiert sind, macht Front gegen die Pläne in Rheinland-Pfalz und interpretiert die Abstimmungsergebnisse, auf die sich die Landesregierung jetzt beruft, ganz anders: 85 Prozent aller Pflegekräfte in Rheinland-Pfalz stimmten … klar gegen mehr Bürokratie und finanzielle Zwangsabgaben. Hier werden also alle die, die sich nicht an der Abstimmung beteiligt haben, zu Gegnern der Kammer gezählt. 

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