Die Gleichzeitigkeit des Mangels an „zu wenigen“ und „zu vielen“ jungen Menschen. Eine Exkursion in den nicht vorhandenen „Ausbildungsmarkt“ und seine Folgen am Beispiel von Berlin

Noch vor einigen Jahren war es so, dass händeringend neue Ausbildungsstellen für junge Menschen gesucht wurden, denn zu viele kamen bei ihrer Suche nach einer Berufsausbildung nicht zum Zuge und standen vor einem verschlossenen Ausbildungssystem. Für die Arbeitgeber waren das rosige Zeiten, konnten Sie doch im wahrsten Sinne des Wortes eine Bestenauslese betreiben. Viele derjenigen, die keinen direkten Zugang zu einer Ausbildung finden konnten, wurden in das „Übergangssystem“ überführt, mit seiner unüberschaubaren Vielfalt an berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen bis hin zu Bildungsgängen, die einen (höheren) Schulabschluss ermöglichen. Das wurde und wird dann nicht selten als Parkhaus kritisiert. So einfach war und ist es aber nicht. Kurzum und zuspitzend vereinfachend gesagt: in der Vergangenheit gab es „zu viele“ junge Menschen und „zu wenige“ Ausbildungsplätze.

Nun sollte man aber im Jahr 2018 meinen, dass das Schnee von gestern ist. Dass sich das Problem aufgelöst hat und wir mit einer Umkehrung der Mengenverhältnisse konfrontiert sind: „Zu wenige“ junge Menschen und „zu viele“ Ausbildungsplätze. Man muss nur einen Blick in die aktuelle Berichterstattung werfen – dann drängt sich das Bild von einem flächendeckenden „Azubi-Mangel“ förmlich auf. Um nur eines von vielen Beispielen zu zitieren: Jeder zehnte Betrieb bekommt nicht mal eine einzige Bewerbung: Fast jeder dritte Betrieb in Deutschland findet keine Lehrlinge, soll eine Befragung des DIHK ergeben haben. Vor  zehn Jahren blieben nur zwölf Prozent der Ausbildungsplätze vakant. „Uns geht der Nachwuchs aus“, so wird der DIHK-Präsident Eric Schweitzer zitiert. Natürlich lohnt es sich bei solchen Aussagen immer, genauer hinzuschauen. »Am schwierigsten ist die Lage im Gastgewerbe, wo 58 Prozent der Betriebe Lehrstellen nicht besetzen konnten. Besonders stark zugenommen hat der Azubi-Mangel im Baugewerbe mit 42 Prozent.« Das verweist auf spezielle Probleme spezieller Branchen. Gar nicht abgebildet werden in dem Beitrag die erheblichen regionalen Unterschiede einer Gleichzeitigkeit des Mangels an (potenziellen) Azubis und an Ausbildungsstellen. Man schaue sich nur die Diskrepanz zwischen der Lage im Süden Deutschlands und beispielsweise im Ruhrgebiet an.

Wie alle Vereinfachungen im Leben trifft die Aussage „Uns geht der Nachwuchs aus“ nur einen Teil der Wahrheit. Und das Kernproblem der Diskussion auf dieser Ebene resultiert auch daraus, dass immer ganz selbstverständlich von einem „Ausbildungsmarkt“ gesprochen wird.

Die Diagnose einer (scheinbaren) Paradoxie – auf der einen Seite nicht besetzte (besetzbare?) Ausbildungsstellen, auf der anderen Seite aber viele junge Menschen, die keinen direkten Einstieg in eine Berufsausbildung finden (können/wollen?) – wird abgeleitet aus der Gegenüberstellung der großen Zahlen auf der Angebots- und Nachfrageseite. Aber ist das überhaupt ein geeigneter Maßstab? Haben wir es wirklich mit einem „Markt“ zu tun mit seinen üblichen Konfigurationen, die einem „Markt“ von den Ökonomen zugeschrieben werden? Daran kann man mehr als begründete Zweifel haben, vgl. dazu bereits meinen Hinweis in dem Beitrag Überall gibt es Azubi-Mangel-Alarm. Ein Märchen? Eine statistische Illusion? vom 4. November 2016:

»… sowohl die eine Seite – also die Proklamation eines „Azubi-Mangels“ – wie auch die andere – also die rechnerische Widerlegung – leiden darunter, dass sie aus der jeweiligen Vogelperspektive auf ein überaus heterogenes und dann auch noch räumlich ganz erheblich begrenztes Geschehen blicken. Vor Ort findet man zahlreiche Passungsprobleme zwischen dem Angebot und der Nachfrage. Das manifestiert sich in bestimmten Berufen bzw. Tätigkeitsfelder wie dem Hotel- und Gaststättenbereich (wo man auch im nachgelagerten Bereich der Arbeitskräfte erhebliche Personalbeschaffungsprobleme hat) oder in bestimmten handwerklichen Berufen. Das kann sicher mit den schlechten oder von vielen als schwierig bewerteten Arbeitsbedingungen zu tun haben. Aber auch das gehört zur Wahrheit: Manche Jugendliche haben erhebliche Probleme nicht nur im kognitiven Bereich, sondern auch auf der Verhaltensebene, die es selbst gutmütigen und offenen Arbeitgebern schwer machen, diesen jungen Menschen eine Ausbildungsmöglichkeit zu eröffnen.

Während sich Jugendliche in Süddeutschland vielerorts tatsächlich Ausbildungsplätze aussuchen können, wenn sie halbwegs laufen können, ist das in Regionen wie dem Ruhrgebiet ganz anders, dort finden selbst junge Menschen mit einem ordentlichen Schulabschluss und vorhandener Motivation häufig keine Lehrstelle, weil es einen quantitativen Mangel gibt. Rechnerisch ließe sich das sicher ausgleichen, wenn man die Bundeszahlen betrachtet, aber dann müsste man eine sehr umfangreiche Kinderlandverschickung organisieren.

Hinzu kommt – und das sollte nicht unterschätzt werden – eine weiterhin durchaus sehr eingeschränkte und dann auch noch geschlechtsspezifische Wahl der Ausbildungsberufe, wobei gerade die jungen Frauen immer noch Berufe wählen, von denen man nicht wird leben können oder nur unter sehr restriktiven Bedingungen.

Es ist halt alles nicht so einfach im wirklichen Leben jenseits der Zahlen.«

Das wahre Leben, so könnte man es etwas pathetisch formulieren, spielt sich immer vor Ort ab. Mit allen Chancen und Potenzialen, aber eben auch allen Risiken und Restriktionen, die sich schlicht aus der Tatsache ergeben, dass es einen großen Unterschied machen kann, wo man gerade lebt. Wenn man nur von oben auf die Zahlen schaut, könnte man zu dem Ergebnis kommen, dass die regionalen Ungleichgewichte von zu vielen und zu wenigen Jugendlichen dadurch aufgelöst werden könnte, dass man die unversorgten Jugendlichen und die unbesetzten Ausbildungsstellen zusammenbringt. Das aber würde eine enorme Erhöhung der Mobilität der Jugendlichen voraussetzen, die dahin gehen müssten, wo die Azubi-Stellen sind. Dagegen sprechen viele Gründen. In diesem Zusammenhang interessant die Veröffentlichung dieser von Elisabeth Hoffmann von der Konrad-Adenauer-Stiftung herausgegebenen Empfehlungen einer Gruppe von Experten: Jugendmobilität innerhalb Deutschlands fördern, März 2018. In diesem Papier geht es darum, »wie junge Menschen zu Mobilität zu ermutigen und Passungsprobleme zu verringern sind. Berücksichtigt wird dabei auch, dass die Hürden nicht nur finanzieller Art sind (Miete; Heimfahrten), sondern auch in tief sitzenden Ängsten vor dem Verlust von Familie, Freunden, Heimat bestehen … Für die Aufnahme einer Ausbildung seine vertraute Umgebung zu verlassen ist ein großer Einschnitt. Deshalb spielt beim Jugendwohnen, das eine wichtige Funktion für Mobilität einnimmt, der Aspekt sozialpädagogischer Begleitung eine wichtige Rolle.«

In der aktuellen Diskussion lässt sich der Aspekt der regionalen und personenbezogenen Chancen wie auch Restriktionen am Beispiel der „Boomtown“ Berlin illustrieren. „Boomtown“ deshalb, weil der Nur-Blick auf die nackten Zahlen diese Einordnung zu belegen scheint.

Ein Beispiel dazu mit Relevanz für das Thema Arbeitskräftebedarf: Zuzug von Firmen nach Berlin steigt sprunghaft, meldet der „Tagesspiegel“ am 7. März 2018. Beeindruckendes kann man hier zur Kenntnis nehmen: »Sprunghafter Anstieg des Firmenzuzugs nach Berlin: 1.523 Unternehmen sind im vergangenen Jahr in die Hauptstadt gezogen, fast 30 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Rechnet man Gründungen und Ausgründungen von Berlinern hinzu, hat es im vergangenen Jahr insgesamt 44.839 neue Gewerbeanmeldungen gegeben, das waren 2,8 Prozent mehr als im Jahr zuvor.« Wie immer muss man natürlich auch hier genauer hinschauen bzw. etwas Wasser in den Wein kippen: »Das Rückgrat wirtschaftlich starker Regionen, das verarbeitende Gewerbe, schwächelt in Berlin immer noch: Hier halten sich Anmeldungen und Abmeldungen von Firmen die Wage. Getragen wird der „Gründer-Boom“ vom Baugewerbe, in dem die Firmenanmeldungen (8.861) die Abmeldungen (7.549) deutlich übertrafen. Auch der überalterte Fuhrpark der Berliner belebt die Konjunktur: Mit Reparatur und Handel von Kraftfahrzeugen lassen sich gute Geschäfte machen, wie 7.834 Anmeldungen zeigen, bei 7.182 Firmenschließungen.« Und so scheint es nicht überraschend, dass man auch für Berlin mit solchen Schlagzeilen konfrontiert wird: Fachkräfte und Azubis verzweifelt gesucht: »Die Zahl der Arbeitslosen sinkt, die Zahl der offenen Stellen steigt weiter. Firmen müssen zunehmend um Fachkräfte und Lehrlinge buhlen«, so Marie Rövekamp in ihrem Artikel. Und auch hier werden wir mit den bereits angesprochenen Aspekten einer grundlegenden Verschiebung der Angebots-Nachfrage-Relationen konfrontiert – in dem am 30. Juni 2017 veröffentlichten Beitrag heißt es:

»Zwei Monate vor dem nächsten Ausbildungsjahr gibt es 6.894 unbesetzte Lehrstellen in Berlin. Mehr als jeder dritte Betrieb der Hauptstadt konnte seine Plätze im vergangenen Jahr nicht besetzen – und bis heute sind die Bewerberzahlen abermals um fünf Prozent zurückgegangen. Der demografische Wandel, der … „wie eine Bombe tickt“, sorgt zum einen dafür, dass die Zahl der Schulabgänger immer kleiner wird. Gleichzeitig scheiden in den kommenden zehn Jahren in Berlin mehr als 230.000 sozialversicherungspflichtig Angestellte aus Altersgründen aus – von derzeit 1,4 Millionen Beschäftigten.«

Das sind doch paradiesisch daherkommende Rahmenbedingungen für junge Menschen, die eine Ausbildung suchen. Also theoretisch. Schon die folgende Überschrift weist dann aber auf die Tiefen bzw. Untiefen hin, die sich ergeben müssen, wenn man genauer hinschaut: Gute Chancen, schlechte Zahlen: Jeder achte Teenager in Berlin ist arbeitslos, berichtet Silvia Perdoni in der „Berliner Zeitung“ am 23. März 2018. Auch sie beginnt mit dem eigentlich Verheißungsvollen, um dann ein Aber einzubauen:

»Auf den ersten Blick scheint alles wunderbar. Deutschlandweit stabilisiert sich der Jobboom auf hohem Niveau, auch in Berlin sinkt die Arbeitslosigkeit. Rasant entstehen hier Stellen, in vielen Branchen doppelt so schnell wie im Rest der Republik. Besonders die Digitalsparte entwickelt sich prächtig.

Doch ausgerechnet hier, in der Hauptstadt des jungen Unternehmertums, bleibt eine Gruppe auf der Strecke, die überrascht: die Jugendlichen. Beinahe jeder achte Teenager unter 20 ist arbeitslos. Das sind etwa dreimal so viele junge Leute wie im Bundesschnitt.«

Natürlich stellt sich die Frage, wie das sein kann in einer Stadt, die ja offensichtlich weiter wächst und wo bereits heute in »Hotels, Küchen, Kitas und Handwerksbetrieben der Nachwuchs fehlt.« Bei der Suche nach den möglichen Ursachen trägt Perdoni die folgenden Aspekte vor:

»Das Problem beginnt an den Schulen, wahrscheinlich sogar noch eher. Experten bescheinigen der Stadt die wohl heterogenste Schülerschaft des Landes – und von der sozialen Herkunft hängt in ganz Deutschland noch immer recht stark der Bildungserfolg ab. Ein Drittel aller Berliner Kinder wächst in Familien auf, die Sozialleistungen beziehen. Die Quote der jungen Berliner, die regelmäßig die Schule schwänzen, ist hoch, genau wie die Zahl der Schulabbrecher.

Nach der zehnten Klasse schaffen es längst nicht alle Teenager, ihren Platz im Anschluss- oder Übergangssystem zu finden. Denn in Berlin gründen die Bildungswege stärker auf Freiwilligkeit und weniger auf Zwang als etwa in Hamburg. Das stärkt die Eigeninitiative, birgt aber eben auch die Gefahr, dass junge Leute in unbekannte Richtung entschwinden.«

Zugleich weist auch sie auf eine Kritik hin, mit der man immer wieder von der Arbeitgeberseite konfrontiert wird: »Die Unternehmen klagen über mangelnde Qualifikationen bei den Bewerbern. Anders als früher sehen sie dabei aber das Hauptproblem nicht etwa beim Lesen, Schreiben oder Rechnen. Die Chefs beschweren sich eher über fehlende Leistungsbereitschaft und Motivation.« Man darf das nicht vorschnell abtun als ein „Klagen auf hohem Niveau“, also dass die in der Vergangenheit nach oben geschraubte Erwartungshaltung, was die neuen Azubis angeht, nicht mehr erfüllt wird bei rückläufiger Bewerberzahl insgesamt in Verbindung mit zunehmenden in der Person der jungen Menschen begründeten Defiziten. Das ist schon ein reales Problem. Zugleich aber muss man eben auch darauf hinweisen, dass sich gleichzeitig die Zahl der eine Ausbildung anbietenden Unternehmen verändert hat – und das bleibt natürlich auch nicht ohne Konsequenzen. Konkret am Beispiel Berlin: »In Berlin verschärft sich die Lage, weil das Angebot der Firmen schrumpft: Vor zehn Jahren waren es noch beinahe tausend Unternehmen mehr, die Lehrlinge beschäftigten. Unterm Strich steht ein Missverhältnis von Ausbildungsplätzen und Bewerbern. Zwar gab es im vergangenen Ausbildungsjahr 1.197 freie Stellen und 2.348 unversorgte Bewerber – doch sie passen nicht zusammen.«

Natürlich kommen an solchen Stellen immer die Rufe nach „der“ Politik, die was tun müsse. Und Silvia Perdoni ist so fair in ihrer Berichterstattung, dass sie durchaus darauf hinweist, dass der Senat in Berlin einiges versucht und verändert hat:

»Etliche kleinteilige Maßnahmen sind in den vergangenen Jahren in die Wege geleitet worden. Bereits in der achten Klasse durchleuchtet eine Potenzialanalyse die Stärken und Schwächen der Schüler. Es sollen künftig mehr Sozialarbeiter an den Schulen arbeiten, Schwänzer sollen in temporären Kleinklassen lernen.

Die Jugendberufsagenturen vereinen die Angebote von Jobcenter, Arbeitsagentur, Jugendamt und beruflichen Schulen unter einem Dach, um Jugendliche passgenauer zu unterstützen. Mit der gestärkten Verbundausbildung sollen auch kleine Firmen gemeinschaftlich Auszubildende anlernen, es gibt Job-Programme für Alleinerziehende und das in dieser Woche vorgestellte neue Berufsabitur.«
Das eine ist die Ebene der Zahlen, Programme und Projekte – das andere die Ebene der Einzelschicksale, die nicht selten aber auch nur richtig als Gruppenschicksale zu verstehen sind. Silvia Perdoni hat versucht, diese andere Dimension des Themas in ihrem Artikel Arbeitslose Teenager: Berlins verlorene Kinder anzuleuchten.

Dort porträtiert sie zum einen die 17-jährige Samira Alabi, eine von 13.582 jugendlichen Arbeitslosen in Berlin. Sie steht stellvertretend für viele andere: »Samira Alabi wird eine von Tausenden Jugendlichen, die in Berlin täglich die Schule schwänzen. Mehr als 2.000 Oberschüler blieben dem Unterricht im vergangenen Schuljahr länger als vier Wochen fern. Auch hier hält Berlin im bundesweiten Vergleich die rote Laterne. Die Ursachen für die Schuldistanz sind vielfältig. Schlechte Schulleistungen, Mobbing, Angstzustände oder andere psychische Probleme können eine Rolle spielen. Oft liegt es auch an falschen Freunden, oder aber Schüler müssen sich um Eltern oder Geschwister kümmern.«

Wir finden hier auch einen Hinweis auf das Potenzial, aber auch die Restriktionen, die mit den bereits angesprochenen Maßnahmen der Politik verbunden sind: »Die Bildungsverwaltung will die notorischen Schwänzer zurück an die Schulbank holen, indem sie sie in temporären Kleinklassen unterrichtet. In Reinickendorf gibt es seit Anfang des Schuljahres so eine, berichtet Matthias Holtmann. Er ist Schulleiter der Max-Beckmann-Oberschule, an der Samira Alabi einst verloren ging. „Das Konzept ist gut“, sagt er. „Aber wir würden uns wünschen, Schüler flexibler in die Klassen rotieren zu können. Denn ihre Krisen halten sich nicht an das Schulhalbjahr.“«

Eine Erkenntnis der Praktiker lässt sich so auf den Punkt bringen: Wer einmal mit dem Schwänzen begonnen habe, sei später schwer wieder einzufangen. An diesem Aspekt sollten alle erforderlichen Handlungsmuster ausgerichtet werden.

Der in dem Artikel beschriebene Werdegang der Samira steht zugleich für die Notwendigkeit, nicht nur auf den einzelnen Menschen gleichsam isoliert für sich zu schauen, sondern das „Umfeld“ zu verstehen, in dem sich viele bewegen (müssen): »Samira Alabi hat acht Geschwister. Ihr Vater stammt aus Nigeria. Heute lebt er in Italien, glaubt sie. Ihre Mutter bessert die Sozialhilfe mit Mini-Jobs auf, sie macht sauber in Hotels. So gut es eben geht, hält sie die Großfamilie in der Vier-Zimmer-Wohnung zusammen. Ein Kraftakt, der oft wenig Luft für die Bedürfnisse der zehn Einzelnen lässt.«

Ein Drittel aller Berliner Schüler wächst wie das Mädchen in Familien auf, die Sozialtransfers beziehen. Dass in Deutschland die soziale Herkunft großen Einfluss auf den Bildungserfolg hat, dass aus Familien ohne Geld also besonders häufig Kinder ohne Chancen kommen, ist nun hinreichend belegt. Aber auch hier muss man aufpassen, nicht vorschnell in Klischees zu verfallen – beispielsweise kann und muss man immer wieder von „vererbter Bildungsarmut“ lesen oder hören. Eine andere, sicher diskussionswürdige Perspektive findet man in diesem Zitat des Schulleiters Matthias Holtmann:

„Wichtiger als der soziale Status ist ein gemeinsames Wertesystem der Eltern, ein Umfeld von Respekt und Verlässlichkeit.“ Doch gebe es in Berlin eben auch Familien, die sich selbst ein System verpasst hätten, in dem andere Dinge zählten. Anerkennung durch eigene Autoritäten, Loyalität oder Familienbande etwa. „Die Eltern sind der wichtigste Faktor: Sind sie dahinter, schaffen Kinder den Schulabschluss“, sagt Holtmann.

Samira schafft den Schulabschluss nicht. Sie »schwänzt auch die Prüfungen. Ohne mittleren Schulabschluss oder Berufsbildungsreife verlässt sie die Sekundarschule. Sie bricht ab. So wie jeder zehnte Schüler in Berlin. Das ist wieder so eine Zahl, doppelt so hoch wie der Bundesdurchschnitt.« Eine trockene Zahl mit handfesten Folgen: Zwei Drittel der frühen Schulabgänger sind später im Alter von 18 bis 24 Jahren nicht erwerbstätig. »Deswegen machen Experten die Schnittstelle nach der zehnten Klasse als besonders entscheidend aus. Gelingt es nicht, mit den Schülern eine Perspektive zu entwickeln, bevor sie die Mittelstufe verlassen, laufen sie Gefahr, in unbekannte Richtung zu entschwinden.«

Aber auch darauf hat doch die Politik reagiert – mit dem Ansatz der „Jugendberufsagenturen“, wird der eine oder andere an dieser Stelle einwenden. „Ja, aber“, muss man hier erneut sagen:

»Die neue Jugendberufsagentur soll … Heranwachsende früher und passgenauer bei der Berufswahl unterstützen. In jedem Bezirk vereint sie die Angebote von Jobcenter, Arbeitsagentur, Jugendamt und beruflichen Schulen unter einem Dach. Das Problem: Die Jobcoaches erreichen nicht alle. Rund 2000 bis 3000 junge Leute gehen ihnen jedes Jahr durch die Lappen. Sie erscheinen nicht zu den Terminen in der Schule oder lassen das Formular für die Datenweitergabe irgendwo verschwinden.«

Samira ist zwischenzeitlich in einem Berufsvorbereitungstraining bei Trias gelandet, wo auch Aktivierungsprojekte, Weiterbildungen und Jobcoachings stattfinden. Dort ist sie jetzt gemeinsam mit dem zweiten Einzelschicksal, das Silvia Perdoni in ihrem lesenswerten Artikel porträtiert:

»Kathrin Kühne ist 24 Jahre alt und hat einen sechsjährigen Sohn. Christoph kam zur Welt, bevor sie ihren Schulabschluss machen konnte. Sie blieb zu Hause, stritt mit Christophs Vater über Unterhalt, verlor sich inmitten von Windeln, Schnullern und Nebenkostenabrechnungen. Sie musste erwachsen sein, ganz plötzlich. Und hatte das Gefühl, sie schafft das nicht. Sie wurde krank. Depressionen. Panikattacken. Nicht einmal Busfahren ging mehr.

Vor einem halben Jahr kam sie voller Zweifel zu Trias, mit schwitzenden Händen: „Kann ich jeden Tag um 8 Uhr irgendwo sitzen?“ Es war das erste Mal seit langem, dass sich ihr Alltag nicht um den Sohn drehen sollte. Sie blieb. Hörte nicht auf die Freundinnen, die ihr rieten, lieber noch ein Kind zu kriegen. Sie will ein Happy End für ihre Geschichte, sagt sie. Eine Geschichte, die so anders ist als Samiras, dass man begreift, wie breit Politik ansetzen muss, um diesen Jugendlichen wieder Perspektiven zu eröffnen.«

Und jeder, der die Arbeit, die von solchen Unternehmen wie Trias geleistet werden muss, gerne einem „Träger-Bashing“ unterzieht, bis hin zu der abfälligen Kategorisierung als „Sozialindustrie“, sollte solche in diesem Fall Selbstbeschreibungen der Teilnehmer zur Kenntnis nehmen, um einen molekularen Eindruck von den Herausforderungen zu bekommen:

„Manche hier haben keine Wohnung, andere keine Eltern, andere nehmen Drogen“, sagt Kathrin Kühne. „Wieder andere haben gar keinen Bock auf Arbeit, die wollen lieber auf Hartz IV bleiben“, ergänzt ihre Freundin. „Hier waren gerade drei Typen, die haben ständig rumgebrüllt: ’Wallah’ hier, ’Wallah’ da. Einer hat eine Tür eingetreten und in den Mülleimer gepinkelt.“ Die Jungs flogen aus dem Projekt.
Steffen Fischer, der als Jobcoach bei Trias arbeitet, wird ergänzend zitiert: »Fischer erzählt von Eltern, deren Tochter keinen Ausbildungsvertrag unterschreiben sollte, weil sie dann aus der Bedarfsgemeinschaft für das Arbeitslosengeld fällt. Von Jugendlichen ohne Abschluss, die ihm verkündeten, für unter 3000 Euro stünden sie nicht auf. Die ihn fragten, warum sie ins Projekt kommen sollten, wo sie doch nichts dafür bekämen. Von einer Haltung, die davon zeugt, niemals andere Vorbilder gehabt zu haben als Menschen im Leistungsbezug. Von jungen Leuten ohne Träume.«

Und Samira Alabi? Sie hat gerade wieder zwei Bewerbungen verschickt. Eine Drogerie hat sie in die nächste Vorstellungsrunde eingeladen. Das ist schon mal was, aus dem was werden kann – oder auch nicht. Die Zerbrechlichkeit des Lebens, die hier dominiert, beendet auch den wirklich lesenswerten Artikel von Silvia Perdoni, die Samira abschließend zu Wort kommen lässt: »Doch sie merkt auch, wie leicht es ist, wieder in alte Muster abzurutschen. Einfach mal nichts tun. Nur ein paar Tage. „Besonders, wenn man Absagen bekommt, ist das extrem demotivierend“, sagt sie.«

Wenn die Fundamente bröckeln: Für Berufsschulen werden händeringend Lehrkräfte gesucht. Auch vielen Grund- und Förderschulen gehen die Lehrer aus

Die älteren Semester werden sich noch an die 1980er und 1990er Jahren erinnern, als man ein Lehramtsstudium als fast sichere Eintrittskarte in die Arbeitslosigkeit bzw. in die Karriere als Taxifahrer oder Gastwirt etikettiert hat. Aber das waren eben auch Zeiten, in denen man selbst von einer „Ärzteschwemme“ gesprochen hat, weil es zu viele Mediziner gab, die wie viele andere damals auch in langen Warteschlangen auf dem Arbeitsmarkt ihr individuelles Glück suchen bzw. mit viel Ellbogeneinatz erkämpfen mussten. Die geburtenstarken Jahrgänge strömten auf den Ausbildungsmarkt, in die Hochschulen und dann als Absolventen auf den Arbeitsmarkt. Mittlerweile sind die Angehörigen der „Baby Boomer“-Generation über 50 und stellen (noch) die Mehrheit der Beschäftigten in den Betrieben.

Auf dem Arbeitsmarkt hingegen haben sich die Angebots-Nachfrage-Relationen ganz erheblich verschoben, zugunsten vieler Arbeitnehmer (von denen die meisten diesen fundamentalen Wandel der Marktbedingungen noch gar nicht realisiert haben). Auch wenn man äußerst vorsichtig sein sollte bei der Verwendung des Begriffs „Fachkräftemangel“, unter dem Arbeitgeber naturgemäß etwas anderes verstehen als Arbeitnehmer, so lässt sich doch mit Blick in einzelne Bereiche nicht wirklich leugnen, dass wir mit einem teilweise erheblichen Mangel an bestimmten Fachkräften konfrontiert sind. Für viele Menschen wird das derzeit beispielsweise mehr als offensichtlich im Bereich des Handwerks. Dort kann man immer öfter froh sein, wenn man überhaupt an einen Termin kommt – und der hat dann eine Wartezeit wie die bei Orthopäden oder Augenärzten. Bei den Handwerkern gibt es wie immer bei solchen komplexen Themen mehrere Gründe, vor allem das rückläufige Interesse an einer handwerklichen Ausbildung bei den an sich schon weniger werdenden jungen Menschen, aber wir ernten jetzt auch die Früchte des jahrelangen unterlassenen Tuns, also das zu wenig ausgebildet wurde, als es noch viele Bewerber gab. Die fehlen jetzt natürlich vorne und hinten, vor allem angesichts der vielen älteren Handwerker und Facharbeiter, die sich in den wohlverdienten Ruhestand verabschieden.

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Hartz IV-Empfänger und ihre Kinder zwischen Pfennigfuchserei und den wahren Kosten der Schulbücher. Aber nicht nur die

Es ist mehr als aufschlussreich für eine Bewertung der Verfasstheit des deutschen Grundsicherungssystems, wenn man sich die Fälle und die Entscheidungen der Sozialgerichte in diesem Land anschaut. Dann wird man regelmäßig Zeuge, um welche – scheinbaren – Kleinigkeiten dort teilweise erbittert gestritten wird. Dahin der stecken aber nicht selten fundamentale Probleme, die weit über einen konkreten Geldbetrag hinausreichen. Und zur fundamentalen Kritik am bestehenden Hartz IV-System gehört die seit langem vorgetragene Klage, dass gerade den Kindern und Jugendlichen keine ausreichende Leistungen gewährt werden. Das betrifft vor allem die Regelleistungen, die von denen der Erwachsenen abgeleitet werden sowie die zwischenzeitlich entstandene Landschaft an begrenzten Sonderleistungen. Dazu gehört das höchst fragwürdige „Bildungs- und Teilhabepaket“, aus dem dann beispielsweise Zuschüsse für Sportvereine oder den Musikunterricht gezahlt werden können (die berühmten 10 Euro pro Monat), wenn auch in sehr überschaubarer Größenordnung und verbunden mit einem abenteuerlichen Verwaltungsaufwand. Und ein Teil der „Bedarfe für Bildung und Teilhabe“ nach § 28 SGB II ist die sogenannte Schulbedarfspauschale (§ 28 Abs. 3 SGB II).

Schaut man sich den entsprechenden Gesetzestext an, dann stößt man auf diese Formulierung:

»Für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf werden bei Schülerinnen und Schülern 70 Euro zum 1. August und 30 Euro zum 1. Februar eines jeden Jahres berücksichtigt. Abweichend von Satz 1 werden bei Schülerinnen und Schülern, die im jeweiligen Schuljahr nach den in Satz 1 genannten Stichtagen erstmalig oder aufgrund einer Unterbrechung ihres Schulbesuches erneut in eine Schule aufgenommen werden, für den Monat, in dem der erste Schultag liegt, 70 Euro berücksichtigt, wenn dieser Tag in den Zeitraum von August bis Januar des Schuljahres fällt, oder 100 Euro berücksichtigt, wenn dieser Tag in den Zeitraum von Februar bis Juli des Schuljahres fällt.«

Es geht also um 100 Euro pro Schuljahr. Das Deutsche Institut für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) hatte dazu 2013 in der Stellungnahme Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche nach SGB II: eine Strukturkritik ausgeführt:

»Ebenfalls keine neue Leistung ist die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf nach Abs. 3 dieser Vorschrift. Sie wurde als Einmalleistung bereits im Jahr 2008 eingeführt (§ 24a SGB II aF). Hierzu werden für die Schüler/innen 70 EUR zum 1. August und 30 EUR zum 1. Februar eines jeden Jahres finanziell berücksichtigt. Die Pauschale für Kosten für den persönlichen Schulbedarf wird zusammen mit dem Regelsatz an die Berechtigten überwiesen (§ 29 Abs. 1 S. 2 SGB II). Das Verfahren ist im Verhältnis zu den anderen Leistungen des § 28 SGB II als unbürokratisch zu loben; Überschneidungen mit anderen Systemen bestehen nicht. Kritisiert wird allerdings, dass die Höhe des Betrags nicht empirisch ermittelt ist und dass diese Pauschale in ihrer Höhe nicht an steigende Lebenshaltungskosten angepasst wird.«

Beide Kritikpunkte sind zutreffend. So ist die Leistung heute, am Ende des Jahres 2017, immer noch auf die zitierten Beträge begrenzt und die 100 Euro erscheinen nicht nur willkürlich, sie sind es auch. Diese Pauschale steht neben anderen Leistungen nach § 28 SGB II, wie die Erstattung der tatsächlichen Kosten für Schulausflüge und Klassenfahrten, die Schülerbeförderung, Leistungen zur „angemessenen“ Lernförderung sowie die Mittagsverpflegung.

Nun hat das niedersächsische Landessozialgericht in Celle eine wichtige Entscheidung getroffen: Schulmaterial-Kosten: Teilerfolg für Kläger, so ist ein Bericht des NDR dazu überschrieben:

»Jobcenter müssen für Familien, die Hartz IV beziehen, die Kosten für Schulbücher übernehmen. Das hat das Landessozialgericht in Celle am Montag entschieden. Es sei eine Pionierentscheidung, so ein Gerichtssprecher. Das Gericht habe festgestellt, dass die Kosten für Schulbücher nicht durch die sogenannte Schulbedarfs-Pauschale erfasst seien. Betroffene müssten jahrelang sparen, um sich die Schulbücher für ein Schuljahr leisten zu können. Sie seien daher als separate Leistung von Jobcenter zu tragen. Damit haben drei Oberstufen-Schülerinnen und ihre Eltern aus den Landkreisen Lüneburg, Nienburg und Hildesheim einen Teilerfolg erzielt.«

Warum Teilerfolg? »Die Schülerinnen hatten außerdem geklagt, weil die Jobcenter die Kosten für grafiktaugliche Taschenrechner nicht tragen. In diesen Fällen urteilte das Landessozialgericht aber anders: Die Taschenrechner müssten nicht jedes Jahr neu gekauft werden. Die Ausgaben dafür decke die Pauschale deshalb ab.«

Hintergrund der Klage war, dass die Schülerinnen für Materialien insgesamt bis zu 330 Euro hatten ausgeben müssen. Aus dem Schulbedarfspaket stehen Familien aber lediglich 100 Euro pro Schuljahr und Kind zu.

Marco Carini hat seinen Artikel zu dieser neuen Entscheidung so überschrieben: Hartz IV auf dem Prüfstand: Gericht muss tricksen. Denn das Urteil, das die Jobcenter dazu verpflichtet, die Kosten für Schulbücher zu übernehmen, steht auf tönernen Füßen. Es gäbe eine „Rechtslücke“, möglicherweise seien die entsprechenden Passagen des Sozialgesetzbuches (SGB) II, die die Ansprüche von Hartz-IV-Empfängern regeln, nicht verfassungskonform. Das LSG in Celle spricht von einer „offenkundigen Unterdeckung“ der Hartz-IV- und Schulpaketleistungen. „Schulbücher sind aus dem Regelsatz nicht zu bestreiten“, bringt es Gerichtssprecher Carsten Kreschel auf den Punkt. Die Teile des SGB II, die diesen Missstand zementieren, sind nach Auffassung der Celler Richter nicht verfassungsgemäß.

»Um eine verfassungsgemäße Auslegung möglicherweise verfassungswidriger Gesetzesvorschriften zu erreichen, musste das Gericht tricksen, die Schulbücher als „Mehrbedarf“ anerkennen, obwohl der Mehrbedarfs-Paragraf des SGB II juristisch auf den zu entscheidenden Fall nicht passt. Diese „Gesetzeslücke“ veranlasste die Richter dazu, den Beklagten dringend zu empfehlen, Revision vor dem Bundessozialgericht in Kassel einzulegen, um eine Grundsatzentscheidung herbeizuführen – ein Urteil, das dann möglicherweise Gesetzesänderungen nach sich zieht. Eventuell sei sogar eine Vorlage vor dem Bundesverfassungsgericht notwendig.«

Bei den angesprochenen Mehrbedarfs-Paragraf handelt es sich um den § 21 SGB II. Es wird spannend sein zu verfolgen, ob das bis ganz nach oben getrieben wird, wie sich das die Richter offensichtlich wünschen.

Hinsichtlich der festgestellten Unterdeckung durch die Schulbedarfspauschale können sich die Richter auf eine Studie aus dem Sozialwissenschaftlichen Institut der Evangelischen Kirche Deutschlands (SI) berufen (vgl. dazu Andreas Mayert: Schulbedarfskosten in Niedersachsen. Eine Studie des Sozialwissenschaftlichen Instituts der EKD, Hannover 2016). Dort wurde bilanziert:

»Schlussfolgerung der Berechnungen ist …, dass die Leistung zur Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf von 100 € in Niedersachsen nicht annähernd bedarfsdeckend ist. Die durchschnittliche Deckungslücke des Schulbedarfspakets beträgt pro Schuljahr unter Einbezug aller Schulformen 53 €. In Schuljahren mit besonderen Belastungen (Einschulung, Jahrgangsstufe 5) übersteigt sie 150 €.«

Man könnte jetzt auf die im System naheliegende Schlussfolgerung kommen, dass die Pauschalbeträge angepasst werden müssen – zur Not über den Zwang höchstrichterlicher Rechtsprechung. Die Diakonie Niedersachsen plant eine Musterklage gegen die bisherige Pauschale. Vier Familien hätten schon ihre Bereitschaft signalisiert.

Sofort aber stellen sich Folgefragen: Was ist denn mit den Eltern, die mit ihrem Einkommen knapp oberhalb der Hartz IV-Schwelle liegen? Warum müssen die alleine sehen, wie sie klar kommen? In diese Richtung wird dann auch der Landeseltenrat Niedersachsen zitiert, denn »nicht nur für Familien, die Sozialleistungen beziehen, wird es finanziell oft eng, wenn es darum geht, Schulmaterialien zu beschaffen. Auch Normal- und Geringverdiener könnten bei den mittlerweile anfallenden Kosten überfordert werden, warnt der Landeselternrat. Er geht davon aus, dass Eltern in manchen Schuljahren inzwischen mehr als 700 Euro etwa für Klassenfahrten, Taschenrechner und Theaterbesuche zahlen.«
Schulbildung ist eben doch nur relativ kostenlos.