Armut

Von semantischen Kampfansagen bis zu zehn konkreten Vorschlägen der Caritas, wie man Energiearmut verhindern kann

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Die Überschrift des Artikels klingt zupackend: Berliner Senat sagt Energiearmut den Kampf an. Aber das, was man dann erfährt, steht in ziemlichen Widerspruch zu der markigen Ankündigung: Im Berliner Abgeordnetenhaus hat man sich mit jenen beschäftigt, die ange­sichts der Infla­ti­on und galop­pie­ren­den Ener­gie­kos­ten kom­plett auf der Stre­cke zu blei­ben dro­hen: den von Armut betrof­fe­nen Men­schen in der Stadt. Auslöser der Debatte war ein Antrag der oppositionellen CDU: „Infla­ti­on trifft die Ber­li­ner. Senat schraubt Gebüh­ren hoch, ver­gisst aber Rent­ner und Stu­den­ten bei der Ener­gie­kos­ten­pau­scha­le“. »War­um der rot-grün-rote Senat für die auf Bun­des­ebe­ne beschlos­se­ne und für ganz Deutsch­land gel­ten­de Ener­gie­kos­ten­pau­scha­le bezie­hungs­wei­se deren Aus­nah­men ver­ant­wort­lich gemacht wer­den soll­te, blieb an die­ser Stel­le das Geheim­nis« der CDU-Fraktion.

»So wirr zusam­men­ge­wür­felt der Antrags­ti­tel wirk­te, so zusam­men­ge­wür­felt wirk­ten dann auch im Gan­zen die von den ein­zel­nen Frak­tio­nen vor­ge­brach­ten For­de­run­gen und Vor­schlä­ge, wie ins­be­son­de­re von Ener­gie­ar­mut betrof­fe­nen Ber­li­nern gehol­fen wer­den kann«, berichtet Rainer Rutz.

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Hashtag #IchBinArmutsbetroffen auf Twitter: Zwischen Selbst-Bestärkung der von Armut Beschämten und der Ambivalenz eines viralen „Aufstands der Armen“

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Seit Mitte Mai kann man es auf Twitter beobachten und mit Hilfe des Hashtags #IchBinArmutsbetroffen auf Twitter verfolgen oder sich beteiligen: Seitdem berichten viele Menschen öffentlich aus ihrem Leben. Der Hashtag soll im Umfeld der Initiative (ar)-MUT – mit dem anspruchsvollen Motto „Raus aus der Nische – aber richtig“ – entstanden sein und wurde durchaus erfolgreich auf Twitter platziert, wenn man denn Erfolg erst einmal quantitativ bemisst. Der Anspruch der Initiative wird so selbst beschrieben: »ar-MUT steht für Bestärkung von Armutsbetroffenen sowie für Sensibilisierung und Aufklärung für Nichtbetroffene. Armut ist nach wie vor ein Thema das von Scham, Vorurteilen, Unwissen, Stigmatisierungen und falschen Vorstellungen davon begleitet wird. Umso wichtiger ist es, Wissen über strukturelle Armut, die Zahlen, die Hintergründe, den Alltag, die Folgen von Armut und Beschämung sowie darüber warum Armutsbekämpfung nur beschämungsfrei funktionieren kann, zu vermitteln.«

»Was es mit Armut auf sich hat, warum es kein individuelles Versagen ist, wie sehr Sprache beschämen und ausgrenzen kann, welche Folgen das für Betroffene hat, was man unter struktureller Armut und sozialer Ungleichheit versteht und vor allem – warum es es so wichtig ist unsere lange antrainierten Bilder über Armutsbetroffene zu hinterfragen« – das versucht die Initiative voranzutreiben.

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Von einer „höchst unsozialen Inflation“ bis zur Frage, wie man denn wem wodurch (nicht) helfen kann angesichts der Verfestigung hoher Preissteigerungsraten

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Schon immer hat man bei der Behandlung des Problems einer zu hohen Preissteigerungsrate darauf hingewiesen, dass Inflation sozial höchst ungleich ist bei ihren Auswirkungen. Das wird auch in diesen Tagen nicht nur thematisiert, sondern Millionen Menschen bekommen das auch zu spüren.

»Mit den Energiepreisen und der Inflation, die wir im Augenblick haben, ist das eine höchst unsoziale Inflation, weil Menschen mit geringen Einkommen das Drei-, Vier-, Fünffache ihres monatlichen Einkommens im Vergleich zu gut verdienenden Menschen für Energie und Lebensmittel ausgeben.« So Marcel Fratzscher, der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in einem Interview mit dem Deutschlandfunk am 19. April 2022, das man hier nachlesen kann: „Das ist eine höchst unsoziale Inflation“. Und tatsächlich sehen wir derzeit Preissteigerungswerte, die seit langem vom gesellschaftlichen Radarschirm verschwunden waren – noch vor einigen Monaten, man darf und muss daran erinnern, kreisten die volkswirtschaftlichen Diskussionen um eine „zu niedrige“ Inflationsrate, gemessen an der Zielinflationsrate der Europäischen Zentralbank (EZB) in Höhe von um die 2 Prozent, die jahrelang nicht erreicht worden ist.

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