Darf der das? Der Chef der Bundesagentur für Arbeit kritisiert „zunehmende Lohnungleichheit“. Er soll das sogar, weil die eigentliche Botschaft eine andere ist

Das ist eine Schlagzeile, die aufhorchen lässt: Weise kritisiert „zunehmende Lohnungleichheit“, so ein Artikel in der Online-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung. Gemeint ist hier mit Frank-Jürgen Weise immerhin der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit. Macht der Mann jetzt etwa Wahlkampf für die Oppositionsparteien? Denn es ist doch noch nicht wirklich lange her, da wurde uns im Umfeld der etwas verzögerten Veröffentlichung des „4. Armuts- und Reichtumsberichts“ der Bundesregierung seitens der Regierung wie auch von nicht wenigen Medien die Botschaft vermittelt, wir leben in einem „Erfolgsmodell“ und die Ungleichheit würde in Deutschland zurückgehen, alles sei nun am gut werden.

Dabei hatte schon das zur Bundesagentur für Arbeit gehörende Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) im Zusammenhang mit einer öffentlichen Anhörung zum neuen Armutsbericht zahlreiche Einwände gegen Behauptungen der Bundesregierung in einer Stellungnahme vorgetragen. Diese Stellungnahme hat es durchaus in sich: Keine abnehmende Einkommensungleichheit, Reallöhne gesunken, atypische Beschäftigung gestiegen, Hilfebedürftigkeit bei 60- bis 65-Jährigen um circa 65 Prozent gestiegen, Aufstocker nicht thematisiert – um nur die wichtigsten Aussagen herauszugreifen, wie „O-Ton Arbeitmarkt“ in einem Beitrag über die IAB-Stellungnahme zusammenfassend berichtet hat. Macht der Vorsitzende des Vorstandes der BA jetzt an dieser Stelle weiter?

Schaut man sich einige Kernaussagen an, die man dem Interview mit der Süddeutschen Zeitung entnehmen kann, dann relativiert sich die ganze Angelegenheit auf den ersten Blick, denn das, was er sagt, ist seit Jahren Gegenstand der sozialpolitischen Debatte und insofern vollzieht er hier nur an und für sich Bekanntes nach:

„Wir haben die Tendenz zu einer zunehmenden Lohnungleichheit“, darüber wird nun schon seit langem berichtet und wer sehenden Auges über den Arbeitsmarkt wandelt, der muss über die Begrifflichkeit Tendenz eher schmunzeln. Oder der hier: „Wer hier nicht mithalten kann, für den bleiben, wenn überhaupt, nur niedrig bezahlte Jobs.“ Sicher auch gerne gehört werden angesichts der vielen befristeten Jobs vor allem für die jungen Menschen solche Worte: „Wenn man Familie haben, ein Auto kaufen, einen Kredit für die Wohnung haben will, gehört dazu Berechenbarkeit auf der Einkommensseite.“

Schon interessanter wird die Sache bei seinen Ausführungen zur Zeit- bzw. Leiharbeit. Hier spricht er davon, dass das Ausmaß der Leiharbeit in Deutschland erträglich geblieben sei. „Wenn wir Zeitarbeit hier in Dimensionen wie in Großbritannien hätten, gäbe es in Deutschland zwei Millionen statt 800.000 Zeitarbeiter“, so Weise. Um dann gleich auch eine interessante Grenze zu ziehen, denn er spricht davon, dass wenn wir mehr als eine Million Leiharbeiter hätten, dann würde das nicht mehr zu „unserem Jobsystem“ passen. Und weiter: »Zeitarbeit sei ein Puffer für Unsicherheit und Kapazitätsspitzen. Sie sollte sich „auf diesen Kern des Geschäfts konzentrieren und kein Modell sein, um niedrigere Lohngruppen in einem Betrieb zu etablieren“.« Das ist dann schon wieder mehr als irritierend, denn genau das ist bei einem nicht geringen Teil der Leiharbeit der Fall, wie Herr Weise wissen sollte.

Dann kommt eine Ankündigung des BA-Chefs, die man sich genau abspeichern sollte für die vor uns liegenden Monate:

»Wir müssen davon weg, dass unsere Kunden dort rein- und rausgehen und zwischendurch auf Hartz IV angewiesen sind. Wir haben manchmal zu oft zehn Menschen in Zeitarbeit vermittelt statt zwei in einen Handwerksbetrieb oder ein anderes kleines oder mittelständisches Unternehmen. Letzteres wäre aber volkswirtschaftlich unter Umständen besser. Deshalb ändern wir das gerade.«

Diese Aussage ist auch deshalb so interessant wie brisant, weil die bisherige Geschäftspolitik der BA eine andere war und ist – mit dem Resultat einer zunehmenden Bedeutung der Leiharbeit: »34 Prozent der offenen Stellen, die der Bundesagentur für Arbeit gemeldet wurden, entfielen im Jahresdurchschnitt 2012 auf die Leiharbeitsbranche«, berichtet O-Ton Arbeitsmarkt. Außerdem »schloss die Bundesagentur für Arbeit zunehmend Kooperationsverträge mit Leiharbeitsunternehmen.«

Die Andeutungen von Weise müssen auch im Zusammenhang gesehen werden mit Diskussionen innerhalb seines Hauses, die er damit bedienen will (denn erst einmal bleibt das eine Ankündigung): Bereits im Oktober 2012 hat der Vorsitzende des Hauptpersonalrats der BA, Eberhard Einsiedler, in einem kritischen Positionspapier die massenweise Vermittlung in Leiharbeit angeprangert. Die Anzahl der Vermittlungsvorschläge in Leiharbeit habe sich zwischen 2007 und 2011 auf knapp neun Millionen mehr als verdreifacht (plus 276 Prozent). Weiter kann man in diesem Papier finden: 2007 kamen auf einen Vermittlungsvorschlag in Leiharbeit noch etwa drei Vermittlungsvorschläge in ein reguläres Beschäftigungsverhältnis. 2011 hat sich das Verhältnis auf eins zu 1,7 verschoben.

Die eigentliche Botschaft des Herrn Weise geht so: Macht euch keine Sorgen wegen der Leiharbeit, so lange die unter einer Million Menschen liegt, ist das in Ordnung (wohl wissend, dass die Leiharbeitsfirmen auf absehbare Zeit diese Grenze gar nicht überschreiten können) und so, wie sie angeblich eingesetzt werden, sind sie in Ordnung. Und wir selbst werden im Sinne einer „freiwilligen Selbstverpflichtung“ so tun, als tun wir was gegen die „win-win-Situation“ zwischen Leiharbeitsfirmen und Bundesagentur.

Und nachdem er gerade die kritischen Geister versorgt hat mit wohlfeilen Botschaften, dass auch er die „Tendenz“ zu einer zunehmenden Lohnungleichheit erkannt habe und man irgendwie was machen wolle gegen allzu schlimme Auswüchse bei der viel kritisierten Leiharbeit, kommt er zum eigentlichen Punkt, der aus einer direkten Wahlkampfunterstützung für die CDU/CSU besteht, die zumindest auf der Ankündigungsebene eine der zentralen Wahlkampfthemen der Opposition abzuräumen versucht: das Thema Mindestlohn, das in weiten Teilen der Bevölkerung und quer zu den Parteipräferenzen eine große Sympathie genießt. Folglich hat Merkel und ihre Union für die Zeit nach der Wahl nicht wie von der Opposition gefordert mindestens einen, sondern ganz viele Mindestlöhne in Aussicht gestellt. Und genau diesen Ansatz präferiert Herr Weise, folgt man der Berichterstattung:

»Im Interview spricht sich Weise für von Arbeitgebern und Gewerkschaftern ausgehandelte, differenzierte Lohnuntergrenzen aus. Wenn diese „moderat und nach Branchen und Regionen unterschiedlich sind, muss dies keine Arbeitsplätze kosten“, sagte er.«

Also wenn der Chef der Bundesagentur für Arbeit das so sagt, dann muss das Konzept der Unionsparteien doch irgendwie richtig sein. Ein gutes Interview. Fragt sich nun nicht mehr, für wen.

Arbeitsverträge ganz unten. „Multi-Jobber“ als Wachstumsphänomen. Und wieder einmal „faule“ Hartz IV-Empfänger, diesmal aber als Märchen

„Mit Hartz IV ist es schlimmer geworden“ meint der Arbeitsrechtler Peter Schüren von der Universität Münster in einem Interview, in dem es um Arbeitsverträge geht, bei denen die Mitarbeiter übervorteilt werden von den Arbeitgebern. Schüren vermutet nach seinen Beobachtungen einen Anstieg dieser Fälle. Worum geht es dabei? Schüren nennt Beispiele:

»Zum Beispiel werden Arbeitsverhältnisse im Billiglohnbereich mit einer Art Akkordsystem versehen, das zwangsläufig die Stundenlöhne noch weiter absenkt, weil die Vorgaben viel zu hoch sind. In einem Fall sollten Friseure einen täglichen Mindestumsatz erreichen, damit überhaupt ein Lohn bezahlt wird. Oder Mitarbeiter mit geringem Einkommen müssen gratis Überstunden leisten. Solche Fälle nehmen zu … Meist sind es einfachste Tätigkeiten, die keine Ausbildung voraussetzen. Und Branchen in denen der gewerkschaftliche Organisationsgrad minimal ist. Und es betrifft vermutlich oft Menschen, die am Arbeitsmarkt Schwierigkeiten haben. Unternehmen nutzen diese Situation aus, zur Kostensenkung mittels schlechter Arbeitsbedingungen.« 

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Pflegekräfte und LKW-Fahrer unter Druck, Mütter in der Teilzeitfalle und Roma im Schatten einer schrillen Debatte

Die problematischen und vielerorts schlechter werdenden Arbeitsbedingungen in zahlreichen Branchen werden in aktuellen Fernsehberichten thematisiert. So beispielsweise die Situation in den Krankenhäusern: Personalnot im OP. Sparen wir unsere Kliniken kaputt? berichtete das Politikmagazin „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ des SWR-Fernsehens: „Eine neue ver.di Studie schlägt Alarm: In rheinland-pfälzischen Kliniken herrscht akuter Personalmangel. Für die Patienten heißt das: OPs müssen verschoben werden, in der Notaufnahme herrscht Stau und die Pflege läuft wie am Fließband. Keine Einzelfälle, so das Ergebnis der Studie.“

In der gleichen Sendung findet man einen Beitrag über die Arbeitsbedingungen der Fernfahrer: Der Druck auf LKW-Fahrer wächst. Ständig am Limit: „Der erneute Wintereinbruch in dieser Woche – für viele Lastwagenfahrer eine Katastrophe. Denn Schnee bedeutet Stau und der bedeutet Zeitverlust. Und gerade Zeit haben sie nicht. Viele fahren ständig am Limit und dabei oft auch zu schnell oder viel zu lange.“

Zur Problematik der Arbeitsbedingungen passt sehr gut, dass das Wirtschaftsmagazin „Plusminus“ (ARD) erneut das Thema Verbandelung der Bundesagentur für Arbeit mit den Leiharbeitsunternehmen aufgegriffen hat: Fragwürdige Quote: Warum Jobcenter die Leiharbeit pushen: „Die Bundesagentur für Arbeit vermittelt Arbeitslose immer öfter in Zeitarbeit – gut für die Statistik, aber nicht immer gut für die Arbeitssuchenden. Vermittlungsquoten und eine boomende Zeitarbeitsbranche befeuern diese Entwicklung.“

Speziell mit den Wareneinräumern in Supermärkten – hier am Beispiel der Kette Tegut – hat sich das Politikmagazin „defacto“ des Hessischen Fernsehens befasst: Dumpinglöhne im Supermarkt – Wie der Einzelhandel Arbeitnehmer ausbeutet: „Täglich räumte Sonja M. im Supermarkt Regale ein – stundenlang. Die Arbeit war hart, der Verdienst dürftig: 6,50 Euro die Stunde und das ausgerechnet bei der hessischen Supermarktkette Tegut.“ Auch in diesem Beispiel spielt die Leiharbeit und das neue Thema für Lohndumping – Werkverträge – eine prominente Rolle.

Nun hat man in den vergangenen Jahren – auch befördert durch eine zunehmend kritische Berichterstattung in den Medien – versucht, die Leiharbeit sukzessive stärker zu re-regulieren. Aber wie immer suchen sich Unternehmen, denen es um Lohndumping geht, neue Um- und Auswege. In diesem Zusammenhang steht die Beschäftigung von Menschen aus Osteuropa zu katastrophalen Bedingungen – und das durchaus legal, worauf das Politikmagazin „Panorama“ (ARD) mit einem neuen Beitrag hingewiesen hat: Einwanderung: Anreiz durch legale Billigjobs: „Eigentlich soll ein Gesetz Ausbeuterjobs verhindern: Doch viele Osteuropäer arbeiten für einen lächerlichen Lohn und die Hintermänner verdienen. Denn das Gesetz greift ohne Aussagen der Opfer nicht.“

Der Arbeitsmarkt macht auch zahlreichen Frauen zu schaffen. Das Politikmagazin „Panorama 3“ des NDR-Fernsehens befasste sich mit dem Thema: Mütter-Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt: „Müttern wird die Rückkehr in den Beruf nach der Elternzeit systematisch erschwert: Es fehlt an Kinderbetreuung und an einer familienfreundlichen Unternehmenskultur.“ Viele kommen nicht mehr rein oder bleiben in einer Teilzeitendlosschleife stecken.

Und gerade die „Minijobs“ als besonders perfide Form der Teilzeitarbeit haben nicht nur massiv zugenommen und dominieren ganze Frauen-Branchen, sondern sie sind hoch gefährlich mit Blick auf die Nicht-Absicherung der betroffenen Frauen. Mit diesem Thema befasste sich das Politikmagazin „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“: Warum so viele Frauen in die Armutsfalle tappen. Vorsicht Minijobs!: „Erst kommen die Kinder und dann das Karriere-Aus: Viele Frauen gerade auf dem Land entscheiden sich nach der Erziehungsphase für einen so genannten Minijob. Aber das kann sich rächen. Nach einer Scheidung oder dem frühen Tod des Partners droht die Altersarmut.“

Auf dem Arbeitsmarkt haben es so einige schwer – ganz besonders gilt dies für die Menschen mit Behinderung. Nun gibt es einen immer stärker anschwellenden Diskurs über „Inklusion“ im Gefolge der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, aber der wird in Deutschland schwer schullastig geführt. Zur Inklusion gehört aber auch die Inklusion in den Arbeitsmarkt, in die Erwerbsarbeit. Mit diesem Thema befasste sich das Politikmagazin „Westpol“ des WDR-Fernsehens: Inklusion im Betrieb: „Das Thema „Inklusion“ wird in vor allem mit der Schule verbunden. Richtig verstanden ist Inklusion eine gesellschaftliche Herausforderung, die auch vor Betrieben nicht Halt machen soll. WESTPOL hat sich in einem Kölner Supermarkt praktizierte Inklusion angesehen.“

Wenn diese Tage über Roma aus Osteuropa gesprochen wird, dann kann man zu dem Eindruck gelangen, hunderttausende Armutsflüchtlinge haben sich auf den Weg gemacht, um in deutschen Großstädten einzufallen und eine Spur der Verwüstung zu hinterlassen. Unbestritten sind erhebliche soziale Überforderungsprobleme in den Großstädten, wo es eine starke Zuwanderung von Armutsflüchtlingen gibt, die dann oftmals auf bereits angeschlagene Stadtstrukturen treffen. So beispielsweise im Ruhrgebiet: Über Flüchtlinge aus Südosteuropa berichtete das WDR-Magazin „Westpol“: „Die Situation für manche Kommune spitzt sich zu, NRW-Integrationsminister Schneider fordert ein Sofortprogramm des Bundes. Flüchtlinge aus Bulgarien und Rumänien stellen Städte wie Dortmund und Duisburg vor eine immense Herausforderung. Westpol war in Duisburg bei Migranten, Betreuern und Offiziellen.“ Mit diesen Schlaglicht-Berichten aus den „Brennpunkten“ der Armutszuwanderung kann man Tage füllen. Um so wichtiger ist der Blick auf die, die es auch gibt, über die aber keiner spricht, die nicht auftauchen – teilweise auch deshalb, weil sie selbst ihre Herkunft als Roma verleugnen, um nicht in den Strudel der immer hysterischer werdenden Debatte hineingezogen zu werden.

Das Politikmagazin „Monitor“ (ARD) hat sich dieser Personengruppe in einem neuen Beitrag angenommen: Ausgegrenzt. Wie Roma in Deutschland Diskriminierung erleben: „Wenn der Bundesinnenminister von ‚Bulgaren und Rumänen‘ spricht, liegt nah, wen er meint: Sinti und Roma. Diese Debatte über die sogenannten „Armutsflüchtlinge“ aus den beiden Ländern ermutigt nicht nur Rechte, ungeniert über die Minderheit zu schimpfen. Zehntausende von Roma, die in Deutschland leben, verfolgen sie still. Denn die Menschen in ihrer nächsten Umgebung wissen gar nicht, wer sie sind. Aus Angst, erkannt zu werden, verraten sie nicht, dass sie zu der Minderheit gehören. Etliche sind beruflich erfolgreich und entsprechen so gar nicht dem Klischee jener Menschen, die man allesamt für Diebe und Bettler hält.“

Werfen wir abschließend noch einen Blick auf Fernsehbeiträge, die sich mit dem Gesundheitswesen beschäftigen. Da wäre beispielsweise eine längere Reportage über das Thema Kranke Kassen in der Sendereihe „ZDFzoom“: „Wer jung und gesund ist, wird umworben. Wer alt und krank ist, stört. ZDFzoom über den kranken Wettbewerb der Krankenkassen – auf dem Rücken der Schwächsten.“
Im Gesundheitswesen werden eine Menge Geschäfte gemacht. Mit einem Ausschnitt aus der Welt der Geschäftemacherei, die immer auch mit den Hoffnungen kranker Menschen spielt, hat sich die Reportage Sanfte Medizin und satte Gewinne der Sendereihe „die story“ des WDR-Fernsehens beschäftigt: „Fast eine Milliarde Euro geben die Deutschen pro Jahr für «natürliche Heilmittel» aus. Das Geschäft läuft auf Hochtouren, sogar bei schweren Krankheiten. So bieten auch immer mehr Kliniken zusätzlich alternative Heilmethoden an und einige arbeiten ausschließlich mit „natürlichen“ Therapien.“