Stefan Sell

Hartz IV als temporärer Rettungsanker für die in ihrer Existenz bedrohten Coronavirus-Krisenopfer? Und was für (andere) einkommensschwache Haushalte getan werden könnte bzw. müsste

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In den nächsten Tagen wird die Bundesregierung eine ganze Reihe an gesetzgeberischen Maßnahmen auf den Weg bringen, bei denen es darum geht, wie den vielen Opfern der Coronavirus-Krise geholfen werden kann. Die Ausweitung der Kurzarbeitergeld-Regelung ist bereits in Windeseile in Kraft gesetzt worden. Was aber kann man für die unzähligen anderen Opfern der Stilllegung weiter Teile des sozialen und damit auch ökonomischen Lebens tun? Für die Solo-Selbstständigen, die von einem Tag auf den anderen überhaupt keine Einnahmen mehr haben? Für die anderen Kleinst- und Kleinunternehmer, die vor einem Alpengebirge an Fixkosten bei gleichzeitig wegbrechenden Einnahmen stehen?

Auch für diese Gruppen sollen – so heißt es aus der Regierung und den Bundesländern – umfangreiche Mittel zur Verfügung gestellt werden. Selbst wenn das so kommt, muss das auch an die Menschen gebracht werden.

Das gilt auch für das letzte Auffangnetz unseres Sozialstaats, also die Grundsicherung nach SGB II, umgangssprachlich als Hartz IV bezeichnet. Auch hier muss ein – wahrscheinlich erwartbarer enormer – Zustrom an Hilfebedürftigen bewältigt werden. Und das in einem System, das bereits unter Normalbedingungen als extrem kompliziert und mit langen Bearbeitungs- und Bewilligungszeiten versehen kritisiert wurde.

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Gestern noch so und wenige Tage später ganz anders: Die Coronakrise und der Arbeitsmarkt

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»Die Ausbreitung des neuen Corona-Virus wird die Konjunktur in Deutschland dämpfen. Die Unsicherheit über die damit verbundenen Folgen ist derzeit erheblich. Größere Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt sind gleichwohl unwahrscheinlich«, so Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit am 9. März 2020 in einem Beitrag unter der Überschrift Corona-Virus: Konjunktur schwächer, Arbeitsmarkt voraussichtlich robust. »Einzelne Unternehmen dürften die Auswirkungen auf jeden Fall spüren. Gesamtwirtschaftlich relevant werden die Folgen, falls Unsicherheit und Eindämmungsmaßnahmen in der Weltwirtschaft systemisch wirken. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn die weitere Ausbreitung des Virus gleichzeitig in mehreren großen Handelsnationen zu starken Rückgängen in der Produktion, zu Einschränkungen im Außenhandel und damit zu Behinderungen der Lieferketten sowie zu einem Nachfragerückgang führen würde. Die Auswirkungen auf Real- und Finanzwirtschaft wären dann weltweit zu spüren – mit der Gefahr, dass sich diese gegenseitig verstärken.« Und die daraus resultierenden Folgen? »Je nach der Intensität derartiger Effekte wäre in Deutschland für das laufende Jahr eine Schwächung des Wirtschaftswachstums im Bereich von einigen Zehntel Prozentpunkten denkbar. Andererseits ist es wahrscheinlich, dass es zu wirtschaftlichen Nachholeffekten kommt, wenn die Epidemie wieder abflaut. Insgesamt besteht erhebliche Unsicherheit über die weitere Entwicklung.« Das liest sich nicht wirklich dramatisch.

Auch mit Blick auf den Arbeitsmarkt wurde eine beruhigende Botschaft ausgesendet: So »dürften stärkere Auswirkungen auf Beschäftigung und Arbeitslosigkeit in Deutschland nach aktuellem Stand eher unwahrscheinlich sein. Denn die Arbeitsmarktentwicklung erweist sich schon seit zehn Jahren als sehr robust gegenüber konjunkturellen Schwankungen … Auch die Ausbreitung eines Virus hätte einen solchen vorübergehenden Konjunktureffekt zur Folge, der somit kaum auf den Arbeitsmarkt durchschlagen würde.«

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Dann macht doch Heimarbeit … Ungleiches Arbeiten zu Hause (nicht nur in viralen Zeiten)

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Bei all dem Durcheinander, das sich seit Tagen über das Land legt, taucht immer wieder die Botschaft auf, man arbeite jetzt im Homeoffice. Auf Twitter kann man romanlängenhafte Tweetsammlungen erstellen, wo über die Erfahrungen berichtet wird von Menschen, die jetzt von zu Hause arbeiten dürfen und können, sollen und müssen. Wenn man nur diesen Ausschnitt berücksichtigen würde, dann muss man zu dem Ergebnis kommen, das ganze Land arbeitet nunmehr von zu Hause.

Das ganze Land und seine Bewohner? Wohl kaum, wenn man beispielsweise nur an die denkt, die jetzt in den Gesundheitseinrichtungen die Stellung halten (müssen). Nicht nur die Pflegekräfte und Ärzte. Da sind auch die vielen Menschen, überwiegend Frauen, die im Einzelhandel den Laden am Laufen halten. Und auch die Müllwerker können ihren Job nicht von zu Hause erledigen, ebenso die Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe, die Polizeibeamten, die Bauarbeiter. Beschäftigte in der Gastronomie und und und.

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